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21:48 16 Oktober 2019
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    KZ Sachsenhausen (Archiv)

    Holocaust geleugnet? – Prozess wegen Volksverhetzung geplatzt: AfD-Sympathisant erscheint nicht

    © AFP 2019 / ODD ANDERSEN
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    Der Prozess gegen einen Mann aus Baden-Württemberg, der in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern in Abrede gestellt haben soll, ist wegen einer Justizpanne geplatzt.

    Der 69-jährige Mann, dem vorgeworfen wurde, den Holocaust geleugnet zu haben, sowie sein Anwalt erschienen am Dienstag nicht vor dem zuständigen Amtsgericht Oranienburg zum Prozess wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe.

    Die Vorsitzende Richterin Barbara Speidel-Mierke konnte zu Beginn der Verhandlung allerdings auch nicht feststellen, dass die Ladung dem Angeklagten rechtzeitig zugegangen war. Die entsprechende Zustellungsurkunde sei „nicht bei Gericht eingegangen“, so die Richterin. Nun soll noch in diesem Jahr ein neuer Prozesstermin anberaumt werden.

    Der Mann hatte im Juli 2018 die KZ-Gedenkstätte mit einer Gruppe aus dem Wahlkreis der AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel besucht. Im Rahmen einer Führung habe der Angeklagte geäußert, dass es Gaskammern im Zweiten Weltkrieg nur in den USA gegeben habe, teilte das Gericht mit. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen den Mann wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe einen Strafbefehl von 80 Tagessätzen über insgesamt 4000 Euro beantragt, der vom Amtsgericht erlassen wurde. Dagegen legte der 69-Jährige Widerspruch ein.

    Im Konzentrationslager Sachsenhausen im Bundesland Brandenburg, nördlich von Berlin, waren in den Jahren von 1936 bis 1945 mehr als 200.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende von ihnen wurden ermordet oder starben an Hunger, Krankheiten und den Folgen von Zwangsarbeit. Im Jahr 1942 wurde in Sachsenhausen eine Anlage mit einem Krematorium, einer Genickschussanlage und einer Gaskammer gebaut.

    ba/dpa

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    Sachsenhausen, Gas, Nazi-Verbrechen, Nazis, AfD, Deutschland