07:28 02 Dezember 2020
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    Mehrere Tausend Israelis haben am Samstagabend in Tel Aviv gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu demonstriert, der zuletzt wegen einer Korruptionsanklage ins Visier der Justiz geriet. Das Motto der Kundgebung lautete „Tritt zurück. Israel ist wichtiger“.

    Nach Angaben der Nachrichtenseite ynet versammelten sich rund 5000 Menschen, um gegen Netanjahu zu demonstrieren. Die Kundgebung wurde von der Bewegung für Qualitätsregierung organisiert.

    Oppositionspolitiker warfen dem Regierungschef vor, er treibe das Land in einen Bruderkrieg. Am Dienstagabend hatten mehrere Tausend Israelis bei einer Demonstration ihre Solidarität mit Netanjahu bekundet.

    Anklage gegen Regierungschef

    Das Justizministerium teilte vorigen Donnerstag mit, Netanjahu sei wegen Betrugs und Untreue sowie Bestechlichkeit angeklagt worden. Damit ist Netanjahu der erste Premierminister in Israels Geschichte, der noch während seiner Amtszeit vor Gericht muss.

    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (Archiv)
    © AP Photo / Ronen Zvulun/Pool Photo

    Bei den Vorwürfen gegen Netanjahu geht es grundsätzlich um Geschenke befreundeter Milliardäre und Beeinflussung von Medien für positive Berichterstattung.

    Netanjahu hatte die Anklage wegen Korruption als „versuchten Putsch“ gegen seine Regierung bezeichnet. Er warf den Justizbehörden unsaubere Arbeit bei den Ermittlungen vor und forderte eine unabhängige Untersuchung der Ermittlungsarbeit.

    Netanjahu hatte in der Vergangenheit alle Vorwürfe der Korruption entschieden zurückgewiesen. Er sprach von einer „Hexenjagd” gegen sich und seine Familie und versprach, alle Anklagepunkte zu widerlegen. Im Fall einer Anklage schloss Netanjahu damals einen Rücktritt kategorisch aus.

    2019 wird wohl für Israel als politisches Krisenjahr in die Geschichte eingehen: Schon zweimal wurde in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt, doch wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen Lager und dem Mitte-Links-Lager gelang keine Regierungsbildung.  Eine letzte Frist, innerhalb derer eine dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden könnte, endet in rund eineinhalb Wochen.

    mka/ae

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    Tags:
    Israelis, Demonstration, Benjamin Netanjahu