19:15 01 Dezember 2020
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    Zehntausende Tschechen haben sich am Dienstag im Prager Stadtzentrum erneut zu Protesten gegen Regierungschef Andrej Babis versammelt. Laut Veranstaltern vom Netzwerk „Eine Million Augenblicke für Demokratie” waren am Abend 60.000 bis 80.000 dabei. Die Polizei geht aber von bis zu 50.000 Menschen aus.

    Sie hielten Schilder mit Ausdrücken wie „Geh zum Teufel, Babis” oder „Rücktritt“ hoch. Ihre Aktion begann mit einer Schweigeminute für die sechs Menschen, die am Vortag in einem Krankenhaus in Ostrava durch Schüsse getötet worden waren.

    Mikulas Minar, der 26 Jahre alte Chef der Protestbewegung, sei überzeugt, der Regierungschef missbrauche den Staat zu seinem eigenen Vorteil.

    Nächste Demo in einer Woche

    Bereits in einer Woche soll eine weitere Demonstration stattfinden. Mitte November hatten die Regierungsgegner zum 30. Jahrestag der Wende von 1989 eine Viertelmillion Menschen mobilisiert.

    Der Oberste Staatsanwalt Tschechiens hatte zuvor die Wiederaufnahme von Ermittlungen gegen Babis angeordnet. Ihm wird Betrug und Missbrauch von EU-Fördermitteln vorgeworfen. Die EU-Kommission legt dem 65-Jährigen außerdem  in einem noch nicht veröffentlichten Rechnungsprüfungsbericht einen Interessenkonflikt als Großunternehmer und Politiker zur Last.

    Der tschechische Regierungschef erklärte laut  der Agentur CTK, er habe nicht die Absicht zurückzutreten. Die Oppositionellen gehen regelmäßig auf Demos, weil „Anti-Babis” ihr einziges Programm sei.

    jeg/mt/dpa

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    Tags:
    Proteste, Andrej Babis, Tschechien