01:32 05 Dezember 2020
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    In Lettland ist ein neues Gesetz in Kraft getreten, mit dem Neugeborene ab dem 1. Januar 2020 nicht mehr den Status „Nichtbürger“ bekommen. Dies berichtete „Sputnik Latvija“ am Mittwoch.

    Laut dem neuen Gesetz soll den Kindern von „Nichtbürgern“ bei der Geburt automatisch die lettische Staatsbürgerschaft verliehen werden. Ausgenommen davon sind nur Fälle, in denen die Eltern vereinbart haben, dass das Kind die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes erhält.

    Das Gesetz soll sogar dann gelten, wenn das Kind außerhalb Lettlands geboren wird und ein Elternteil eine andere Staatsbürgerschaft besitzt. Die einzige Bedingung: Die Eltern müssen zum Amt für Staatsbürgerschaft und Einwanderung (ASE) gehen und mit einer Bescheinigung bestätigen, dass das Baby keine Staatsbürgerschaft eines anderen Landes besitzt.

    Die Gesetzesänderungen werden allerdings nur eine geringe Zahl von Kindern betreffen. Nach Angaben des ASE wurde der Status „Nichtbürger“ im Jahr 2016 an 47 Kinder, im Jahr 2017 an 51 Kinder und im Jahr 2018 an 33 Kinder vergeben.

    Die Saeima (das Einkammerparlament) in Lettland hatte das neue Gesetz noch im Oktober 2019 verabschiedet. Laut dem ehemaligen lettischen Präsidenten, Raimonds Vējonis, der diesen Gesetzesentwurf vorgeschlagen hatte, soll mit diesem Gesetz vermieden werden, dass im Land neue „Nichtbürger“ geboren werden.

    „Nichtbürger“ im eigenen Land

    Als „Nichtbürger“ werden nach dem lettischem Recht „Menschen mit dauerhaftem Aufenthaltsrecht in Lettland, die weder die lettische noch eine andere Staatsbürgerschaft besitzen“ geführt. Nach einigen Schätzungen haben diesen Status mehr als 220.000 Einwohner Lettlands. Hauptsächlich sind das frühere Sowjetbürger oder deren Vorfahren, die nach 1940 ins Land gekommen waren, als die baltische Republik im Jahr 1940 Teil der Sowjetunion wurde.

    Personen, die diesen Status innehaben, sind in ihren Rechten eingeschränkt und dürfen in einer Reihe von Berufen nicht arbeiten. Sie besitzen außerdem kein Wahlrecht und sind von Referenden ausgeschlossen. Laut dem Gesetz vor dem 1. Januar konnte ein „Nichtbürger“-Kind entweder auf Antrag eines der Elternteile nach Vollendung des 15. Lebensjahres oder durch die Einbürgerung nach der Vollendung des 18. Lebensjahrs die lettische Staatsbürgerschaft bekommen. Hierzu muss jedoch ein Einbürgerungstest bestanden werden, der eine Sprachprüfung in der lettischen Landessprache und den Nachweis von Grundkenntnissen der lettischen Geschichte und der Verfassung beinhaltet.

    dg/gs

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    Tags:
    Staatsbürgerschaft, Nichtbürger, Lettland