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    DDR 1990 – Erste freie Wahl zur Volkskammer und mit Eiltempo zur deutschen Einheit (6)
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    Die einst in der DDR führende Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) hat 1989 einen rasanten Absturz erlebt. Nach den Jubelfeiern zum 40. Gründungsjubiläum der DDR hat die Staatspartei ihre Macht verloren. Das hat auch ihr letzter Generalsekretär Egon Krenz nicht verhindern können – bis selbst er ausgeschlossen wurde.

    Die Ereignisse im Herbst 1989 in der DDR führten zum Ende der Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Deren „führende Rolle“ war in Artikel 1 der DDR-Verfassung festgeschrieben. Das wurde am 1. Dezember 1989 mit Beschluss der Volkskammer, dem DDR-Parlament, aus der Verfassung gestrichen.

    Vorausgegangen waren dem im Sommer und Herbst 1989 Massenflucht und anwachsende Proteste gegen die Zustände im Land und die Rolle der SED. Deren Führung, das Politbüro des Zentralkomitees (ZK), verweigerte sich lange Zeit notwendigen Reformen. Die schienen erst möglich, nachdem am 18. Oktober der langjährige SED-Generalsekretär Erich Honecker zum Rücktritt gezwungen wurde.

    Doch sein Nachfolger Egon Krenz scheiterte mit dem Versuch, mit der „Wende“ die DDR und die Macht der SED zu erhalten. Am 3. Dezember 1989 bereits wurde nicht nur Honecker aus der Partei ausgeschlossen. Das gesamte ZK einschließlich des Politbüros trat zurück und ein Arbeitsausschuss übernahm die vorläufigen Führungsaufgaben bis zu einem Sonderparteitag.

    Gregor Gysi als Vorsitzender und neuer Name

    Die überraschende Grenzöffnung am 9. November 1989, der „Mauerfall“ infolge von Aussagen des Krenz-Vertrauten und SED-Politbüromitglieds Günter Schabowski, sorgten entscheidend dafür, dass alle Reformversuche keine Massenbasis mehr fanden. Nicht nur der SED, sondern auch der reformorientierten DDR-Bürgerrechtsbewegung lief die eigene Bevölkerung weg und suchte zunehmend das Glück in der Bundesrepublik.

    Am 8. und 9. Dezember brach ein von der Parteibasis der SED erzwungener Sonderparteitag endgültig mit der alt-neuen Führung unter Krenz sowie den bisherigen Strukturen. ZK und Politbüro wurden abgeschafft, ein 100-köpfiger Parteivorstand sowie der Rechtsanwalt Gregor Gysi zum Parteivorsitzenden gewählt. Ein Parteitagsbeschluss entschuldigte sich bei der DDR-Bevölkerung dafür, „dass die ehemalige Führung der SED unser Land in diese existenzgefährdende Krise geführt hat“.

    Der Sonderparteitag wurde am 16. Dezember 1989 fortgesetzt und führte zu dem Beschluss, die SED als „Partei des demokratischen Sozialismus“ neu zu formieren. Sie sollte für eine Übergangszeit bis 1990 den Namen SED-PDS tragen. Vorherige Anträge, die einstige Staatspartei ganz aufzulösen und eine neue sozialistische Partei zu gründen, hatten keine Chance.

    Ende von Krenz & Co. zum Nachhören und -lesen

    17 ehemalige Mitglieder und Kandidaten des Politbüros, des Machtzentrums der ehemaligen SED, gehörten weiterhin der neuen Partei an – bis zum 20. Januar 1990. An diesem Tag und bis in die Nacht hinein beschloss die Schiedskommission der SED-PDS nach langen Diskussionen, 14 der einstigen führenden Genossen auszuschließen. Das traf auch den Honecker-Nachfolger Krenz.

    Die Linkspartei-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am Montag die Tonbandprotokolle der damaligen Sitzung der SED-PDS-Schiedskommission vor 30 Jahren online veröffentlicht. Die Mitschnitte können einzeln als Audio-Dateien angehört werden.

    „Es sind Zeitdokumente, die eindrucksvoll die Fragen und Stimmungen dieser kurzen Zeitspanne zwischen SED und neuer PDS darstellen“, heißt es in einer Pressemitteilung dazu. Im Karl Dietz Verlag sollen im Februar die Ausschluss-Protokolle im vollen Wortlaut, zusammen mit zusätzlichen historischen Dokumenten und Kommentaren, veröffentlicht werden.

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    Tags:
    Rosa-Luxemburg-Stiftung, Gregor Gysi, Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), SED, Erich Honecker