11:49 03 August 2020
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    Durch eine fragwürdige Verweigerung der Einbürgerung gerät eine Schweizer Gemeinde in die Schlagzeilen. Anscheinend ist es auch nicht der erste Fall dieser Art. Doch was genau braucht es, um einen roten Pass zu erhalten? Und wie schwer ist dieser Prozess der Einbürgerung im Vergleich mit anderen Pässen – dem deutschen beispielsweise?

    Durch die Verweigerung eines Passes stand die Schweizer Gemeinde Arth (Kanton Schwyz) am Dienstag in den Schlagzeilen. Einem Italiener, der schon 30 Jahre seines Lebens in der Schweiz wohnt, wurde die Einbürgerung verweigert. Erst über eine subsidiäre Verfassungsbeschwerde fand er seinen Weg zum roten Pass. Gegen die erstmalige Verweigerung 2017 sei eine Beschwerde erhoben worden, schreibt die „Neue Zürcher Zeitung“. Diese wurde von den Lausanner Richtern nun gutgeheißen, der höchsten Instanz in der Schweiz.

    Das kantonale Verwaltungsgericht hatte zuvor eine Schwäche im Fragenbereich der schweizerischen und lokalen Verhältnisse beim dem Italiener festgestellt und lehnte deshalb seinen Antrag ebenfalls ab. Somit reichte er erneut eine Beschwerde ein und leitete das Verfahren an den Bund weiter. In einem Artikel der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) hieß es, dass der Entscheid der Vorinstanzen vom Bundesgericht als „unhaltbar“ angesehen wird.

    Das Scheitern beim Einbürgerungstest begründet man oft mit den sehr spezifischen Antworten, die auf die Fragen verlangt werden. So wusste der Italiener beispielsweise nicht was „Ländler“ ist, dafür aber andere Begriffe, die mit der schwyzerischen Volksmusik zusammenhängen. „Ländler“ ist ein Volkstanz, der in Süddeutschland, der Schweiz und Österreich verbreitet ist.

    Kein Einzelfall

    Der Fall des Italieners steht nicht alleine in den Schlagzeilen. Schon 2016 geriet die Gemeinde Einsiedeln in den Blick der Schweizer Medien, weil sie einem ETH-Professor die Einbürgerung verweigerte. Die ETH, die Eidgenössische Technische Hochschule in Zürich gilt als eine der renommiertesten universitären Einrichtungen in ganz Europa. Der Professor lebte zum Zeitpunkt der Einreichung seines Gesuchs 39 Jahre in der Schweiz. Im Test durchgefallen sei er laut der NZZ aufgrund von mangelnder Kenntnis im lokalen Wissen.

    Wie verläuft der Prozess der ordentlichen Einbürgerung?

    Um eine Schweizer Staatsbürgerschaft beantragen zu können, müssen zuerst einige Voraussetzungen erfüllt werden. Diese stehen alle auf der Seite des Staatssekretariats für Migration. Zunächst und vor allem muss der Antragstellende (Stand: 01.01.2018) mindestens zehn Jahre in der Schweiz gelebt haben. Die Jahre im Lebensabschnitt zwischen 10 und 20 werden dabei doppelt gezählt (es müssten jedoch mindestens sechs Jahre in der Schweiz verbracht werden, auch als Kind). Außerdem gilt, dass der Kandidat integriert sein soll, die Traditionen und Landesgewohnheiten des Landes kennt und die Schweizerische Rechtsordnung beachtet. Was genau diese Voraussetzungen erfüllt, können die antragsbearbeitenden Gemeinden oder Kantone selbst entscheiden. Das Ausdrücken in mindestens einer Landessprache wird ebenfalls vorausgesetzt.

    Allgemein sind Gemeinden und Kantone die generellen Entscheidungsträger bei der ordentlichen Einbürgerung. Viele Kantone verlangen einen Einbürgerungstest. Einige kleinere Gemeinden entscheiden in einer Gemeindeabstimmung, ob die Einbürgerung stattfindet oder nicht. Bei der Annahme des Gesuchs innerhalb einer Gemeinde, muss der Kanton jedoch ebenfalls zustimmen. Diese Angelegenheit kann auch schnell teuer werden: Die Kosten für eine Einbürgerung schwanken im Bereich von 500-2000 Schweizer Franken (etwa 466 bis 1866 Euro).

    Laut einer Reportage des öffentlich-rechtlichen „Schweizer Radio und Fernsehens“ (SRF), würden konkrete Angaben über die Zahl der Gesuche und deren Ablehnung oder Zustimmung fehlen. Die Schweizer Zeitung „Blick“ widerspricht dieser Behauptung mit einem Artikel aus dem Jahr 2018. Dieser besagt, dass nur fünf Prozent aller Einbürgerungen abgelehnt werden. In einer Rundschau erwähnt das SRF, dass in kleineren Gemeinden generell weniger Leute „eingeschweizert“ werden.

    Schwerster Kanton zum Einbürgern?

    Der Kanton Aargau will am 9. Februar über eine weitere Hürde abstimmen, welche die Einbürgerung noch schwerer machen soll für Ausländer. In dieser Verschärfung des Einbürgerungsgesetzes sollen Antragsteller unabhängig 10 Jahre ohne Sozialhilfe gelebt haben. Dazu kommt, dass die Regeln für den Test weiter verschärft werden. Wenn die Aargauer Bevölkerung diese Initiative annimmt, macht es den Aargau zum schwierigsten Einbürgerungsziel der Schweiz bisher. Darüber schreibt die Lokale Zeitung des Kanton Aargaus – die „Aargauer Zeitung“.

    Zum Vergleich – Der Prozess in Deutschland

    Anders sieht die Sachlage in Deutschland aus. Die Mindestaufenthaltsdauer beträgt 8 Jahre. Diese gilt nur, wenn sie rechtmäßig und finanziell unabhängig erfolgt ist. Die Deutschkenntnisse werden mindestens auf dem Niveau B1 verlangt. Ein Einbürgerungstest müsse ebenfalls bestanden werden, bei dem mindestens die Hälfte aller Fragen (17 von 33) richtig beantwortet werden müssen. Laut einer Reportage des „Deutschlandfunks“ sei dieser Test jedoch die geringste Hürde im  Einbürgerungsverfahren. Die 98-Prozent-Erfolgsquote bestätigt diese Tendenz: Laut den Initiatoren ging es um eine Bestätigung, dass sich Gesuchstellende mit kulturellen, politischen und historischen Gegebenheiten Deutschlands befasst haben. Kostentechnisch bewegt sich eine Einbürgerung im Rahmen von 255 Euro pro erwachsene Person.

    lm

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    Tags:
    Pass, Einbürgerung, Schweiz