17:13 09 Juli 2020
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    Die Zahl der gescheiterten Abschiebungen in Deutschland ist im Jahr 2019 gestiegen. Laut dem Bundesinnenministerium wurden 31.974 von 57.005 Rückführungen in das für das jeweilige Asylverfahren zuständige EU-Land abgesagt. 25.031 Abschiebungen und Rücküberstellungen hingegen sollen erfolgreich gewesen sein.

    In 29.029 Fällen sei es im vergangenen Jahr daran gescheitert, dass die angekündigten Personen von den Landesbehörden nicht an die Bundespolizei übergeben worden seien. Weitere 2945 Rücküberstellungen mussten demnach abgebrochen werden, weil der Ausländer Widerstand geleistet oder sich der Pilot geweigert habe, ihn mitzunehmen. Das teilte das Bundesinnenministerium am Montag auf Anfrage mit.

    Zum Vergleich: 2018 sollten ebenfalls rund 57.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben werden. Damals sei dies in rund 26.000 Fällen gelungen.

    Ein Grund für die hohe Zahl der gescheiterten Abschiebungen ist aus Sicht des Bundesinnenministeriums die zu geringe Zahl an Abschiebehaftplätzen. Von der im vergangenen Jahr geschaffenen Möglichkeit, Abschiebehaftplätze vorübergehend auch – räumlich getrennt – in Justizvollzugsanstalten zu schaffen, hätten die meisten Bundesländer keinen Gebrauch gemacht.

    Abschiebungen umsetzen

    Horst Seehofer hatte vor seinem Amtsantritt als Innenminister angekündigt, er wolle dafür sorgen, dass mehr Ausländer Deutschland tatsächlich verlassen müssten, wenn die Behörden ihre Abschiebung angeordnet hätten.

    Mit finanzieller Förderung vom Bund haben im vergangenen Jahr 13.105 Menschen Deutschland verlassen. Mit Geld sollen vor allem abgelehnte Asylbewerber und Ausländer, deren Asylverfahren noch läuft, ermutigt werden, das Land zu verlassen. Mehr als 9400 Rückkehrer gingen demnach, ohne diese Hilfe in Anspruch zu nehmen.

    mka/gs/dpa

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    Tags:
    Bundesinnenministerium, Abschiebung, Deutschland