10:24 28 November 2020
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    Ob ALG I- oder ALG II-Antrag: Persönliches Erscheinen bei der Agentur für Arbeit und Jobcenter ist grundsätzlich Voraussetzung für Leistungen. Doch besondere Zeiten brauchen besondere Maßnahmen: Nun passt sich das Amt ausnahmsweise mit Erleichterungen für Kunden an. Doch mit Sorge beobachtet Behördenchef Detlef Scheele den Arbeitsmarkt.

    Es galt, den persönlichen Kundenkontakt zum Dienstag auf Null zurückzufahren. Die Arbeitsagenturen hatten von Montag an die Pflicht zur persönlichen Vorsprache wegen der Ausbreitung des Coronavirus ausgesetzt.

    Telefonisch eingeschränkt erreichbar

    Wegen der Unsicherheit im Umgang mit Behörden und Bürokratie verzeichnen die Jobcenter in der Coronaviruskrise nun zehnmal so viele Anrufe wie üblich. So ist das Telefonnetz der Behörden derzeit völlig überlastet denn die Arbeitsagenturen werden von telefonischen Anfragen geradezu überrollt.
    „Aufgrund des hohen Anrufaufkommens sind die Arbeitsagenturen und Jobcenter derzeit telefonisch nur eingeschränkt erreichbar", teilte die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mit.“ Das Telefonnetz des Providers sei überlastet. Die Bundesagentur bittet deshalb, Anrufe in den Jobcentern und Arbeitsagenturen auf das Nötigste zu beschränken.

    Einladungen zu Terminen und persönlicher Vorsprache

    Sei man zum Termin beim Berater eingeladen oder soll persönlich etwa am Empfang vorstellig werden und könne – vielmehr soll man es ja eigentlich wegen der Corona-Krise auch nicht – erscheinen, so gelte: Termine müssen nicht abgesagt werden.

    „Es gibt keine Nachteile. Es gibt keine Rechtsfolgen und Sanktionen“, heißt es von Seiten der Agentur. „Wir sanktionieren nicht, sondern zahlen weiter.“ Fristen in Leistungsfragen würden so vorerst ausgesetzt.
    Auch die Auszahlung von Kindergeld wie Kinderzuschlag soll sichergestellt sein.

    Agenturen bleiben geöffnet

    Die Arbeitsagenturen und Jobcenter bleiben trotz der eingeleiteten Maßnahmen zur Coronavirus-Eindämmung vorerst geöffnet. Doch die Behördenmitarbeiter sollen sich auf die wichtigsten Tätigkeiten konzentrieren. Das wären etwa die Bearbeitung und Bewilligung von Geldleistungen, so die Bundesagentur.

    Im Notfall vorbeikommen

    Nur in Notfällen sollen Leistungsempfänger persönlich in die Dienststellen kommen. So ein Notfall wäre zum Beispiel plötzliche Mittellosigkeit. Es würden dann Gutscheine ausgestellt, die an den Supermarktkassen der weiterhin geöffneten Supermärkte in Bargeld getauscht werden könnten.

    Agenturchef Detlef Scheele zufolge sei die Aufgabe in dieser Krise, die Ausbreitung des Virus´ zu verlangsamen und gleichzeitig die Geschäftsstellen arbeitsfähig zu halten. Daher sei es das Ziel gewesen, bis Dienstag die Kundenkontakte in den Arbeitsagenturen und Jobcentern möglichst auf null herunterzufahren, um Kunden wie Mitarbeiter gleichermaßen vor dem üblichen Publikumsverkehr zu schützen. „Wir wollen damit vermeiden, dass die Kunden unnötig mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen müssen und sich so einer Ansteckungsgefahr aussetzen“, so der Behördenleiter im Magazin „Der Spiegel“. 

    Behördenintern gäbe es rund 11.000 Mitarbeiter, die auf den Agentur-Rechner zugreifen könnten, so Scheele weiter. Davon arbeiten nun 7.000 von zu Hause. Das sei die höchste Zahl in der Geschichte der Agentur. Die Arbeitsagentur könne die Zahl der Menschen, die mit diesen Zugängen arbeiten können, sogar durch Schichtbetrieb noch verdoppeln. Das stelle allerdings eine extreme logistische Herausforderung dar, so der Behördenchef weiter.

    Arbeitslosmeldung und Antrag auf Grundsicherung

    Konkret sieht es jetzt so aus, dass eine Arbeitslosmeldung per Telefon erfolgen kann, will man Ansprüche auf Leistungsgewährung anmelden.
    Auch ein Antrag auf Grundsicherung kann ab sofort formlos in den Hausbriefkasten der Dienststelle eingeworfen werden. Die Verlängerung des Antrags auf Grundsicherung geht auch online: Die Anträge können heruntergeladen und dann per E-Mail zurückgeschickt oder auch in den Briefkasten gesteckt werden. Zudem können sich Kunden auch telefonisch melden.
    Die Agentur will flankierend den Telefon- und Onlinezugang weiter intensivieren und ausbauen: Es sollen so schnell wie möglich zusätzliche Telefonnummern geschaltet werden.

    Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt – Fachkräfte halten

    Zum Arbeitsmarkt selbst sähe die Agentur bereits in einigen Branchen erste Folgen der Krise, so Scheele am Dienstag. Allerdings gäbe es zurzeit noch keine Erkenntnisse, dass wegen des Coronavirus´ bereits in größerem Umfang entlassen würde.

    Wahrscheinlich gelte gar für einen begrenzten Zeitraum die Erkenntnis, die schon lange bei den Arbeitgebern herrsche, dass man nicht wüsste, wo man anschließend seine Fachkräfte herbekommen solle. Daher sei die Bereitschaft hoch, die Mitarbeiter auch in schwierigen Zeiten zu halten. Die Bundesagentur setze sehr darauf, dass das Kurzarbeitergeld funktioniere und die Arbeitgeber so lange an ihren Mitarbeitern festhalten. Doch Scheele unterstreicht ebenso, dass es sich um eine sehr „dynamische“ Situation handele – wenn die Krise lange dauere, könne es durchaus erhebliche Folgen geben.

    Keine Neueinstellungen, schwierige Situation in Gastronomie und Kultur

    Momentan reagiere der Arbeitsmarkt verzögert. Augenfällig sei, dass es wegen der Unsicherheiten derzeit kaum Einstellungen gäbe: Der Arbeitsmarkt sei „wie eingefroren“.

    Sorgen bereiten dem Chef der Bundesagentur für Arbeit allerdings die kleinen und mittelgroßen Betriebe – wie die im Gastronomiebereich oder die Kulturschaffenden. Denn in diesen Branchen gibt es keine Strukturen, in denen etwa über Verbände leichter Anträge auf Kurzarbeitergeld erstellt und eingereicht werden können. Die Situation sei in diesen Bereichen wirtschaftlich bereits tatsächlich sehr schwierig.

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    Tags:
    Coronavirus, Hartz IV