17:36 23 November 2020
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    Berlin hat zum Schulstart am Montag den Mindestabstand in Schulen trotz Corona rechtlich aufgehoben. Den entsprechenden Beschluss fasste das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren.

    Berlin hat laut der Gerichtsentscheidung rechtens gehandelt. Der Unterricht könne aufgrund personeller und räumlicher Zwänge nur in voller Klassenstärke gewährleistet werden. Das sei nur unter Verzicht auf den Mindestabstand möglich, heißt es zur Begründung.

    Wie aus dem Dokument hervorgeht, erfüllt der Staat durch andere Maßnahmen seine Pflicht, Leib und Leben zu schützen. Es handle sich um die Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts und die Vorgabe, regelmäßig zu lüften und die Hände zu waschen.

    Zuvor hatten zwei Berliner Schülerinnen und ihre Eltern geklagt und einen Mindestabstand von eineinhalb Metern zum Schutz vor einer Ansteckung gefordert.

    436 registrierte Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland

    Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 436 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Seit Beginn der Corona-Krise haben sich somit mindestens 216.327 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI am Montagmorgen im Internet meldete (Datenstand 10. August, 0.00 Uhr). Seit dem Vortag wurde ein neuer Todesfall gemeldet. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach RKI-Angaben nun bei 9197. Bis Sonntagmorgen hatten 197.400 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden. 

    ns/gs

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    Mindestabstand, Robert Koch-Institut (RKI), Klage, Beschluss, Gericht, Schulstart, Deutschland