20:02 24 November 2020
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    Die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, hat am Mittwoch in einem Interview mit der dpa die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention in den Zeiten der Coronavirus-Pandemie hervorgehoben.

    Am Mittwoch begeht der Europarat den 70. Jahrestag der Unterzeichnung der Konvention, für den Abend ist ein Festakt in Athen geplant. Die Pandemie zeigt aus der Sicht von Pejčinović Burić, dass das Abkommen wertvoller denn je sei.

    „Gerade in Krisenzeiten müssen es unsere Grundwerte sein, die uns leiten“, zitiert die Agentur die Europaratsgeneralsekretärin. „Die Konvention ist ausreichend stark und flexibel, damit wir durch diesen Sturm navigieren und gleichzeitig unseren Grundwerten treu bleiben können.“

    Wahre man die dort verankerten Grundwerte, könnten Mitgliedstaaten des Europarats auch künftige Schwierigkeiten besser bewältigen.

    Europäische Menschenrechtskonvention

    Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde vom Europarat erarbeitet und am 4. November 1950 in Rom unterschrieben. Darin enthalten sind etwa die Religionsfreiheit, die Meinungsfreiheit und der Schutz vor Folter und Misshandlung.

    Der Europarat und sein Gerichtshof mit Sitz im französischen Straßburg sind keine Institutionen der Europäischen Union. Alle Bürgerinnen und Bürger der 47 Mitgliedstaaten des Europarats können vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf dieser Grundlage Beschwerde gegen ein Mitgliedsland einlegen.

    Griechenland übernahm für das zweite Halbjahr 2020 turnusgemäß den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Am Mittwoch sollen die Außenminister der Mitgliedsstaaten an einem Online-Treffen teilnehmen. Bei der Konferenz wird laut dem Gremium die Lösung der Gesundheitskrise „unter uneingeschränkter Achtung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte“ besprochen.

    mo/mt/dpa

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