07:26 09 April 2020
SNA Radio
    Interviews

    Exklusiv: Lothar de Maiziere zum 80.: „Unsere Aufgabe ist es, uns abzuschaffen"

    Zum Kurzlink
    Von
    DDR 1990 – Erste freie Wahl zur Volkskammer und mit Eiltempo zur deutschen Einheit (14)
    82136125
    Abonnieren
    © Sputnik .

    Er war letzter Ministerpräsident der DDR. Der schmächtige Bratsche-Spieler neben dem bulligen Helmut Kohl wurde Sinnbild für die Angliederung der kleinen DDR an den großen Bruder BRD. Im Exklusiv-Interview erzählt Lothar de Maiziere, der am 2. März 80 Jahre wird, von Gorbatschow, Merkel und Schäuble und einer Regierung, die sich selbst abschaffte.

    - Herr de Maiziere, Ihr Leben ging 1989/1990 von Null auf Hundert. Beschreiben Sie doch mal bitte im Zeitraffer Ihren persönlichen Werdegang von November 1989 bis April 1990.

    - Am 10. November wurde ich CDU-Vorsitzender, am 17. war ich Stellvertretender Ministerpräsident in der Modrow-Regierung, dann haben wir im Januar die ursprünglich für den 6. Mai geplanten Wahlen auf den 18.März vorverlegt. Dann haben wir anderthalb Monate Wahlkampf gemacht und dann waren die freien Wahlen. Wir hatten eine Wahlbeteiligung von 93,4 Prozent. Das werden wir in Deutschland wahrscheinlich nie mehr erreichen. Die Menschen waren so politisiert und wollten endlich mitbestimmen, wo es langgeht. Dann haben wir eine Volkskammer gehabt, deren Hauptaufgabe es war, sich selbst abzuschaffen.

    - Wie auch die ganze Regierung.

    - Ich weiß, dass ich am 12. April nach der Wahl meines Kabinetts sagte: „Meine Damen und Herren, wir wollen nicht aus dem Auge verlieren: Unsere Aufgabe ist es, uns abzuschaffen."

    - Sie reden jetzt von der Volkskammer und ihrer Regierung, als wenn sie autark funktioniert hätten. Wie stark war der Einfluss aus Westdeutschland und von Helmut Kohl?

    - Die Volkskammer war schon sehr autark. Wir haben zum Teil auch Dinge gemacht, die Kohl gar nicht wollte. Wir haben zum Beispiel sehr früh erklärt, dass die Oder-Neiße-Grenze für uns die endgültige Grenze ist. Das wollte die Bundesregierung rausschieben bis in die Nähe der Einheit, um zu sagen – das ist der Preis der Einheit.

    Zu der Frage, wie groß der Westeinfluss war: Er war ab dem Moment größer, ab dem die D-Mark das offizielle Zahlungsmittel war. Die Währungssouveränität ist eine ganz große Frage bei der Souveränität einer Regierung. Wir waren eben auch auf Zuweisung angewiesen. Der Haushalt der DDR im letzten halben Jahr hatte noch 22 Milliarden D-Mark Eigeneinnahmen. Der Rest waren Zuschüsse oder Kreditermächtigungen bei der Bundesbank.

    - Bei allem Respekt, das Bild vom massiven Helmut Kohl und dem eher feingliedrigen Lothar de Maiziere war für mich auch irgendwie symbolisch für das Verhältnis der beiden Staaten ...

    - Das ist ein Bild, das für die Situation typisch war. Der massige, rheinische Katholik und der schmale preußische Protestant.

    - „Saumagen“ gegen „Bratsche“

    - Wissen Sie, die Partner in der Politik können Sie sich nicht aussuchen, die haben Sie halt. Es ist ja auch nicht verborgen geblieben: Wir sind keine Freunde geworden. Aber wir sind bis zum 3. Oktober achtungsvoll miteinander umgegangen. Aber man gewinnt auch immer Freunde in der Politik. Ich bin noch heute eng befreundet mit Wolfgang Schäuble, und der war der wesentlichere Verhandlungsführer als Helmut Kohl. Helmut Kohl war für die außenpolitische Einbettung des Prozesses von entscheidender Bedeutung. Es wird immer gesagt: Genscher. Entscheidender war das Verhältnis von Kohl zu Mitterand, zu George Bush Sen. und vor allem auch mit Gorbatschow kam er gut zurecht. Aber die ganze Frage der inneren Zusammenführung, der Rechtsordnung – das war Wolfgang Schäuble, der viel strategischer an die Geschichte herangegangen ist.

    - Wie haben Sie Frau Merkel kennengelernt und wie hat sich Ihr Verhältnis im Laufe der Zeit entwickelt?

    - Ich habe sie kennengelernt, als sie Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruchs war. Dann hatten wir ja die "Allianz für Deutschland" aus Demokratischer Aufbruch, CDU und CSU – und da hatte Angela schon sehr moderierend gewirkt. Es war ihr wichtig, das alles beisammen blieb. Das hat mich überzeugt, und dann wurde sie eben stellvertretende Regierungssprecherin und hat dieses Amt außerordentlich geschickt ausgeübt. Sie hatte sich auch sehr bald, obwohl sie noch sehr jung wirkte, Respekt verschafft bei den Journalisten, die wussten, wenn sie sich mit ihr nicht gut anstellen, kriegen sie keine Termine.
    Die Kontakte sind seitdem naturgemäß geringer geworden. Zu Beginn ihrer Amtszeit als Kanzlerin habe ich sie noch öfters gesehen, weil ich meine Kanzlei unten in dem Haus hatte, wo sie oben wohnt. Da sind wir uns manchmal begegnet. Sie hatte übrigens immer den schönsten Balkon. Sie hat ja einen grünen Daumen und hält ja wohl auch ihren eigenen Garten in Schuss.

    Aber naturgemäß sind wir auseinandergegangen. Wenn heute gefragt wird, wie ich das einschätze, dann sage ich: Ich kann vielleicht etwas sagen über Frau Merkel in der Zeit, als sie in die Politik kam, aber ihre jetzige Zeit müssen andere beurteilen, die mit ihr zu tun haben.

    - Sie hatten erwähnt, dass Helmut Kohl vor allem in der Außenpolitik dominant auftrat. Ihnen ist ja dann quasi der Außenminister weggelaufen, so dass Sie selbst bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen in Moskau dabei waren.

    - Er ist mir nicht weggelaufen, sondern die SPD hat die Koalition aufgekündigt und damit zog sie ihre Minister aus dem Kabinett zurück. Die Situation war so, dass ich in der Volkskammer keine Mehrheit gefunden hätte für neue Minister. Also haben wir die kurze Zeit bis zur Wiedervereinigung überwunden, indem wir eine Minderheitsregierung führten und die Ressourcen aufteilen. Der Gesundheitsminister hat zum Bespiel auch Soziales übernommen, der Bildungsminister die Forschung und Wissenschaft und ich habe das Außenamt mit übernommen. Nun war schon zuvor das Verhältnis zur Herrn Meckel (Markus Meckel, letzter DDR-Außenminister, Anm. d. Red.) nicht besonders harmonisch, um es mal so auszudrücken.

    - Sie wurden dann Ministerpräsident und Außenminister in einer Person und haben somit an den legendären Verhandlungen in Moskau teilgenommen.

    - Ja und da gab es noch einen Streitpunkt: Der britische Außenminister Douglas Hurt sollte im Auftrag seiner Premierministerin mal wieder stänkern, auf Deutsch gesagt. Er wollte, dass auf dem Boden der DDR nach der Wiedervereinigung sofort wieder Nato-Manöver durchgeführt werden sollen. Da habe ich gesagt: ‚Das geht nicht. Wir können unmöglich unter den Fenstern der Sowjetsoldaten Nato-Truppen Manöver machen lassen. Wir müssen mit denen ja noch ein paar Jahre leben. Außerdem gibt es in den Nato-Verträgen eine Bestimmung, dass auf der britischen Insel auch niemals nicht-britische Soldaten Manöver machen dürfen. Wir machen das erste Nato-Manöver auf dem Boden der DDR, wenn das erste Manöver der Nato auf dem Boden Großbritanniens stattfindet.‘ Damit war die Sache weg.

    - Frau Merkel war auch dabei in Moskau?

    - Ja, sie war mit in Moskau am 12. September.

    - Wie haben Sie die Sowjetunion gesehen – als Feind?

    - Nein, ich habe sie nie als Feind gesehen. Aber ich wusste natürlich, dass die wesentlichen Weichen nicht in Ost-Berlin gestellt werden, sondern in Moskau. Zehn Prozent des Territoriums der DDR waren militärisch genutztes Gelände. Die Russen saßen immer in den besten Gegenden, wo die Pilzgründe waren – Wünsdorf, Teupitz und so weiter.

    Aber es gab für mich immer eine große Nähe zur russischen Kultur – der Musikkultur, aber auch der Literatur: Solschenizyn, Bulgakow und Aitmatow – die waren ein ganz wichtiger Bestandteil unserer kulturellen Befindlichkeit.

    - Welche Rolle spielte Gorbatschow in der Wendezeit?

    - Wir haben uns am 29.April (1990, Anm. d. Red.) das erste Mal gesehen. Dann fing er an und erwartete von mir das, das und das. Da sagte ich: ‚Herr Präsident, die Zeit, wo DDR-Ministerpräsidenten zum Befehlsempfang gekommen sind, ist vorbei. Ich bin aber bereit, mit Ihnen zu diskutieren über das, was wir gemeinsam zu tun haben.‘ Daraufhin lachte er und stimmte mir zu. Wir sind uns in den Verhandlungen näher gekommen. Wir haben eine Zeit später auch zusammen den „Petersburger Dialog“ geleitet. Ich glaube schon, dass ich sagen kann, dass wir miteinander befreundet sind. Wir telefonieren auch regelmäßig am 2. März, weil wir beide am gleichen Tag Geburtstag haben. Wir machen auch darüber Scherzchen, er fragt mich immer, welcher Jahrgang ich bin. Dann sage ich ‚Sorok god‘ (zu deutsch: Jahrgang 1940, Anm. d. Red.). Daraufhin sagt er ‚Molodjosch‘ und ich entgegne ‚Nje Molodjosch, a Molodjez!‘ – also ‚Nicht Jugendlicher, sondern Prachtkerl!‘.

    Ich werde bald wieder in Moskau sein. Ich hoffe, dass ich ihn sehe. Man hat ja auch ein wenig Angst, wenn man ihn heute sieht, mit dem vielen Hydrocortison, dass er zu sich nehmen muss. Seine Gesundheit ist eben nicht mehr stabil.

    Ohne ihn wäre dies Ganze offensichtlich nicht so gelaufen. Wir verehren ihn nach wie vor wie einen Halbgott, während er in Russland ziemlich verachtet wird für die Tatsache, die DDR losgelassen zu haben.

    - Sind Sie zufrieden mit der Wiedervereinigung, wie sie gelaufen ist?

    - Wissen Sie, ich werde gefragt, ob ich mir das hätte vorstellen können. Ich konnte mir das gar nicht vorstellen. Meine Vorstellungswelt bis zum Mauerfall war, dass ich, wenn ich 65 bin, zum ersten Mal in den Westen reisen kann. Wir haben ja eine Veränderung mit einer Wucht erlebt, wie sie kaum eine andere Generation, außer vielleicht der Kriegsgeneration, erlebt hat. Die Menschen im Osten haben ein neues politisches System, ein neues ökonomisches System, eine neue Rechtsordnung, ein neues Bildungssystem – alles in sehr kurzer Zeit lernen und verkraften müssen. Insofern bin ich schon ziemlich stolz, wie wir das hingekriegt haben. Wenn auch bestimmte Entwicklungen jetzt betroffen machen. Auch dieses Wort von Kohl von den „Blühenden Landschaften“ – wer das jetzt nicht sieht, ist entweder blind oder blöd oder böswillig. Die modernere Infrastruktur steht in Ostdeutschland. Die Universitäten und Krankenhäuser sind renoviert worden, es fehlen keine Geräte. Das Komische ist, ich habe 1990 gedacht, dass der technische Wiederaufbau sehr viel länger dauern würde und dass das menschliche Miteinander leichter gehen würde. Doch genau umgekehrt ist es gekommen. Wir haben in diesen 30 Jahren Gewaltiges geleistet in Bezug auf die Lebensqualität bis hin zur Verlängerung der Lebensdauer. Wir haben aber nach wie vor Spannungen im menschlichen und politischen Miteinander.

    - Was bereuen Sie aus Ihrem Leben, Herr de Maiziere?

    - So ein Interview ist ja kein Beichtstuhl. Aber, was das Politische betrifft, ich glaube, ich hätte am 3. Oktober 1990 sagen müssen: Ich gehe sofort aus der Politik raus. Die Aufgabe, die ich hatte, habe ich erfüllt. Aber meine Leute haben mich damals sehr gedrängt, noch zu bleiben. Ich glaube, es wäre besser gewesen, ich wäre wieder in meine Kanzlei gegangen, was ich ja dann später auch getan habe.

    Lothar de Maizière wurde am 02. März 1940 in Nordhausen geboren. 1956 trat er in die CDU, eine der vier Blockparteien der DDR, ein. Von 1959 bis 1965 studierte de Maizière Viola an der Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ in Berlin. Danach war er bis 1975 an mehreren Orchestern tätig. Von 1969 bis 1975 studierte de Maizière im Fernstudium Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 1975 war er als Rechtsanwalt tätig. In der DDR war de Maizière ab 1987 stellvertretender Vorsitzender des Kollegiums der Berliner Rechtsanwälte unter dem Vorsitzenden Gregor Gysi. Er vertrat bis 1989 vor Gericht vornehmlich Jugendliche, die wegen Wehrdienstverweigerung oder Teilnahme an pazifistischen Aktivitäten durch die Justiz der DDR verfolgt wurden.

    Nach dem Mauerfall war de Maizière Vorsitzender der Ost-CDU und bereits im November 1989 Minister für Kirchenfragen der DDR in der Regierung Modrow. Später wird er Erster Stellvertretender Vorsitzender der gesamtdeutschen CDU.

    Nach seiner Wahl in die Volkskammer wurde de Maizière am 12. April 1990 zum Ministerpräsidenten der DDR gewählt. Von August 1990 an war er zusätzlich auch Außenminister der DDR und einer der Unterzeichner des Zwei-plus-Vier-Vertrages.

    De Maizières stellvertretende Regierungssprecherin war 1990 die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel.

    Mit dem Anschluss der DDR an die BRD am 3. Oktober 1990 erlosch de Maizières Funktion als Ministerpräsident.

    Im September 1991 gab de Maizière nach Vorwürfen, als Inoffizieller Mitarbeiter für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR gearbeitet zu haben, den stellvertretenden CDU-Vorsitz und andere Ehrenämter sowie sein Bundestagsmandat zurück. Seitdem arbeitet er wieder als Rechtsanwalt in Berlin.

    * Die in diesem Artikel vorgebrachten Ansichten müssen nicht denen der Sputnik-Redaktion entsprechen.

    Themen:
    DDR 1990 – Erste freie Wahl zur Volkskammer und mit Eiltempo zur deutschen Einheit (14)

    Zum Thema:

    12 Schuss als Warnung – dann stürzt der Navy-Aufklärer bei Lettland in die Ostsee
    Italienische „La Stampa” fordert Entschuldigung vom russischen Verteidigungsministerium
    Strippenzieher hinter den Corona-Kulissen: Wer ist Kanzleramtsminister Helge Braun?
    Tags:
    Lothar de Maizière
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Mehr Videos

    • Schuhproduktion in Russland
      Letztes Update: 08:00 08.04.2020
      08:00 08.04.2020

      Russische Kennzeichnungspflicht für Schuhe verschreckt deutsche Unternehmen in Russland

      In Russland startet am 1. Juli die digitale Kennzeichnungspflicht für Schuhe auch für deutsche Hersteller und Händler auf dem russischen Markt. Nicht nur wegen der Coronakrise sollte die Markierungspflicht wieder aufgehoben werden, so der Schuhverband: Wegen Datenschutz-Bedenken stelle sich die Frage, ob dem System generell vertraut werden kann.

    • Prüfung von Blutplasma eines Spenders in der Forschungslabor bei Uniklinikum Erlangen
      Letztes Update: 16:05 07.04.2020
      16:05 07.04.2020

      „Mein Plasma wird andere Corona-Kranke retten“ – Interview

      Das Blutplasma von Menschen, die nach der Covid-19-Erkrankung wieder genesen sind, könnte das Leben anderer Patienten retten. Morena Colombi, die erste Frau, die im italienischen Brianza an Coronavirus erkrankt war und geheilt wurde, überlegte nicht lange, bevor sie ihr Plasma gespendet hat, um anderen Menschen zu helfen.

    • die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt-am-Main (Archiv)
      Letztes Update: 09:00 02.04.2020
      09:00 02.04.2020

      „EZB-Geld kommt aus dem Nichts“: Ex-Staatssekretär fordert höhere Verschuldung

      Von

      Die Corona-Pandemie hat mit einer unglaublichen Wucht die globalen Märkte getroffen. Plötzlich ist kein Geld mehr zu schade, um die Weltwirtschaft zu retten. Einige Finanzexperten warnen deswegen vor einer schweren Euro-Krise und einer sogenannten „Hyperinflation“. „Grandioser Unsinn“, sagt Ex-Staatssekretär Heiner Flassbeck im Sputnik-Interview.

    • Kinder in der Uniform Deutschen Volkssturms, April 1945
      Letztes Update: 20:24 01.04.2020
      20:24 01.04.2020

      „Der IS ist der Werwolf von heute“: Zeitzeuge über die Nazi-Guerilla 1945 in Sachsen - Interview

      Von

      Am 1.April 1945 verkündet ein SS-Offizier den Schülern im erzgebirgischen Altenberg die Gründung des „Werwolfes“. Zuvor waren die Jugendlichen schon zum Wehrdienst verpflichtet worden. „Meine Schulkameraden und ich wurden missbraucht“, so Christoph Adam zu den letzten Kriegstagen. Der „Werwolf“ sollte Terror verbreiten - das hatte Konsequenzen.