15:11 13 August 2020
SNA Radio
    Interviews
    Zum Kurzlink
    Von
    171422
    Abonnieren

    Trotz Globalisierung scheint bei wichtigen Themen wie den Konflikten im Nahen Osten, den Beziehungen zwischen EU und Russland oder dem Umgang mit China Sprachlosigkeit zu herrschen. In ihrem neuen Buch sowie im Interview mit Sputnik-Deutsch analysiert Österreichs Außenministerin a.D. Karin Kneissl eindrucksvoll Defizite in der EU-Außenpolitik.

    Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges hofften viele auf ein neues, blühendes Jahrhundert des Friedens. Eine zentrale Friedensmacht - die Vereinten Nationen - wurde gegründet. Dennoch rutschen wir in den Kalten Krieg. Nur knapp entkam die Welt einem Atomkrieg. Dank dem Einsatz und der Zusammenarbeit von großen politischen Persönlichkeiten wie Willy Brandt, François Mitterrand oder Michail Gorbatschow.

    Mit dem Ende des Ost-Westkonflikts waren diese Hoffnungen wieder da. Doch nun scheinen wir aktuell noch weiter von einem echten Frieden entfernt zu sein, als jemals zuvor. Die jahrzehntelange Schwerstarbeit von Diplomatenarmeen, die Abrüstungs- sowie Rüstungskontrollverträge auf mühsame Weise erarbeiteten, wird Schritt für Schritt zunichtegemacht. Die USA beenden einen Rüstungskontrollvertrag nach dem anderen. In der Lösung entscheidender Konflikte, sei es in Syrien, in Libyen oder in der Ost-Ukraine, kommt die internationale Staatengemeinschaft kaum voran. Vertreter der Europäischen Union, Außenminister und Regierungschefs der führenden europäischen Volkswirtschaften sprechen schon jetzt von einem Machtkampf zwischen den USA, der Russischen Föderation und China, in dem „wir“ uns bereits befinden. So dominiert derzeit die „Sprache der Macht“ die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, wie es die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu auszudrücken pflegt.

    Diplomatie und Macht

    Doch: „‚Die Sprache der Macht‘ könnte rasch zu einer weiteren Demonstration der Machtlosigkeit werden, die sich in den von den Europäern selbst verursachten Kriegen in Libyen, Mali etc. bedrückend zeigt“, warnt die ausgebildete Diplomatin und ehemalige österreichische Außenministerin Karin Kneissl in ihrem neuen Buch „Diplomatie Macht Geschichte: Die Kunst des Dialogs in unsicheren Zeiten“. Zudem hält sie die Begrifflichkeit „Sprache der Macht“ für „diplomatisch ungeeignet“, wie sie im Interview mit Sputnik Deutsch zu bedenken gibt.

    Ob die EU-Großmachtambitionen, die man durchaus auch mit sicherheitspolitischen Mitteln vorantreiben möchte, angebracht sind, bleibt offen. Es sei jedoch „bedauerlicher Weise“ ein Faktum, dass es in der Europäischen Union einige Staaten gebe, die sich für groß hielten - gerade wenn es um Sicherheits- und Außenpolitik geht. „Andere wissen, dass sie klein sind“, bemerkt Kneissl im Sputnik-Interview. Dabei zitiert sie den französischen Geschäftsmann Jean Monnet: „Manche Staaten wissen nicht, dass sie alle miteinander klein sind. Letztendlich sind wir alle verdammt zu einer internationalen Kooperation, wenn es um die großen Probleme geht.“

    Gerade gegenüber der Volksrepublik China, scheitere der Vorsatz, mit einer „Sprache der Macht“ zu sprechen, an Realitäten. So erinnert Kneissl im Sputnik-Gespräch an die vielen Kooperationsabkommen, die Peking mit einigen europäischen Staaten - darunter EU-Staaten und Nicht-EU-Staaten - geschlossen hat. „Wir haben innerhalb der EU zuletzt auch Italien und Luxemburg, die beide im Jahr 2019 das Memorandum of Understanding mit Peking abgeschlossen haben, die sehr weitreichend sind. Das hat sich in der Pandemie gezeigt, dass es hier China gelang, mit einer sehr erfolgreichen public diplomacy, also einer PR auf allen Ebenen für guten Willen zu sorgen. Mit dem Ergebnis, dass Belgrad Peking verbal umarmte und dass auf den Balkonen von italienischen Städten mehr chinesische Flaggen offenbar zu sehen waren, als EU-Flaggen.“ Das beobachte Brüssel mit großer Sorge, konstatiert die österreichische Politikerin. 

    „Warum gemeinsame EU-Außenpolitik Wunschdenken bleibt“

    Karin Kneissl bezeichnet sich selbst als Realpolitikerin. Das zeigt sie auch in der Frage der gemeinsamen Außenpolitik der EU, die sie in ihrem Buch als „Wunschdenken“ abtut. Außenpolitik sei historisch gesehen immer eine „ureigene Kompetenz des Herrscherhauses“ gewesen.

    „Das waren Entscheidungen, die im hocheigenen Kompetenzbereich des jeweiligen Herrschers standen. Das ist sehr fest verankert in der politischen Selbstwahrnehmung. Diese zu teilen, diese Kompetenz supranational zu machen, wie es in der Landwirtschaft der Fall ist, in der Fischerei, beim Wettbewerb, das sehe ich einfach nicht. Das ist eben der Hinterhof, den man sich nicht nehmen lässt.“

    Internationales Parkett und tiefe Einblicke

    1990 trat Kneissl in den diplomatischen Dienst des Außenministeriums der Republik Österreich ein und wirkte dort bis 1998. Und fast genauso lang, seit fast 20 Jahren, befasste sie sich mit dem vorliegenden Buch. Kurz vor der Veröffentlichung des Werks im Jahr 2017 wurde sie „überraschend“ von der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) gebeten, parteifreie Außenministerin der Regierung von Sebastian Kurz zu werden. Damit konnte sie noch tiefere Einblicke in die Materie Diplomatie gewinnen und die Veröffentlichung wurde auf den Tag X (das Buch „Diplomatie Macht Geschichte“ erschien am 01.06.2020 – Anm. d. Red.) verschoben.

    Doch zufrieden mit dem, was sie hinter den Kulissen gesehen und erlebt hat, zeigt sich Kneissl offenbar kaum. Die Diplomatie sei heute in einer Ohnmacht und es werde vieles über Gepflogenheiten hinweg entschieden, kritisiert die Ex-Chefdiplomatin. „Auf EU-Ebene haben die Außenminister in ihrer Rolle an Bedeutung verloren.“ Sämtliche Entscheidungen und Kompetenzen, die die internationale Politik anbelangen, die die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und China, der Russischen Föderation etc. anbelangen, seien zu den Staats- und Regierungschefs gegangen. „Es sind die Kanzler, die Premierminister, die heute das Sagen haben. Und die Außenminister, die ursprünglich Teil dieser Entscheidungsgremien waren -  vor dem Vertrag von Lissabon, der 2009 in Kraft trat - haben an Bedeutung verloren“, stellt Kneissl fest. Dabei vermisst sie eine gewisse Zurückhaltung bei den von ihrer Natur her entscheidungsfreudigen Regierungschefs. 

    „Emotionen statt Vernunft“

    In der diplomatischen Arbeit fehle ihr das „gute Gespräch“. „Man nimmt sich weder die Zeit, noch die Aufmerksamkeit für das Gegenüber. Selbst wenn man in den Räten, in den großen Foren beisammensitzt, herrscht wenig Aufmerksamkeit.“ Das führt die Diplomatin auf den herrschenden Zeitgeist zurück: „Wir sind in einer Zeit angekommen, wo es nur noch um Emotionen und nicht mehr um Vernunft geht … Es geht nicht um Mögen oder nicht mögen. Wir sind aber in einer Zeit, wo genau diese Eigenschaften eines wohlüberlegten, vernunftgeleiteten Handelns abhandengekommen sind. Wir sind in einer Zeit der Dauerempörung und Daueraufregung. Und das ist nicht nur das, was die Jugendkultur bewegt, sondern wir haben dieses teenagerhafte Verhalten auch in den Ministerien.“

    Buchcover
    © Foto : OLMS
    Buchcover

    Die Haltung „wir sind so großartig“ oder „wir bewerben uns“ sei das Gegenteil von Diplomatie, kritisiert die Politikerin. Das Hauptelement einer erfolgreichen Diplomatie sei hingegen das Aufrechterhalten eines respektvollen Dialogs – „unter allen Umständen“, betont Kneissl. „Selbst, wenn es zu militärischen Auseinandersetzungen kommt, muss man dennoch irgendwo hinter den Kulissen die Kommunikationskanäle aufrechterhalten. Dafür brauchen sie Leute, die Rückgrat haben, die wissen, wie man mit Sprache arbeitet, wie man beim Gegenüber doch noch eine Bewegung hineinbekommt. Das ist aber abhandengekommen. Das ist abhandengekommen, weil nicht mehr die talentierten Leute in der Diplomatie sind.“

    Positiv hebt die Autorin jedoch den Umgang mit Russland und China in diplomatischen Beziehungen hervor. Dort sei es auch für Vertreter kleinerer Staaten leichter, Termine zu vereinbaren als mit bestimmten Hauptstädten. „Was meiner Beobachtung nach in Moskau und Peking sehr klug praktiziert wird, ist die Anerkennung dafür, dass alle souveränen Staaten auf dieser Welt theoretisch gleichberechtigt sind. Das ist das alte Konzept der westfälischen Ordnung aus dem Jahr 1648 ... Und das ist das Instrument, mit dem wir unsere internationalen Beziehungen aufgebaut haben - die gleichberechtigten Souveräne. Und das handhabt man in der diplomatischen Praxis und eben auf außenpolitischer Ebene in Moskau und in Peking klüger als in anderen Hauptstädten.“

    Dr. Karin Kneissl, „Diplomatie Macht Geschichte: Die Kunst des Dialogs in unsicheren Zeiten“; Gebundene Ausgabe: 376 Seiten; Verlag: Olms, Georg; Auflage: 2020 (1. Juni 2020); ISBN: 3487086336

    Das Interview zum Nachhören: 

    * Die in diesem Artikel vorgebrachten Ansichten müssen nicht denen der Sputnik-Redaktion entsprechen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Nach Russland-Kritik: Spahn will deutschen Corona-Impfstoff „so schnell wie noch nie in Geschichte“
    Unbekannte bewaffnete Menschen in Minsker Yandex-Büro eingedrungen
    „Putins Murks“? Galle deutscher Medien und fünf Fragen zum ersten russischen Corona-Impfstoff
    T-80-Panzer bei Moskau taucht unter: Kriegsgerät bezwingt Unterwasser-Hindernisse – Video
    Tags:
    Außenministerin, Helmut Schmidt, Willy Brandt, NATO, Donald Trump, Putin, Wladimir Putin, EU, China, USA, Russland, Deutschland, Österreich, Wien, Außenpolitik, Buch, Diplomatie, Karin Kneissl