12:53 04 Dezember 2020
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    Vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse. Von 1945 bis 1949 versuchten die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges die Verbrechen des Dritten Reiches juristisch abzuurteilen. Rechtsnormen wurden gesetzt, die bis heute nachwirken, meint der renommierte Völkerrechtsexperte William Schabas im Gespräch mit Sputnik Deutschland.

    Es war kein Zufall, dass Nürnberg für die Mammutaufgabe ausgewählt wurde, zum ersten Mal in der Geschichte einen Prozess zu führen, der nicht nur die Befehlsempfänger, sondern diejenigen zur Verantwortung ziehen sollte, die jene Befehle erteilten, jene Gesetze schufen, jene Entscheidungen trafen, die Millionen von Menschen in Europa terrorisierten, ihrer Menschenwürde und Menschenrechte beraubten, ihre Heimatländer verwüsteten, ihr Leben kosteten.

    Warum Nürnberg?

    Nürnberg war die „Stadt der Bewegung“, wie Adolf Hitler die beinahe tausend Jahre alte Großstadt in Mittelfranken nannte. Hier hielt die NSDAP ihre monströsen Reichsparteitage ab. Hier wurden die unseligen Rassegesetze ersonnen. Hier sollten gigantomanische Bauten den Herrschafts- und den vor allem rassisch begründeten Überlegenheitswahn Nazideutschlands in Stein repräsentieren. Neben der Symbolik des Dritten Reiches, mit der die Prozesse abrechnen sollten, sprachen aber auch ganz nüchterne logistische Gründe für Nürnberg. Die Infrastruktur der Stadt war weitgehend intakt. Mit dem riesigen Justizpalast stand ein ausreichend großes Gebäude zur Verfügung, das auch den Sicherheitsanforderungen genügte.

    William Schabas ist einer der weltweit bekanntesten Experten für Völkerrecht, Menschenrechte und internationale Strafgerichtsbarkeit, mit besonderem Schwerpunkt auf Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der im US-amerikanischen Cleveland geborene und in Kanada aufgewachsene und ausgebildete Jurist ist seit Jahren an den großen supranationalen Gerichtshöfen tätig, sowohl am Internationalen Gerichtshof und dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg und in der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte in Washington D.C.

    Verteidiger lernten, dass sie eine faire Chance für ihre Mandanten erhielten

    Schabas, der an der Londoner Middlesex-Universität Völkerrecht lehrt, erklärt im Gespräch mit Sputnik Deutschland, dass zwar der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärtribunal deutlich von den zwölf sogenannten Nachfolgeprozessen zu unterscheiden sei, die bis 1949 auch Vertreter des Staats- und Militärapparates, Unternehmer oder Mediziner vor das Internationale Gericht stellten. Aber alle 13 Nürnberger Prozesse basierten in ihren Formalien, Regularien und rechtlichen Normen auf den Grundsätzen der Londoner Konferenz der Alliierten, die im Sommer 1945 die Strukturierung der Anklagen, der Beweisführungen, die Prozessordnung usw. beschloss. Das verschaffte diesen Prozessen letztlich eine gewisse Reputation, denn es herrschte natürlich große Skepsis, ob die Siegermächte einen fairen Prozess gewährleisten würden.

    „Wir wissen, dass die Verteidiger anfangs sehr skeptisch waren. Und nach und nach kamen sie zu der Ansicht, dass sie tatsächlich von den Richtern angehört wurden, dass sie Beweise vorlegen konnten und dass sie die Behauptung des Staatsanwaltes anfechten konnten. Und einige waren sogar erfolgreich, denn drei der Angeklagten wurden freigesprochen und bei vielen wurden die Anklagepunkte gegenüber dem, was der Staatsanwalt ihnen vorgeworfen hatte, reduziert.“

    Statt Gerichtsprozess sollte eigentlich nur „kurzer Prozess“ gemacht werden

    Ursprünglich wollten vor allem Großbritannien und die USA mit den Spitzenvertretern des deutschen Reiches kurzen Prozess machen. Es waren Listen vorbereitet worden, mit Namen der wichtigsten Funktionsträger des Dritten Reiches, die standrechtlich erschossen werden sollten. Vor diesem Hintergrund ist das Durch- und Umsetzen einer rechtsstaatlichen Aburteilung der faschistischen Elite Deutschlands bereits ein Symbol einer anderen Rechtsauffassung als der, die im Dritten Reich herrschte.

    Dennoch kann William Schabas nachvollziehen, das bis heute die Nürnberger Prozesse auch als Siegerjustiz kritisiert oder sogar in Frage gestellt werden.

    „Es besteht kein Zweifel daran, dass die anderen Konfliktparteien Gräueltaten begangen haben, die nicht bestraft wurden. Sie wurden vom Tribunal nicht strafrechtlich verfolgt. Einige von ihnen blieben gänzlich straffrei. Ich denke zum Beispiel an die Atombombe von Hiroshima und Nagasaki. Andere waren später angesprochen worden, ich denke hier an das Massaker von Katyn, das die Sowjetunion an polnischen Offizieren verübt hat.“

    Die Dimensionen des Zivilisationsbruches deutscher Gräueltaten rechtfertigten einen Sonderprozess der Sieger

    Allerdings ist William Schabas der Überzeugung, dass kein Zweifel daran bestehen kann, dass die von Nazideutschland begangenen Gräueltaten nicht mit Verbrechen verglichen werden können, die von anderen Mächten im Zweiten Weltkrieg verübt wurden. Weshalb er sicher ist, dass selbst heute noch in einem Verfahren vor einem Internationalen Strafgericht eine solche grundsätzliche Unterscheidung und Gewichtung vorgenommen würde.

    „Ich glaube, wenn Sie ein Tribunal eingerichtet und ihm ein umfassenderes Mandat zur Verfolgung aller Gräueltaten gegeben hätten, wie es für Jugoslawien und Ruanda und für den Internationalen Strafgerichtshof getan wurde, dann hätten sich ausgewogene und verantwortungsbewusste Ankläger immer noch sehr stark auf die Gräueltaten der Nazis und die Verantwortung Hitlers und Deutschlands für den Ausbruch des Krieges konzentriert.“

    Fände der Nürnberger Prozess heute statt, wäre er nicht wesentlich anders

    Auf die konkrete Frage von Sputnik Deutschland an William Schabas, wie ein solcher Prozess unter heutigen Maßstäben durchgeführt würde, ist für den erfahrenen Experten für Völkerrecht und Internationales Strafrecht sofort eines klar – es würde sehr wahrscheinlich keine Todesurteile geben. Aber ansonsten ist es für ihn nur schwer vorstellbar, dass sich wesentliche Einschätzungen über die Verbrechen des Dritten Reiches in einem Internationalen Verfahren heute ändern würden. Mit einer Ausnahme, so Schabas:

    „Ich denke, das Einzige, was sich ändern würde, wären wahrscheinlich die Gräueltaten, die das Nazi-Regime vor Kriegsbeginn begangen hat. Ab 1933, als Hitler die Macht übernahm, und bis 1939, als der Krieg begann. Und so würden die verschiedenen Gräueltaten, die Nürnberger Gesetze von 1935, die Kristallnacht von 1938 angesprochen werden, und es würde Verurteilungen für diese Verbrechen geben, wenn das Tribunal heute stattfinden würde.“

    Die Nürnberger Prozesse mit heutigen Maßstäben messen, ist, wie die Griechen zu kritisieren, keine Sprinkleranlagen in den Parthenon eingebaut zu haben

    Denn 1945 in Nürnberg wurden nur Verbrechen untersucht und bestraft, die während des Zweiten Weltkrieges begangen wurden. William Schabas glaubt, der Grund dafür war vielleicht auch ein gewisses Unbehagen auf Seiten der vier Alliierten, die fürchteten, selbst zu Angeklagten zu werden. Schabas mahnt zur Vorsicht, den Prozess von damals mit den Maßstäben von heute zu bewerten.

    „Es ist immer schwierig, 75 Jahre zurückzublicken, in denen sich unsere Standards der Fairness in einem Prozess so stark verändert haben oder heute so viel höher sind als damals. Und zurückzublicken und zu sagen: Ja, so ist es, das ist, als würde man ein Stück Architektur wie den Parthenon in Athen betrachten und sagen: Nun, es ist nicht wirklich großartig, denn sie haben ja gar keine Sprinkleranlage und keine Rollstuhlrampen.“

    Albert Speer wäre mit dem Wissen von heute sicher auch zum Tode verurteilt worden

    75. Jahrestag der Nürnberger Prozesse
    © Sputnik / MIA Rossija Segodnja
    Worüber sich beinahe alle Beobachter einig sind und wo auch William Schabas zustimmt, ist die Feststellung, dass es in den Nürnberger Prozessen oder konkreter gesagt vor allem im Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher zu keinen echten Fehlurteilen gekommen ist. Abgesehen von einem speziellen Fall – Albert Speer. Der ehemalige Reichsminister für Bewaffnung und Munition und erklärte Favorit Hitlers habe dreist, aber sehr effektiv gelogen und die Richter in gewisser Weise mit seiner gespielten Reue verzaubert, stellt Schabas nüchtern fest. Hätte das Internationale Militärtribunal damals die Erkenntnisse über Speer gehabt, die heute belegt sind, hätte er ohne jeden Zweifel ebenfalls die Todesstrafe erhalten, glaubt William Schabas.

    Allerdings gibt der Jurist auch zu bedenken, dass Speer mit 20 Jahren Gefängnis, die er vollständig verbüßen musste, durchaus härter bestraft wurde als andere in den Nürnberger Prozessen. Überdies dürfe nicht vergessen werden, dass Psychologie in Gerichtsverfahren ein nicht zu unterschätzender Faktor ist:

    „Wir sehen es in modernen Gerichtsverfahren, wo die Richter manchmal eine Sympathie für einen Angeklagten entwickeln und ein anderes Mal, egal wie unschuldig der Angeklagte ist oder wie gut der Fall ist, die Richter eine Art von Stigmatismus anheften. Das kann also passieren. Und ich denke, das ist in gewissem Maße das, was 1945/46 passiert ist.“

    Der Kalte Krieg hat die Idee einer internationalen Strafgerichtsbarkeit für Jahrzehnte verhindert

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow
    © Sputnik / Pressedienst des russischen Außenministeriums
    Als nach Beendigung der Nürnberger Prozesse der Kalte Krieg einsetzte, wurde vor allem in der Sowjetunion und ihren Satellitenstaaten wie der DDR kritisiert, dass vor allem Industrielle, Diplomaten und Juristen des Dritten Reiches aus der Haft entlassen wurden und in der Bundesrepublik Karriere machen konnten, weil der neue Feind schon wieder im Osten stand. So erhielten Schwerindustrielle wie Krupp, Flick, Thyssen, Stinnes und andere, die im „Freundeskreis der Wirtschaft“ den Aufstieg des Diktators finanzierten, die mit der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern märchenhaft profitierten, ihre beschlagnahmten Vermögen wieder, weil sie für die Positionierung der Bundesrepublik als „Bollwerk gegen den Kommunismus“ gebraucht wurden.

    William Schabas räumt ein, dass der Kalte Krieg tatsächlich den Enthusiasmus für eine internationale Strafgerichtsbarkeit lähmte und deshalb jahrelang an eine Umsetzung der schon 1948 in der Generalversammlung der Vereinten Nationen angeregten Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes gar nicht zu denken war. Deshalb sei eines der wichtigsten Ergebnisse, dass die Nürnberger Prozesse die Idee einer internationalen Strafgerichtsbarkeit manifestierten, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit als juristisch verfolgbare strafbare Handlungen definierten.

    * Die in diesem Artikel vorgebrachten Ansichten müssen nicht denen der Sputnik-Redaktion entsprechen.

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    Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag, Großbritannien, Frankreich, Sowjetunion, USA, Nationalsozialismus (Nazismus), Nazi-Deutschland, Nazi-Verbrechen, Nazi-Symbolik, Nazimorde, Nazis, Zweiter Weltkrieg, Sieger, Nürnberger Prozesse, Drittes Reich, Deutschland