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    „Breite Koalition der Vernunft“ gegen neuen Kalten Krieg

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    Von Leo Ensel
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    Der Neue Ost-West-Konflikt zwischen dem Westen (USA/EU) und Russland ist dabei, sich zu chronifizieren. Das Vertrauen zwischen Russland und dem Westen ist auf den Nullpunkt gesunken. Das Verhältnis zwischen den Völkern in Ost und West steht davor, irreparablen Schaden zu nehmen.

    25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges klafft wieder ein tiefer Riss durch Europa: Wieder wird eine neue „Berliner Mauer“ errichtet, diesmal entlang der Grenze von Baltikum, der Ukraine und Russland. Und zwischen NATO und Russland zeichnet sich ein erneutes Wettrüsten ab. Selbst die Stationierung atomarer Mittel- und Kurzstreckenraketen in Europa wird wieder ernsthaft in Erwägung gezogen.

    Falls die gegenwärtige Eskalation zwischen dem Westen und Russland nicht sofort gestoppt wird, droht nicht nur ein neuer Kalter Krieg. Ein Zusammenbruch der gesamten Sicherheitsarchitektur, ein neues – auch atomares – Wettrüsten mit unabsehbaren Folgen für die gesamte Welt wird immer wahrscheinlicher. Mit einem Wort: Das Erbe der Gorbatschow‘schen Politik des Neuen Denkens, die vor einem Vierteljahrhundert das Ende des (ersten?) Kalten Krieges ermöglicht hatte, wird grobfahrlässig aufs Spiel gesetzt. 

    Gegen diese bedrohliche Entwicklung beginnt sich nun unter dem gemeinsamen Nenner „STOP!!! – СТОП!!!“ eine partei- und länderübergreifende „Breite Koalition der Vernunft“ zu bilden: Erstmals haben sich Menschen aus den NATO-Staaten und Russland auf eine gemeinsame Plattform einigen können, die ausschließlich der Deeskalation im Neuen Ost-West-Konflikt und als übergeordneter Lösungsperspektive dem Neubau des Gorbatschow‘schen „Gemeinsamen Europäischen Hauses“ verpflichtet ist.

    Oberstes Ziel ist die Rekonstruktion des Vertrauens zwischen Russland und dem Westen – auf der Ebene der Politik und zwischen den Staatsbürgern.

    Auf der Ebene der Politik setzt sich die Initiative für die Verhinderung eines neuen (auch atomaren) Rüstungswettlaufes, die Initiierung einer Entspannungspolitik 2.0 und die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok ein sowie langfristig für eine neue transatlantische Sicherheitsstruktur unter gleichberechtigter Einbeziehung Russlands. Als erste Wege aus der Eskalation werden allen Seiten – analog zu den Maßnahmen, mit denen Ende der Achtziger Jahre die damalige Administration der Sowjetunion die Logik des Wettrüstens besiegte – u.a. kalkulierte Schritte einseitiger Vorleistungen auf materieller und symbolischer Ebene (z.B. Visafreiheit) vorgeschlagen.

    Auf der Ebene der Staatsbürger will die „Breite Koalition der Vernunft“ die Eskalation in den Köpfen stoppen, altes und neues Lagerdenken überwinden und plädiert für eine ‚Kultur des Zuhörens und des direkten Dialogs‘ in allen noch bestehenden und wieder auszubauenden Kontakten zwischen Russland und dem Westen: in den Städtepartnerschaften, Wirtschaftskooperationen, im Jugendaustausch, Sport und den interkonfessionellen Dialogen.

    Die Initiative geht zurück auf einen Appell, den der Direktor des Instituts für internationale Wirtschaft und Politik an der Russischen Akademie der Wissenschaften (RAN) in Moskau, Prof. Ruslan Grinberg zusammen mit anderen Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik und Kultur im Januar 2015 veröffentlichte. Als ersten Schritt will die internationale „Breite Koalition der Vernunft“ eine Diskussionsplattform für eine ‚block‘übergreifende gesamteuropäische Öffentlichkeit im virtuellen Raum schaffen.

    Zu näheren Informationen stehen Prof. Ruslan Grinberg (Russische Akademie der Wissenschaften, Moskau) und Dr. Leo Ensel (Interkultureller Trainer, Oldenburg) am Dienstag, den 24. Mai 2016 im Anschluss an die ForumsArena des Deutsch-Russischen Forums „Russland wieder am Scheidewege!?“ im Haus der Commerzbank, Pariser Platz 1, Berlin (Veranstaltungsbeginn: 18:30) zur Verfügung.

    Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.

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    Tags:
    EU, NATO, Michail Gorbatschow, Russland