10:36 27 März 2017
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    Demokratie

    Armutszeugnis für eine westeuropäische Demokratie

    © Flickr/ Ville Miettinen
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    Willy Wimmer
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    Der österreichische Richterspruch ist eine Art "letzter Rettungsanker" für eine westeuropäische Demokratie. Aber diese Entscheidung reicht bei weitem nicht aus. Die britische Entscheidung zum Brexit und die gestrige Rede des US-Präsidenten Obama bei seinem Besuch in Kanada haben es deutlich gemacht.

    In den westlichen Demokratien wurde bewusst der politische und mediale Pluralismus beseitigt. Die Menschen lehnen sich gegen die Regierenden auf. Nicht nur der deutsche Bundespräsident hält die Staatsbürger für berüchtigte "Problemfälle" und behandelt sie entsprechend. Die Lage auf dem Mediensektor ist für jeden aufrechten Demokraten die  Hölle. In Großbritannien können sich Kandidaten nach den heutigen Presseberichten nur halten, wenn der Presse-Zar Rupert Murdoch sie fördert. Niemand sollte annehmen, dass es in Deutschland oder Österreich anders sein könnte. Das haben der Abschuss und die "politische Hinrichtung des Amtsvorgängers des jetzigen Bundspräsidenten und die "Wahl" von Herrm Gauck selbst deutlich gezeigt.

    Diese Tage sind neben der österreichischen Gerichtsentscheidung wegen der Ereignisse im politischen London davon gekennzeichnet, klassischen europäischen Journalismus über die BBC noch einmal erleben zu dürfen. Umso deutlicher wird der Unterschied zu den medialen Zuchtmeistern und Aggressionssprechern  in deutschen und österreichischen Nachrichtensendungen auf. Der Wiener Richterspruch hat eine gewaltige Sprengwirkung, die es zu beachten gilt. Wer daraus für den gesellschaftlichen Zustand keine Konsequenzen zieht, wird in den kommenden Monaten erleben, wie der jeweilige Staat "den Bach" herunter geht.

    Westliche Wahlen unter "Zwangsaufsicht durch die OSZE" stellen.

    Wer jemals nach  Ende der Sowjetunion in Europa "Wahlbeobachtung" betrieben hat, der kommt an Grundwahrheiten nicht vorbei. Wenn man sich in den Wahllokalen kurz nach  dem Zerfall der Sowjetunion die Wahldurchführung ansehen konnte, musste man Unterschiede zu der heimatlichen Erfahrung feststellen. In den Wahllokalen lief alles äußerst korrekt ab. Das mussten die Lehrerinnen aus den örtlichen Schulen schon in den Jahren der Sowjetunion gemacht haben. Ein anderer Eindruck konnte nicht entstehen.

    Ex-Sowjetpräsident Michail Gorbatschow
    © RIA Novosti. Waleriy Melnikow

    Problematisch wurde die Übermittlung dieser Ergebnisse in die Wahlzentralen, weil niemand wissen konnte, wie auf die Elektronik eingewirkt wurde. Das ist aber das Grundproblem im Westen. Dort wird mehr und mehr versucht, Wahlen nicht mehr über Stimmzettel, sondern auf elektronischem Weg durchzuführen und damit der Manipulation Tür und Tor zu öffnen. Niemand sollte sagen, dass die ein "östliches" Problem sei. Der Westen steht für diese Manipulation.

    Alles erinnert an angebliche "Wahlen", die man beobachten konnte und bei denen nicht nur deutsche Diplomaten davon berichteten, dass der amerikanische Botschafter vorher die Stimmverhältnisse zwischen Regierung und Opposition festgelegt hatte.

    OSZE jetzt an die Front?

    Zwanzig Jahre Wahlbeobachtung in der Ukraine haben deutlich gemacht, wie Wahlen und ihre Beobachtung genutzt worden sind, "farbige Revolutionen" durchzusetzen. Dann wurden eben Wahlergebnisse, die nicht gefielen, von OSZE-Repräsentanten angefochten, damit man selbst zur Belohnung auf einen führenden Parlamentsposten gehievt werden sollte. Es ist längst überfällig, dass das Instrument der Wahlbeobachtung durch westliche Mächte nicht genutzt wird, um östliche Staaten unter erpresserischen Druck zu setzen. Die westlichen Staaten müssen endlich anerkennen, dass uneingeschränkte Wahlbeobachtung in ihren Staaten eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, überhaupt noch von fairen und freien Wahlen sprechen zu können.

    Die USA scheinen jetzt endlich Konsequenzen zu ziehen und der OSZE größere Möglichkeiten einzuräumen. Dafür ist es auch höchste Zeit, nachdem bei zurückliegenden Wahlen OSZE-Wahlbeobachter in den USA damit rechnen mussten, durch Polizisten erschossen zu werden

    Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.

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    Tags:
    Demokratie, USA, Österreich
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    • boroser1502
      Demokratie ist keine Demokratie, wenn die Vorgaben

      nicht vollständig und umfassend erfüllt werden.

      Warum sind in westlichen Ländern immer mehr Menschen

      von der Demokratie enttäuscht?

      Warum sagen manche, Demokratie sei der kürzeste

      Witz aller Zeiten?

      Warum gehen so viele nicht mehr zur Wahl?

      Warum wollen so viele von der Demokratie nichts mehr hören?

      Was ist passiert in diesen demokratischen Ländern???
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      hihardtAntwort anboroser1502(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      boroser1502,
      Die Bürger haben den Betrug erkannt und sind nicht mehr willens mitzuspielen!!!!
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      hvatzigen
      Da gibt es nur eine Lösung.
      Angepasste Stimmzetel.
      Dazu Lesegeräte zur Erfassung.
      Der Stimmende ,,füttert,, die Geräte persönlich.
      Die Lesegeräte werden jeweils zugelost. (Zufallsprinzip)
      Dazu nach ebenfalls ausgelost Stichprobenweise nachzählen.
      Unmittelbar nach Wahlende werden die Ergebnisse
      zuerst vor Ort, danach an die Zentralstelle weitergeleitet.
      Dazu Interessierte haben das Recht die Vorgänge
      vor Ort direkt zu beobachten.
      Das Gläserne Stimmlokal unter Einhaltung des
      individuellen Stimmgeheimnisses.
    • Al MobiAntwort anboroser1502(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      boroser1502, nichts für ungut, aber:
      1) "Vorgaben nicht vollständig und umfassend erfüllt"? Stimmt nicht. Man sagt vorher, was der Pöbel zu erwarten hat. Z. B. Merkel: "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann." Die Vorgaben von WALL Street werden 1-zu-1 erfüllt.
      2) "Demokratie"? Das ist Demokratie! Ein Wort für das, was ist. Der Fusel, an dem sich der Pöbel jahrelang besoffen hat. Jetzt fällt nur auf, dass er grottenschlecht ist. Er war nie anders.
      3) Wahl? Die, denen es dämmert, die es langsam kapiert haben, die nicht mehr von diesem Demokratiefusel saufen, wissen, dass sie keine Wahl haben, außer: ALDI oder LIDL, Whopper oder BigMac usw. oder "mal garnicht".
      4) "Was ist passiert in diesen demokratischen Ländern?" Den Demokratie-Säufern wird langsam kotzübel. Die Briten haben den Anfang gemacht. Bleibt zu hoffen, dass die Deutschen jetzt auch aus ihrem Delirium erwachen.
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      Thomas
      Ja der Willi Wimmer als Parteimitglied der CDU und dem Schliff der Rechte der Wähler unter seinem Parteibuch in der EU.
      Selbst die NPD wurde durch solche Parteibuchinhaber geführt, wenn wir mal an V- Mann Holger Apfel denken.
      Die CDU will alle Nieschen als eine Art Einheitssuppe.
      Ich zähle Taten der Parteien, damit ich ganz konkret das abwähle, was Wimmers Partei ganz konkret fabriziert.
      So mal zum Thema Demokratie.
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      rikasulke
      Herzlichen Dank für Ihren Artikel, Herr Willy Wimmer! Ihre Artikel sind realistisch,
      lehrreich und könnten lenkend in die Zukunft zeigen, vorausgesetzt Politiker mit
      Geist und Erkenntnis! Aber daran hapert es immer wieder, weil diese nicht frei sind
      und einer fremdländischen Steuerung unterliegen, und auch nicht selten eine man-
      gelhafte Allgemeinbildung haben und keine Politik-Wissenschaft studiert haben! Und
      was die sogenannte Demokratie angeht, die gibt es nicht! Es handelt sich um Phantasie aber nicht um ein reales Ding! "Demokratie" ist zu vergleichen mit dem Wort "Wetter" !
      Beide sind gleich! Überall herrscht die Demokratie, rund um den Globus, ebenso das Wetter! Damit ist alles gesagt!
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      At_TiffanyAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon,

      nun mal langsam!

      Alle Macht geht vom Volke aus und wenn das Volk bei Kenntnis aller Tatsachen genau diese Politiker und damit diese Politik immer wieder wählt, ist es nicht Aufgabe eines Verfassungsgerichtes, diese vom Volk gewollte Politik zu verhindern, Verfassung hin- oder her.
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      Eugen
      Ein System, daß die Presseerzeugnisse zur regierungskonformen Manipulation der Wähler nutzt - ist keine Demokratie. Genau so wenig wie eine Umerziehung jemals eine Berechtigung hatte. Die langsame Rückbesinnung findet statt - aber sie wird all die installierten Puppenspieler in der Orkus der Geschichte schicken - alternativlos.
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      Eugen
      ==> D A N K E SPUTNIK <==
      Willy Wimmer zählt nun langsam zu den Truhern, den Aufgewachten. Danke, daß ihr diese Worte veröffentlicht. Er bietet eine recht gute Zustandsbeschreibung, auch wenn die tägliche Realität sicher noch beschönigt ist. Eigentlich frage ich mich, wie kann die RF solchen Vasallenstaaten nach den Wahlen noch ein Glückwunschtelegramm senden bzw. zur Regierungsbildung gratulieren. Es ist eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Volkes sowas zu dulden.
    • sanpodonAntwort anAt_Tiffany(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      At_Tiffany, eine "Verfassung" (und im Gegensatz zu Deutschland hat Österreich eine!), ist das Resultat von Lehren aus der Vergangenheit, die verantwortungsbewusste und Juristen in Rücksprache mit anerkannten Historikern mit wortgenauer und Gültigkeit auf Punkt und Beistrich im Auftrag einer Nation ausarbeiten / ausgearbeitet haben, um vergangene Fehlentwicklungen in der Zukunft nicht zu wiederholen.

      Wie das deutsche Grundgesetz auch ist die österreichische Verfassung genau für den jetzt gerade eintretenden Fall des Verblassens der Erinnerung und Vergessens der Gefahren festgeschrieben, denen ein in die Jahre gekommenes demokratisches System offenbar zwangsläufig ausgesetzt ist.

      Symptomatisch für eine zerfallende "Demokratie" (die DWN nennen es die - von Frau Merkel eingeleitete - "postdemokratische Phase") ist die zunehmende "Neuinterpretation" an sich gar nicht interpretierfähiger Verfassungsbestimmungen. Seit einigen Jahren ist es dabei typisch für Deutschland, dass dieser Vorgang im vollen Licht durch primitiven Vokabeltausch vollzogen wird. In Österreich dagegen fährt die Politik einen Kurs, der die Erkenntnisse der Gründerväter zwar genau so missachtet, aber "unter der Tuchent" hält, also gar nicht erst an die Öffentlichkeit gelangen lässt, so etwa wie die längst erfolgte Aufgabe der Österreichischen Neutralität, ohne dass die Bürger davon viel bemerkt hätten.

      Einer der gravierendsten Unterschiede zwischen beiden Ländern besteht aber offensichtlich im Grad der "Amerikanisierung" des Rechtssystems. Aufgrund ihrer klaren Rechtsschulung sind die Verfassungsjuristen Österreichs (derzeit noch) weit weniger "flexibel" als jene des transatlantisch durchseuchten Deutschlands. Niemand kann wissen, wie lange dieser Unterschied noch bestehen bleiben wird, aber gegenwärtig lässt sich ganz klar sagen, dass sich der Verfassungsgerichtshof Österreichs noch an die reine Lehre hält, die (im Gegensatz zu Deutschland) im Licht der Öffentlichkeit auch kaum zur Disposition gestellt werden kann.
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      EugenAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Hallo sanpodon, Du darfst aber nicht vergessen, daß eine unverantwortliche Umerziehung zum Selbsthass stattfand und stattfindet. Deutschland liegt unte einem unerträglichen Haufen von Geschichtslügen der Alliierten. Gerde gestern kam eine Diskussionsrunde mit Todenhöfer und einem US-Diplomaten über seinen IS Film: Du glaubst es nicht, wie sofort das erfolgreiche Nazi-Schema zum Einsatz kam.
    • sanpodonAntwort anEugen(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Eugen, nein, das kann ich gar nicht vergessen! Ich habe es in meiner Schulzeit selbst sehenden Auges und klaren Gedankens erlebt.

      Willy Wimmer hat einmal ganz beiläufig einen Satz fallen lassen, der seine Überzeugung zum darüber Ausdruck brachte, dass die noch immer nicht abgeschlossene Öffnung russischer Archive wohl für eine zumindest teilweise Umschreibung der Geschichte sorgen werden wird.

      (Ich bin nicht sicher, ob nicht bereits die derzeit verfügbaren Materialien dafür ausreichen würden. Sicher bin ich aber, dass ein Normalsterblicher keine Zeit hat, sich damit zu beschäftigen und sicher bin ich auch, dass der Mainstream alles tun wird, bahnbrechende Erkenntnisse totzuschweigen.)
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      At_TiffanyAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon,

      alles lieb und gut gedacht, aber man kann keine Sicherungen gegen kollektives Wählerversagen in der Welt einbauen. Wenn die Wähler eine 3/4-Mehrheit ins Parlament wählen dafür, ist alles möglich von neuem Hitler bis zum neuem Honecker, von der Todesstrafe bis zum KZ.

      Das Meiste verdeckt man ja geschickt, es darf nie wieder ein Krieg von Deutschland ausgehen? Dann tritt man eben einem Militärbündnis bei, welches militärische Überfälle organisiert.

      Seit rund 15 Jahren sind unsere Regierungen dabei unsere Vermögen zu vernichten und haben unsere Renten schon auf die Hälfte gekürzt, macht alles gar keinen Eindruck, Mutti Merkel ist und bleibt die Beste !

      Gegen kollektives Wählerversagen gibt es kein Mittel !
    • sanpodonAntwort anAt_Tiffany(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      At_Tiffany, ich hasse es, wenn mir kein Gegenargument einfällt ... - Gute Nacht!
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      At_TiffanyAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon,

      sorry, mir wurde dringlich geraten Disputationspartner nicht auszulaugen und schachmatt zu setzen, nun habe ich es doch wieder versehentlich getan.

      Ich bitte um Entschuldigung !

      Ich habe vor mehr als 20 Jahren beruflich mal einen Dänen kennen gelernt, der da meinte, man könne resignieren oder auswandern, auf Besserung zu hoffen, sei albern, er wäre ausgewandert und hätte es nie bereut. Ich habe es ihm nachgetan und es auch nie bereut. Die Darstellung der Deutschen mit der Zipfel (Schlaf-)Mütze ist und bleibt gültig, Der Brain-Drain ist das Wichtigste, was die Deutschen von den Schweden übernommen haben.

      Gute Nacht !
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      SchlußfolgererAntwort anAt_Tiffany(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      At_Tiffany, „Verfassung hin oder her“? Was soll das nun? Der VgH hob keinen Wählerentscheid auf, wie Sie das darstellen, sondern eine Wahl, deren Ergebnis nicht sicher genug ablief, um Manipulation und Wahlbetrug auszuschließen! Genau das ist Sinn und Zweck des Verfassungsgerichtes, Rechtsstaatlichkeit sicher zu stellen. Nix „hin und her“! Verdrehen Sie nicht die Ursache der Intervention des VgH!

      Wer aufeine solche Richtigstellung aggressiv reagieren möchte, soll es stecken lassen – es wirkt nicht.
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      SchlußfolgererAntwort ansanpodon(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      sanpodon, vielen Dank für diese, wieder einmal, heraus ragende Analyse! Ich antwortete Tiffany kürzer und griffiger.

      Wie Sie sicher bemerkten, rollen seit dieser Wahlaufhebung in ferngesteuerten Medien, wie dem „Standard“ mächtige Angriffe gegen den VgH mitwilden, aggressiven Beschimpfungen! Die ahnungslose Öffentlichkeit soll also breit geklopft werden, um das Verfassungsrecht und dessen Gerichtsbarkeit nach amerikanischem Muster abzubiegen.

      Ich schätze Ihre fundierten Antworten sehr, aber nur, wenn Sie sich dadurch nicht gestört fühlen. Meine Antwort richte ich an Sie persönlich, weil sie thematisch passt – es lesen ja alle mit. Eine Verpflichtung zur Antwort soll daraus nicht entstehen.
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      SchlußfolgererAntwort anAt_Tiffany(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      At_Tiffany, diesmal stimme ich Ihnen zu!
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      SchlußfolgererAntwort anAt_Tiffany(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      At_Tiffany, dürfte ich bitte wissen, wohin ausgewandert? Das wollte ich auch schon, ehe es zu spät wird.
    • sanpodonAntwort anSchlußfolgerer(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Ja, lieber Schlußfolgerer, danke für das unverdiente Kompliment!

      Sie ahnen gar nicht, wie sehr mich oft im Nachhinein diverse Fehler in meinen Beiträgen ärgern! Größere und kleinere. Der allergrößte Fehler aber besteht darin, dass diese Beiträge viel zu wenig sind, in differenzierenden Sätzen eine Analyse zu versuchen und eine möglichst klare Stellungnahme abzugeben. Selbst wenn beides mit Argumenten unterlegt ist, bleibt es zu wenig.

      Oft denke ich mir, dass wir mit dieser Methode jene, die erreicht werden müssten, kaum zum Nachdenken bewegen können, weil sie wohl kaum bei Sputnik Leserkommentare lesen werden.

      Meine Hoffnung besteht immer in Überlegungen: Einerseits möchte ich jenen neuen Lesern das Gefühl vermitteln, dass sie nicht allein sind mit ihrem Unbehagen, andererseits beziehe ich selbst oft Informationen oder Perspektiven von anderen Kommentatoren, auf denen ich ein direktes Gespräch in meinem Umfeld aufbaue.

      Ich hoffe, dass zumindest an Leuten wie Michael Friedrich Vogt, Dr. Andreas Popp und Eva Herman, Willy Wimmer, Ken Jebsen, Dr. Daniele Ganser, Prof. Rainer Rothfuß, aber auch an der unvergleichlichen Jasinna und Martin Sellner bald kein denkender Mensch mehr vorbei kommt und ich wünsche mir, dass diesen Leuten ihre Kraft erhalten bleiben möge, wenn schon die verdiente Anerkennung ausbleibt!
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