00:27 23 November 2019
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    DSA: Divided States of America

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    Man darf gespannt sein. Was werden die Wahl-Monitore der OSZE mit über den großen Teich als Urteil über den Wahlkrieg in den ehemaligen USA zurückbringen? War das, was sich da abgespielt hat, nach den global akzeptierten Standards etwa eine Wahl?

    Fechtkunst (Symbolbild)
    © Sputnik / Alexei Filippov
    War das etwa "fair", was da abgelaufen ist? War in den Medien Chancengleichheit für alle Kandidaten, denn es standen nicht nur Vertreter der beiden Kongressparteien zur Wahl? Wird die in Wien beheimatete OSZE als "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" in der Lage sein, einen eigenständigen Bericht über die Wahlbeobachtung vorzulegen, denn gemeinhin müssen für Konfliktgebiete die Berichte von Missionen vor Ort dem amerikanischen Spitzenvertreter in der OSZE vorgelegt werden. Er muss, wie wir spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wissen, der Berichtsvorlage zustimmen, bevor die OSZE über den Text beschließen kann.

    Kontrolle ist alles

    Diesmal wird sich die OSZE nicht herausreden können, was ein seriöses Urteil über die Vorkommnisse jenseits des Atlantiks anbetrifft. Die Wahlbeobachter waren vor Ort, wenn sie nicht wieder von Polizisten in der Pampa mit vorgehaltener Waffe daran gehindert worden sind, Wahllokale zur Kontrolle betreten zu wollen. Sie werden jedenfalls in ihren Ländern, aus denen sie stammen, Rede und Antwort stehen müssen. Es mutet in diesem Zusammenhang jedenfalls bizarr an, dass von Washington das russische Angebot schroff zurückgewiesen worden ist, hunderte Wahlbeobachter zu schicken. Washington selbst nötigt anderen Staaten in der Regel kampfstarke Bataillone entsprechender Wahlbeobachter zu und presst sie in die Staaten rein.

    Wer fingert an den Wahlmaschinen rum und will die OSZE es überhaupt wissen?

    Hillary Clinton und Donald Trump
    © REUTERS / Dominick Reuter

    Die jeweiligen Außenminister der OSZE-Mitgliedsstaaten zeichnen sich für die Beratungen, wenn es um Washington geht, in der Regel durch "gehobenes Duckmäusertum" aus. Nur ja nichts offen ansprechen, was hochgezogene amerikanische Augenbrauen und Schlimmeres zur Folge haben könnte oder würde. Aber der Bericht der mehrere Monate umfassenden Langzeit-Wahlbeobachtungs-Mission dürfte auf besonderes Interesse stoßen.

    Dafür gibt es Gründe. Hat es neben dem Wahlkampf-Getöse der Kandidaten in einer milliardenschweren Schlacht doch nachdrückliche Hinweise darauf gegeben, dass mit den Wahlmaschinen in einer Reihe besonders umkämpfter Schlüsselstaaten etwas nicht stimmen könnte. Lauthals wurde öffentlich behauptet, dass weltweit einschlägig bekannte "Interveneure" so die Finger im Spiel haben könnten, dass mehr als Zweifel angebracht sein würden. "Faire Wahlen" auf elektronischem Weg zwischen Atlantik und Pazifik?

    Jedenfalls waren für den Geschmack deutscher Innenminister die elektronischen Wahlmaschinen für deutsche Wahlen ein "elektronisches  Teufelswerk mit der Lizenz zur Manipulation". Die Verbannung aus deutschen  Wahllokalen war zwangsläufig die Folge.

    Wird zwischen Atlantik und Pazifik ein neuer Souverän geschaffen?

    Die Wut amerikanischer Wähler auf Washington ist augenfällig. Die Menschen haben seit Jahrzehnten das Gefühl, dass sie zwar wählen dürfen, aber mit dieser Stimmabgabe nichts in Washington für sie bewirkt werden kann. Dabei richtet sich die Wut nicht nur gegen ein politisches System, dass vor lauter Parteiinteresse vergisst, im Interesse des Landes auch einmal die eingegrabenen Schützengräber der politischen Auseinandersetzung oder die kunstvoll angelegten Bunkersysteme zu verlassen. Die Wut und die Ohnmacht richten sich gegen das Amerika der Großkonzerne und damit gegen "Corporate America",  das inzwischen das politische System in Washington und im Lande so im Griff hat, dass man immer weniger vom amerikanischen Staatsbürger als dem "Souverän" reden kann. Der neue Souverän sind diejenigen, die das Land unter sich auskegeln.

    Es ist etwas, was die Europäische Kommission mit Hilfe des Europäischen Gerichtshofes seit langem ebenfalls unternimmt. Die letzten Blüten der Brüsseler Arroganz waren zu vernehmen, als die Wallonie und das deutschsprachige Gebiet in Belgien in den ersten "europäischen Aufstand" gegen die Übernahme Europas durch einen neuen Souverän in Form der Großkonzerne gingen.

    Es ist abzusehen, dass "Wut gegen das EU-Brüssel"  kaum auf sich warten lassen wird. Washington wirkt eben ansteckend. Es vernichtet unsere Werte.

    Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Tags:
    US-Präsidentschaftswahl 2016, CETA, TTIP, EU, OSZE, USA