03:44 21 September 2017
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    Ich hatte einen Traum …

    © AFP 2017/ Tobias Schwarz
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    Karl-Jürgen Müller
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    Ich hatte einen Traum. Millionen von Bürgerinnen und Bürgern aus allen Staaten Europas kamen in den Hauptstädten ihrer Länder zusammen. Auf ihren Transparenten und Flugblättern war zu lesen und in ihren Ansprachen war zu hören:

    «Völker der Staaten Europas, es ist Zeit zu handeln! Noch ist Zeit dafür. Besinnt Euch auf die ethische Substanz unserer Länder und unseres Kontinents! Setzt Euch mit allen demokratischen und rechtsstaatlichen Mitteln dafür ein, dass die aus dieser Ethik folgenden Rechtsgrundsätze in der Politik Eures Landes umgesetzt werden!

    Wir setzen uns ein für ein Europa freiheitlicher und rechtsstaatlicher, föderaler und sozialer Demokratien. Unsere Länder sollen keinem Militärbündnis mehr angehören und sich mit ihren Armeen auf die reine Landesverteidigung beschränken. Wir setzen uns für neutrale Staaten in Europa ein! Völkerrechtswidrige Sanktionen gegen andere Länder müssen aufgehoben werden!

    Echte Demokratie bedeutet, mit unseren Mitbürgern und den Bürgern anderer Staaten in einen gleichwertigen Dialog zu treten. Dazu passt nur ein Europa souveräner und gleichwertig kooperierender Staaten. Eine undemokratische und zentralistische Europäische Union ist nicht zukunftsfähig!

    Konflikte gehören an den Verhandlungstisch und im Dialog gelöst. Allen imperialen Bestrebungen muss eine klare Absage erteilt und solchen Bestrebungen die Gefolgschaft verweigert werden.

    So helfen wir mit, die Welt gerechter und friedlicher zu gestalten.»

    Zwei Artikel von Thierry Meyssan

    Aber als ich erwachte, war nichts geschehen. Stattdessen las ich zwei neue Artikel von Thierry Meyssan. «Meinungsverschiedenheiten innerhalb des imperialistischen Lagers» war der Titel des einen, «Das militärische Projekt der Vereinigten Staaten für die Welt» der des anderen Artikels. Thierry Meyssan ist französischer Journalist, muss aber derzeit im syrischen Exil leben. Unter Berufung auf zahlreiche Quellen stellen beide Texte die These auf, dass es der US-amerikanischen Kriegspolitik nicht in erster Linie um militärische Siege, darauf folgendes «Nation Building» und den geordneten Zugriff auf Rohstoffe geht, sondern darum, permanentes Chaos zu erzeugen, Staaten für wirtschaftliche Wilderer zu öffnen und dabei die Vernichtung von Staaten und Völkern in Kauf zu nehmen.

    Nur Länder, in denen Regierung und Bürger einig in der Abwehr der Angriffe sind, können sich dagegen verteidigen.

    Die These ist nicht neu – aber wird sie auch ernstgenommen?

    Die letzten 25 Jahre

    Ich musste daran denken, was in der Welt in den vergangenen 25 Jahren passiert ist. Während sich die Welt in vielen Staaten außerhalb der «westlichen Welt» und außerhalb des westlichen Einflussbereiches zum Besseren hin entwickelt hat und es hier echte Fortschritte gibt, gilt dies nicht für die meisten europäische Staaten und nicht für Nordamerika und auch nicht für die Völker und Staaten, die der imperialen Politik ausgeliefert sind.

    Das Militärbündnis Nato und dessen Mitgliedstaaten halten sich nicht mehr an das Völkerrecht; nicht mehr an das, auf was sich die Völkergemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Charta der Vereinten Nationen geeinigt und verpflichtet hat. An die Stelle des Dialogs und des Verhandlungstisches sind Machtpolitik und Krieg getreten. Viele betroffene Staaten wurden tatsächlich in ein anhaltendes Chaos gestürzt.

    Viele Nato-Staaten haben auch im Inneren viel von ihrer Rechtsstaatlichkeit eingebüßt. Die Folge davon ist eine Zersetzung der Demokratie. Demokratie verkommt zur «governance» («gelenkte Demokratie»), Manipulationstechniken sind an die Stelle von Aufklärung und Dialog getreten.

    Resultat ist die Abkehr von politischer Ethik.

    Von der unipolaren zur multipolaren Welt

    Viele Menschen erhoffen sich eine Wende von einem Übergang von einer unipolaren zur multipolaren Welt. Der Versuch zur Errichtung eines die Welt beherrschenden Imperiums ist gescheitert, musste scheitern, hat aber Millionen von Opfern gefordert – und fordert täglich weitere Opfer.

    Deshalb müssen wir für eine Weltordnung arbeiten, in der gleichberechtigte und souveräne Staaten und Völker friedlich und unter Beachtung des ethisch fundierten internationalen Rechts zusammenleben und kooperieren.

    Noch sträuben sich die Kräfte, die an einer imperialen Politik festhalten, gegen eine solche Weltordnung. Noch profitieren sie von einer imperialen Politik der Rechtlosigkeit (zum Beispiel der militärisch-industrielle Komplex) – und vom permanenten Chaos. Waffen bleiben das beste Geschäft.

    Und noch immer unterstützen zu viele Verantwortliche in den Staaten Europas diese Politik. Das ist Wasser auf die Mühlen des Imperiums. Aber dies schädigt nicht nur Staaten und Völker anderer Kontinente, sondern auch die Staaten und Völker in Europa selbst. Die Staaten Europas zersetzen sich selbst, und sie isolieren sich in der Welt, wenn sie auch künftig Vasallen des Imperiums sein wollen … oder seine gelehrigsten Schüler.

    Im Falle eines großen Krieges gegen Russland wird Europa das Schlachtfeld sein. Seine Existenz stünde in Frage.

    Und ich denke daran …

    Und ich denke daran,

    - dass menschliche Geschichte auch heute von Menschen gemacht und getragen wird,

    - dass wir, die heute lebenden Generationen, die Voraussetzungen für die Zukunft schaffen,

    - dass der Mensch auch heute fähig ist, sich auf das gemeinsame Wohl zu besinnen und seine Verantwortung für den jetzigen Gang der Dinge und für die Anbahnung der Zukunft wahrzunehmen,

    - und dass der Mensch auch heute in der Lage ist, in freiem Zusammenschluss eine Vielzahl der gemeinsamen Lebensaufgaben und gesellschaftlichen Probleme zu lösen.

    In allen Ländern gibt es Persönlichkeiten und Zusammenschlüsse von Menschen, die sich der anstehenden Aufgaben bewusst sind und sich weder durch künstlich erzeugte Ohnmachtsgefühle noch durch täuschende Beschönigungen beirren lassen. Sie kommen aus verschiedenen Ländern, sprechen verschiedene Sprachen und haben auch unterschiedliche politische und weltanschauliche Vorstellungen – aber in ihren grundlegenden Werthaltungen ziehen sie an einem Strick.

    Und das ist kein Traum.

    * Die Meinung des Autors muss nicht mit dem Standpunkt der Redaktion übereinstimmen.

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    Tags:
    Menschheit, Weltordnung, Zweiter Weltkrieg, UN, NATO, USA, EU-Länder