00:04 21 November 2017
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    SPD-Wahlplakat (Archiv)

    Die SPD im Abwärtstrend - Gelingt jetzt die Erneuerung?

    © AFP 2017/ John MACDOUGALL
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    Marcel Joppa
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    In den Umfragen liegt die SPD wenige Wochen nach der Bundestagswahl in einem neuen Rekordtief. SPD-Vize Olaf Scholz warnt deshalb vor Ausflüchten und benennt klar die akuten Probleme der Sozialdemokraten. Parteichef Martin Schulz geht derweil bundesweit auf Fehlersuche. Aber reicht das?

    Die SPD ist tot, lang lebe die SPD – Derzeit sind die Mitglieder der Sozialdemokraten wohl wahrlich nicht zu beneiden. Zwar dümpelt die Partei bereits seit Jahren in den Umfragen unter ihrer Erwartung, doch aktuell kommt es besonders dicke. Im Wahltrend des Magazins "Stern" sackten die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche von 22 auf 20 Prozent ab. Und auch intern rumort es gewaltig.

    „Keine Ausflüchte!“

    Vor wenigen Tagen hatte SPD-Vize Olaf Scholz gleich mehrere Thesen zur Zukunft der Sozialdemokratie veröffentlicht. Hier fordert Hamburgs Bürgermeister unter dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik zu verbinden. Dabei sei wirtschaftliches Wachstum eine zentrale Voraussetzung, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen. Doch was soll das genau heißen?

    ​Damit propagiert Scholz einen Kurs, den er selbst in Hamburg fährt. Seit 2011 steht der 59-Jährige an der Spitze der zweitgrößten Stadt Deutschlands. Kompetenz beweisen, das steht für Scholz dabei ganz oben und genau das empfiehlt er nun der Bundespartei. Die SPD, so Scholz, müsse von den Bürgern als „im höchsten Maße kompetent“ wahrgenommen werden, wenn sie wieder Wahlen gewinnen wolle. Das heißt im Umkehrschluss aber auch, die SPD wirkt unter Parteichef Schulz zurzeit im höchsten Maße inkompetent.

    Die SPD und die Kapitalismuskritik

    Schulz hatte sich nach der Bundestagswahl für einen Linksschwenk seiner Partei ausgesprochen und „Mut zur Kapitalismuskritik“ verlangt. Genau das Gegenteil scheint Olaf Scholz mit seinem Realpolitischen Kurs zu wollen. Schon länger verlangt der linke Parteiflügel eine klarere Abgrenzung von der Agenda 2010, die einst den Beginn der SPD-Talfahrt einläutete. Doch den Mut, das ehemalige rot-grüne Reformpaket offen anzugreifen, oder gar umzukehren, bewies die Partei bisher nicht.

    ​Scholz will, dass seine Partei durch Kompetenz glänzt. Doch ein Blick zurück auf die vergangenen vier Jahre verrät: Das hat nicht wirklich funktioniert. Die SPD-Minister des vergangenen Kabinetts hatten deutlich effizienter gearbeitet, als die Kollegen der Union. Vor allem Arbeitsministerin Andrea Nahles und Familienministerin Manuela Schwesig hatten die zu Beginn gesteckten Ziele weitgehend erreicht – also in ihrem Rahmen „Kompetenz“ bewiesen. Was hat es der SPD gebracht? Eine erneute Wahlniederlage.

    Der Kampf um die goldene Mitte?

    Die einstige Arbeiterpartei hat die Arbeiter Stück für Stück an Linke und AfD verloren. Die „Volkspartei“ SPD streitet sich stattdessen seit Beginn der Kanzlerschaft Angela Merkels mit der Union um die verbleibende Mitte. Und das ist nicht einfach, denn noch nie waren CDU/CSU von ihrem konservativen Kurs so weit abgerückt. In einer nun möglichen Jamaica-Koalition mit FDP und Grünen dürfte sich dieser Merkelsche Kurs fortsetzen. Die SPD kann in der Opposition nun noch weniger „Kompetenz beweisen“. Was Scholz will, lässt sich also kaum umsetzen.

    ​Martin Schulz tourt derweil durch Deutschland, auf insgesamt acht Regionalkonferenzen will er mit Parteimitgliedern die vergangenen Niederlagen aufarbeiten und Vorschläge für die Zukunft sammeln. Eine große Hürde dürfte dann der kommende SPD-Parteitag Anfang Dezember in Berlin werden: Will Olaf Scholz mit einer Kampfkandidatur gegen Schulz putschen? Das ist nicht ausgeschlossen, gilt intern aber als eher unwahrscheinlich, zu beliebt ist Schulz weiterhin an der Parteibasis.

    Leidenschaft und Begeisterung

    Schaufelt die SPD also ihr Grab immer tiefer? Das kommt sehr darauf an, ob Parteilinke, wie SPD-Vize Ralf Stegner, ein entscheidendes Wörtchen bei der Neuausrichtung der Sozialdemokraten mitreden können. Dieser hatte vor einem „technokratischen Ansatz“ gewarnt und mehr Leidenschaft und Begeisterung gefordert. Für ihn und seine Mitstreiter muss sich die SPD neu erfinden und weiter nach links rücken, wenn sie sich behaupten will. Eben Mut zum Neuanfang, ganz nach dem Motto: Die SPD ist tot, lang lebe die SPD…

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    Tags:
    Probleme, Umfrage, Wahlen, CDU/CSU, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Deutschland
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