01:21 22 April 2018
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    SPD-Bundesparteitag in Berlin

    „Alte Lieder, neue Zeit“ - Drei Tage SPD-Spektakel

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    Marcel Joppa
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    Das war er also, der von Journalisten sehnlichst erwartete SPD-Bundesparteitag in Berlin. Oder um einen der Delegierten auf dem Weg zum Ausgang zu zitieren: "Da ist es zu Ende, das Spektakel." Was bleibt nach drei Tagen sozialdemokratischer Selbstbeschäftigung? Mut, Ernüchterung, hunderte EU-Fähnchen und ein weiterhin hartnäckiger Martin Schulz.

    „Wann wir schreiten Seit' an Seit' und die alten Lieder singen…“

    Mit dieser alten SPD-Hymne und lautem Gesang der Genossen endet auch dieser SPD-Bundesparteitag. Es ist der dritte in diesem Jahr, üblich wäre nur ein Parteitag gewesen. Doch es ist ein bewegtes Jahr für die Sozialdemokraten gewesen: Erst GroKo-Frust, dann Schulz-Hype, schließlich Umfragetief, Wahlniederlage, Oppositionsrolle und nun vielleicht doch bald wieder eine Regierungsbeteiligung. Das „alte Lied“ der GroKo möchte in der Partei aber kaum mehr einer hören.

    Das merkte man bereits am ersten Tag des nun zu Ende gegangenen Treffens: Gegen zehn Uhr am Donnerstagmorgen füllt sich der „CityCube Berlin“ auf dem Messegelände der Hauptstadt. Die Stimmung: Himmelhoch jauchzend zu Tode betrübt. Nur wenige der 600 Delegierten wollen erneut in eine GroKo. Die meisten sind angereist, um erst einmal zu diskutieren, abzustimmen und um zu hören, was Martin Schulz ihnen zu sagen hat.

    Bloß keine GroKo! Oder doch?

    Auch die Presse ist zahlreich erschienen, die Arbeitsplätze der Journalisten sind bis zum letzten Stuhl gefüllt. Wird Schulz zurücktreten? Wird er abgestraft? Und wie will die SPD ihre groß angekündigte Erneuerung in Gang setzen? Als Der Parteischef die Bühne betritt und eine über 75-minütige Rede hält, lauschen alle gebannt. Er entschuldigt sich ausgiebig für das Wahlergebnis, wirbt lange für ein geeintes Europa und die Verantwortung der SPD. Er schließt mit den Worten:

    „Ich bin mir sicher, wir werden das hinbekommen. Und deshalb, liebe Genossinnen und Genossen, lasst uns zusammen aufbrechen. Einigkeit macht stark. Für Deutschland, für Europa. Und ja, für eine bessere Welt.“

    Das ist Balsam für die geschundene sozialdemokratische Seele. Das wollten die Genossen hören: Zusammenhalt und eine Kampfansage an alle, die die SPD bereits totgeglaubt haben. Tosender Applaus. Auch auf den Gästeplätzen hält es alte SPD-Veteranen, wie Otto Schily, Hans Eichel oder Gesine Schwan nicht auf den Sitzen. Nahezu jeder deutsche Fernsehsender und jede größere Tageszeitung wird aus dieser Rede später zitieren. Dabei hat Schulz nur das gemacht, was von ihm erwartet wurde: Er hat eine Perspektive gegeben.

    Dafür wird er wenig später mit 81,9 Prozent im Amt bestätigt. Eine Zahl, die im Vergleich zu den 100 Prozent beim vergangenen Parteitag in Dortmund ein blaues Auge ist. Doch man bedenke: Für den Vorsitzenden jeder anderen Partei wäre dieses Ergebnis Grund für eine wohlige Zufriedenheit. Die Delegierten mögen Schulz und sie wissen, niemand anderes in der Partei hätte aktuell den Rückhalt, den SPD-Karren aus dem Dreck zu ziehen.

    Zahlen sagen mehr als tausend Worte…

    Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden zeigt sich dann vor allem eins: GroKo-Befürworter werden an der SPD-Basis ungern gesehen. So wird Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz mit gerade einmal 59,2 Prozent wiedergewählt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die sich früh für eine Minderheitsregierung ausgesprochen hatte, erhält dagegen erstaunliche 97,5 Prozent Zustimmung. Das sollte der Parteiführung zu denken geben.

    Gegen 16 Uhr ist nahezu an allen Gastronomieständen in der Messehalle das Essen ausverkauft. Im Pressebereich gibt es nur noch Kaffee, kein Wasser. Zu groß waren Andrang und Interesse an diesem ersten von drei Tagen SPD-Spektakel. Ein besonders gefragter Interviewgast ist der Juso-Vorsitzende  Kevin Kühnert. Klar, er ist ein flammender Gegner der GroKo und das sagt er auch sehr gerne in jede Kamera. Für Sputnik stand er übrigens für kein Interview zur Verfügung, wir werden es verkraften. Am Ende des Tages steht fest: Die SPD will ergebnisoffene Gespräche mit der Union führen, mehr erst einmal nicht. Für mehr braucht es wieder die Zustimmung auf einem Parteitag.

    Business as usual

    Die restlichen zwei Tage dieses Bundesparteitags sind dann eigentlich nur noch Routine. Das merkt man auch an der medialen Aufmerksamkeit. Die Presseplätze sind kaum besucht, auf den Stühlen internationaler Gäste sitzen vereinzelt Kinder von Delegierten oder zeitungslesende Rentner. Still ist es im Saal dennoch nicht, weit über hundert Redner werben nacheinander für kleinere oder größere Anträge, beschweren sich über dieses oder jenes formale Problem, oder möchten dem Parteivorstand einfach mal widersprechen. Größere Überraschungen gibt es dabei nicht.

    Am Ende des dritten Tages hält Martin Schulz eine letzte Rede. Zwar sind nicht mehr alle Delegierten anwesend, von Interesse sind die Worte des neuen und alten Chefs bei den Parteimitgliedern dennoch. Und so wiederholt Schulz noch einmal sein Mantra aus der Eröffnungsrede:

    „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Wir dürfen aber auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen. Die Botschaft, die von diesem Parteitag ausgeht, ist: Die SPD ist eine streitbare Partei. Eine moderne und eine lebendige Partei. Sie ist die Europapartei in Deutschland. Und wir drücken uns nicht davor, Verantwortung zu übernehmen.“

    Kurz zuvor hatten zahlreiche Helfer kleine Papierfahnen mit dem Abbild der EU-Flagge verteilt, die bei dem Stichwort „Europapartei“ von allen Anwesenden überschwänglich hin und her gewedelt werden. Und kurz bevor sich der Saal zügig leert, Martin Schulz kurz ein letztes Interview bei n-tv gibt und die verbliebenen Fähnchen von den herbeieilenden Reinigungskräften entsorgt werden, stehen alle noch einmal auf und singen.

    „Wann wir schreiten Seit' an Seit' und die alten Lieder singen,
    und die Wälder widerklingen, fühlen wir, es muss gelingen:
    Mit uns zieht die neue Zeit,
    mit uns zieht die neue Zeit.“

    Das Spektakel dieses Bundesparteitags ist zu Ende. Die Wunden der Bundestagswahl sind geleckt. Jetzt wird nach vorne geschaut, so die Devise. Ob für die SPD im kommenden Jahr dann wirklich eine „neue Zeit“ anbricht, hat sie selbst in der Hand. Dass sich die Partei neu ordnen muss, daran zweifelt spätestens nach diesem Wochenende niemand mehr — weder die Delegierten, noch die anwesenden Journalisten. Nicht einmal mehr der SPD-Vorstand.

    Tags:
    SPD, Deutschland, Berlin