02:46 25 Juni 2018
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    Computersimulation des Abschusses vom MH17-Flug

    MH17-Absturz: Darum erkennt Malaysia Russlands Schuld nicht an

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    Dmitri Kosyrew
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    In Malaysia hat man die Beweise der niederländischen Ermittlungsgruppe für Russlands Schuld am Absturz der Boeing 777 (Flug MH17) am 17. Juli 2014 in der Ostukraine als nicht überzeugend bezeichnet. Die Ermittler „dürfen nicht einfach so auf Russland mit dem Finger zeigen“, sagte dazu der malaysische Verkehrsminister Anthony Loke.

    In diesem Zusammenhang sind drei wichtige Momente hervorzuheben:

    Erstens haben die niederländischen Ermittler in der vorigen Woche Wrackteile einer Rakete präsentiert, mit der die Boeing angeblich abgeschossen worden war. Dabei behaupteten sie, diese Rakete wäre in Russland hergestellt worden, hätte einem russischen Truppenteil gehört und wäre auf das ukrainische Territorium eingeschmuggelt und letztendlich abgefeuert worden. Also wäre dafür Russland als Staat verantwortlich. Das erklärten nach dem Absturz der Maschine sofort die Regierungen der Niederlande und Australiens (an Bord der Boeing hatten sich Staatsbürger dieser beiden Länder befunden). Bemerkenswert ist jedoch, dass die malaysische Regierung so etwas nicht erklärte.

    Sitzung der Ermittlungskommission zum MH17-Absturz in der Ost-Ukraine (Archivbild)
    © Sputnik / Witalij Beloussow

    Zweitens beteiligen sich Vertreter Malaysias an der Arbeit der erwähnten Ermittlungskommission, und die Aussage des Verkehrsministers bedeutet, dass man in Kuala Lumpur von den Ergebnissen dieser Arbeit weiß und sie anders einschätzt als die „Aktivisten“ aus derselben Kommission, die diese Show mit dem Raketenwrack organisierten.

    Und drittens geht es immerhin um ein malaysisches Flugzeug (und an Bord befanden sich 44 Bürger dieses Landes). Doch in diesen fast vier Jahren hat Kuala Lumpur kein einziges Mal Russland offiziell die Schuld dafür gegeben.

    Ende 2014 hatte die malaysische Seite bereits den Eindruck, dass die Ermittlung „merkwürdig“ verlaufen wäre. Und deshalb tat sie etwas, was die Mitglieder der Ermittlungsgruppe aus irgendwelche Gründen immer noch nicht tun wollen: Kuala Lumpur  beantragte bei Moskau – unabhängig von der Ermittlungskommission – Fakten bezüglich des MH17-Absturzes. Und bekam sie auch.

    Angesichts all dessen herrscht in Malaysia die Meinung vor: Mit der Ermittlung stimmt etwas nicht. Und das ist auch kein Wunder, denn die malaysischen Mitglieder der Kommission, die mit den Holländern zusammenarbeiten, erzählen wohl ihren Verwandten und Freunden über die Umstände, die im Laufe der Ermittlung entstehen. Beispielsweise dass alle Behauptungen der ukrainischen Seite sofort akzeptiert werden, während alles, was Russland sagt, abgelehnt wird. Und so verbreiten sich die Informationen bezüglich der Arbeit der Ermittlungskommission über das ganze Land.

    Übrigens wurde die jüngste Behauptung dieses Gremiums (über Russlands Schuld) in malaysischen Medien nur nebenbei erwähnt und im Allgemeinen misstrauisch wahrgenommen.

    Aber Offizielle in Kuala Lumpur hatten sich dazu bis zuletzt kaum geäußert und nur allgemeine Worte gesagt, die Schuldigen müssten ermittelt und bestraft werden usw.

    Denn heutzutage ist es für kleine (aber auch selbst für große) Länder ein Privileg, das offen zu sagen, was sie wirklich meinen. Ich hätte gern gewusst, wie viele Länder es in der Welt gibt, die im Zusammenhang mit vielen Themen der internationalen Politik – auch mit dem Thema Russland – objektive Dinge beim Namen nennen möchten, das aber nicht tun, weil sie wissen, was dann auf sie zukommen würde.

    Man kann ja nur vermuten, welchem Druck und von wem die frühere malaysische Regierung von Najib Razak ausgesetzt wurde. Das Problem war für ihn umso größer, weil in den USA gegen ihn wegen Bestechung ermittelt wurde (in Malaysia waren beträchtliche Mittel aus dem Fonds der nationalen Entwicklung veruntreut worden, und die Amerikaner hielten es für angebracht, ihre Gesetze auch in Malaysia gelten zu lassen). Aber Najib Razak gelang es, die Stabilität zu bewahren, indem er sich China annäherte. Dennoch war im Verhältnis Kuala Lumpurs zu Moskau eine gewisse Kälte zu spüren.

    Aber am 9. Mai fand in Malaysia die Parlamentswahl statt, und dabei gewann die Oppositionspartei mit dem Autor des „malaysischen Wirtschaftswunders“, Ex-Premier Mahathir Mohamad, an der Spitze. (Er steht inzwischen wieder an der Regierungsspitze.) Und das Land wurde richtig erschüttert.

    Unter anderem trugen Polizeibeamte aus mehreren Wohnungen, die Najib Razak gehörten, etliche mit Bargeld gefüllte Schränke und jede Menge Schmuckstücke seiner Frau heraus. Dem Ex-Premier wurde verboten, das Land zu verlassen.

    Die Ermittlungen wegen der Veruntreuung der Gelder aus dem Fonds der nationalen Entwicklung wurden wiederaufgenommen. Aber wirklich schlimme Nachrichten kamen etwas später: Es stellte sich nämlich heraus, dass Malaysias Auslandsschulden viel größer sind als bis dahin angenommen wurde (insgesamt etwa 250 Milliarden Dollar). Das ist wirklich einmalig für die moderne Geschichte: eine Auslandsschuld, von der nur ein sehr enger Kreis von Vertrauenspersonen wusste.

    Das Land war richtig schockiert – so etwas hatte es in seiner Geschichte noch nie erlebt. Es muss sich davon irgendwie erholen, und in solchen Momenten werden oft Worte gesagt, die hochrangige Beamte bisher um jeden Preis vermieden hatten: Es ist an der Zeit, über alles offen zu sprechen.

    Und die Aussage Anthony Lokes war eben einer von solchen „Ausbrüchen der Wahrheit“. Dabei sagte er das eher zufällig, ohne es zuvor geplant zu haben. Der Minister antwortete einfach auf eine Journalistenfrage und sagte das, was er (wie auch viele andere Menschen) für offensichtlich hält: Es gibt keine Fakten, die Russlands Schuld eindeutig beweisen würden. Und all diese Shows mit Raketenbruchstücken sind von keinem Interesse – was her muss, sind Fakten.

    Mit der Zeit werden die Mitglieder des neuen malaysischen Ministerkabinetts wohl lernen, sich gut zu überlegen, was sie zu heiklen Themen sagen können und was lieber nicht. Denn wenn sie immer sagen werden, gegen Russland würde es keine Beweise geben, könnte das für sie schlimme Folgen haben, denn es gibt nun einmal Länder, die behaupten, dass Russland „highly likely“ an allem auf der Welt schuld sei. Und diese Länder sind nun einmal stärker als Malaysia.

    Eigentlich haben die neuen malaysischen Machthaber im Moment keine Zeit für die Außenpolitik: Sie müssen sich zunächst mit den zahlreichen innenpolitischen Problemen, mit den „neuen“ riesigen Auslandsschulden auseinandersetzen, viele Entwicklungsprogramme als Sparmaßnahme schließen, um einfach zu überleben. Der neue Premier hat sich (wie auch seine Minister) vorerst kaum zu internationalen Themen geäußert. Was Anthony Loke gesagt hat, war eher eine Ausnahme, und zudem geht es dabei für Malaysia um ein innenpolitisches Thema.

    Noch mehr als das: Es ist durchaus möglich, dass die neue Regierung einem noch größeren Druck von außerhalb als das frühere Kabinett ausgesetzt sein wird. Also müsste sich niemand wundern, wenn malaysische Vertreter irgendwann sagen werden, dass sie die Position der Niederlande bezüglich der Schuldigen am MH17-Absturz teilen. Aber genauso viele Chancen bestehen dafür, dass sie auf der Bildung einer neuen Ermittlungskommission bestehen werden. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit noch größer, dass das prekäre MH17-Thema in Malaysia verschwiegen wird. Denn, wie gesagt: Nur wenige Länder auf der Welt können es sich leisten, das zu sagen, was sie wirklich denken.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der Redaktionsmeinung entsprechen.

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    Tags:
    Kritik, Regierung, Ermittlung, Abschuss, MH17-Absturz, Internationales Ermittlungsteam (JIT), Najib Razak, Donezk, Donbass, Ukraine, USA, Malaysia, Australien, Niederlande, Russland