20:27 21 Juni 2018
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    Gipfeltreffen zwischen dem Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un (l.) und dem US-Präsidenten Donald Trump

    Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump: Dealmaker oder Dealbreaker?

    © REUTERS / Kevin Lim/The Straits Times
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    Bernhard Schwarz
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    Nach langem Hin und Her hat das Gipfeltreffen in Singapur zwischen Kim Jong-un und Donald Trump nun doch stattgefunden. Gleich zu Beginn des Treffens reichten sich die beiden Staatsoberhäupter die Hand und erklärten, alle Differenzen beseitigen zu wollen. Doch was sind die konkreten Ergebnisse der lang vorbereiteten Begegnung?

    Auf dem Gipfeltreffen in Singapur zwischen Kim Jong-un und Donald Trump am Dienstag sicherten die USA zu, schrittweise die seit 70 Jahren geltenden Sanktionen gegen Nordkorea erleichtern und dem Land auch finanziell unter die Arme greifen zu wollen. Im Gegenzug soll Nordkorea militärisch abrüsten und auf sein Nuklearprogramm verzichten.

    Allerdings gab es auch nach dem rund 45-minütigen Gespräch zwischen Kim Jong-un und Donald Trump keine konkreten Ergebnisse oder Vereinbarungen. Fragen bezüglich der Beendigung des Nuklearprogramms wich der nordkoreanische Machthaber gekonnt aus. Dem Vier-Augen-Gespräch folgte ein Arbeitstreffen im erweiterten Kreis und ein Abendessen bei Oktopus und Schweinerippen. Beide Seiten bekräftigten die positive Stimmung während des Gipfels in Singapur. So sprach Trump von „sehr, sehr guten Beratungen“ und bezeichnete das Verhältnis zu Kim als „ausgezeichnet“.

    Zuvor hatte der US-Präsident noch ganz andere Töne angeschlagen. Nach einem erfolgreichen Test einer nordkoreanischen Interkontinentalrakete twitterte Trump 2017 „Hat dieser Typ nichts Besseres zu tun?“ und kündigte „Feuer, Wut, wie sie die Welt noch nie gesehen hat“, an. Während seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung legte Trump dann noch einen drauf und drohte „mit der totalen Zerstörung Nordkoreas“. Über Kim Jong-un sagte er: „Der Raketenmann will Selbstmord begehen“.

    Danach drohten die beiden Staatsoberhäupter mehrmals, ihren Atomwaffenknopf zu drücken, ehe Kim versprach, sein Atomwaffenprogramm vorübergehend zu stoppen. Gleichzeitig schlug er ein Treffen mit Trump vor, dem der US-Präsident schließlich auch zustimmte.

    Es folgte zuerst das historische Treffen zwischen Südkorea und Nordkorea am 27. April. Doch unmittelbar danach fand eine gemeinsame Militärübung zwischen den USA und Südkorea an der nordkoreanischen Grenze statt. Trotzdem sprengte Nordkorea anschließend sein Atomwaffentestarsenal im Nordosten des Landes. Es schien also von nordkoreanischer Seite alles angerichtet zu sein für ein Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump. Dennoch sagte Trump das Treffen ab, da Nordkorea „enormen Ärger und offene Feindschaft“ erkennen lasse. Schlussendlich konnte man sich doch auf den in Singapur stattgefunden Gipfel einigen.

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    Dieser Gipfel hat nun keine konkreten Ergebnisse gebracht. Trotzdem ist fraglich, woher die nun freundlichen Töne stammen? Ist das Ganze nur eine weitere Posse im Verwirrspiel der Außenpolitik von Donald Trump? Oder steckt doch mehr dahinter?

    Nach dem Eklat beim G7-Treffen, das mit dem nachträglichen Ausstieg der USA aus der Abschlusserklärung endete, musste sich Trump profilieren, um zu zeigen, dass seine Chaos-Politik auch erfolgreich sein kann. Nach dem verpatzten Treffen in Kanada und seiner darauffolgenden Twitter-Tirade gegen seine Verbündeten der G7-Gruppe geriet Trump stark unter Druck. So wurde er vor allem parteiintern scharf für seinen Auftritt in Kanada kritisiert. Auch der Großteil der US-Amerikaner ist vom republikanischen Elefanten im Porzellanladen alles andere als begeistert. Sie wünschen sich einen echten Staatsmann, der sein Land mit Würde vertritt.

    Eigentlich ist es ein Skandal, den kanadischen Premierminister Justin Trudeau als „Lügner“ und „unehrenhaften sowie schwachen Gastgeber“ zu bezeichnen. Trump konnte sich nicht leisten, ein zweites Mal in so kurzer Zeit alle vor den Kopf zu stoßen. Nach der wohl endgültig gescheiterten Gesundheitsreform, Chaos in der Personalpolitik und bevorstehenden EU-Strafzöllen ab dem 1. Juni war Trump gezwungen, freundliche Töne anzuschlagen und sich als der Mann zu präsentieren, der den nordkoreanischen Drachen zähmte. Dabei darf indes nicht vergessen werden, dass es in Singapur ausschließlich bei freundschaftlichen Bekenntnissen geblieben ist und keine konkreten Aktionspläne beschlossen wurden. Kein einziges Arbeitspapier, geschweige denn ein Vertrag zur Denuklearisierung wurde unterschrieben.

    Noch kurz vor seinem Abflug nach Singapur hatte Trump von einem „ausgesprochen erfolgreichen“ G7-Gipfel gesprochen, den er mit der Bestnote 10 bewerten würde. Erst in der Air Force One verkündete Trump über Twitter, dass die USA dem Abschlussprotokoll nicht zustimmen werde, da alle anderen Länder die USA „als Sparschwein ansehen, das jeder plündert“.

    Wenn man auf die bisherige Präsidentschaft von Trump zurückblickt, wird schnell deutlich, dass derartige Rückzieher keine Seltenheit sind. Nach seiner Wahl hatte Trump positive Meldungen nach Russland geschickt. Die ganze Welt hoffte auf gute Beziehungen zwischen den beiden Supermächten. Wladimir Putin war bereit, Donald Trump die Hand zu reichen, um alle Differenzen beiseite zu legen und ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Russland und den USA aufzuschlagen. Kurz darauf erklärten die USA Russland ohne Grund zur Bedrohung und führten neue Sanktionen ein.

    Spannend wird zu sehen sein, was die nächsten Stunden und Tage bringen werden. Denn Donald Trump hat schon oft bewiesen, dass er kein Dealmaker, sondern ein Dealbreaker ist.

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    Tags:
    Skandal, Gipfeltreffen, Denuklearisierung, G7, Uno, Kim Jong Un, Donald Trump, Nordkorea, USA
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