16:49 13 November 2018
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    Russlands Präsident Wladimir Putin (r.) und Karin Kneissl (Archiv)

    Putins Stippvisite: Erst das Vergnügen, dann die Arbeit

    © AFP 2018 / JOE KLAMAR
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    Armin Siebert
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    Am Samstag empfängt Kanzlerin Angela Merkel Wladimir Putin. Zuvor ist der russische Präsident aber noch als Ehrengast auf der Hochzeit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl auf einem Weingut. Geschickter kann man eine politische Botschaft nicht senden. Erst die guten Freunde, dann der Pflichtbesuch. Ein Kommentar.

    Mein Tipp ist: Wladimir Putin lässt Angela Merkel an diesem Samstag mal wieder warten. Der Besuch bei der Kanzlerin steht erst an zweiter Stelle im Tagesprogramm des russischen Präsidenten. Tagsüber wird Putin noch auf der Hochzeit der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl in der Steiermark zu Gast sein. Die private Feier der österreichischen Politikerin am Wunschtermin aller Heiratswilligen in diesem Jahr, am 18.08.18, gilt als das Society-Event des Jahres in Deutschlands kleinem Nachbarland. Die Anwesenheit des russischen Präsidenten dürfte die Hochzeit nun zur Titelstory aller österreichischen Zeitungen machen.

    Subtile Symbolpolitik

    Russlands Präsident Wladimir Putin (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hamburh (Archiv)
    © Sputnik / Pressedienst des russischen Präsidenten
    Die Beziehungen Russlands zu Österreich sind traditionell gut, da sich die Alpenrepublik seit dem Ende des zweiten Weltkriegs um Neutralität zwischen den Blöcken des Kalten Krieges bemüht hat. Die neue Regierung in Wien gilt als besonders russlandfreundlich. Und Putin hat eine Schwäche für Österreich. Dieser äußerst ungewöhnliche private Zwischenstopp auf dem Weg zum eigentlichen Reiseziel des Präsidenten, dem Schloss Meseberg in Brandenburg, wurde erst am Dienstag bekanntgegeben.

    Die Weltpolitik muss also warten für gute Freunde. Für die Österreicher nimmt sich der Präsident gern Zeit. Putin betreibt damit auch subtile Symbolpolitik. Der russische Präsident zeigt, was möglich ist. Wenn man den Russen wohlgesonnen ist, dann so ziemlich alles. Da kommt der Präsident sogar zur Privathochzeit der Außenministerin. Als Ehrengast auf der Hochzeit von Heiko Maas kann man sich Putin dagegen im Moment nur schlecht vorstellen.

    >>Andere Sputnik-Artikel: „Auf dem Weg nach Berlin“: Putin wird bei Karin Kneissls Hochzeit „vorbeischauen“

    Zeit, das Kriegsbeil zu begraben

    Auf Schloss Meseberg, quasi dem Landsitz der Kanzlerin, soll es um Energiepolitik, die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2, Syrien und die Ukraine gehen. Nord Stream 2 ist de facto durch. Im Moment stellt sich nur noch Dänemark mit einer Genehmigung quer. Aber dies kann relativ leicht durch einen Schlenker bei der Rohrverlegung umgangen werden. Allerdings bedrohen die USA die Pipeline noch mit Sanktionen, da sie Konkurrenz für ihr Flüssiggas in Europa fürchten.

    Dies dürfte tatsächlich auch das Hauptthema der Kanzlerin und des russischen Präsidenten in Meseberg sein. Wie kann man den wild gewordenen Handelskrieger Trump austricksen und die eigene Wirtschaft retten? Deutschland ist gleich mehrfach von US-Sanktionen betroffen: Erst gab es Strafzölle auf Stahl und Aluminium, dann haben die USA das gerade anlaufende Iran-Geschäft verhagelt. Die Russland-Sanktionen der USA werfen Schatten auf die 4000 in Russland tätigen deutschen Firmen. Und der Egokampf zwischen Trump und Erdogan erschüttert die deutschen Geschäfte in und mit der Türkei.

    In Meseberg werden wohl wieder nur Willensbekundungen nach außen dringen. Vielleicht kann Putin die ewig aussitzende Merkel diesmal überzeugen, dass es endlich Zeit ist, das Kriegsbeil zu begraben und wieder enger zusammenzurücken.

    Blumen und Geheimgespräche

    Anzeichen dafür gibt es genug. Dies ist bereits das zweite Treffen beider Politiker innerhalb von drei Monaten. Merkel wurde im Mai von Präsident Putin in seiner Residenz in Sotschi mit Blumen empfangen. Kurze Zeit später tauchte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Moskau auf. Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist sowieso ständig überall, so erst vor zwei Wochen in Berlin, wo er Merkel zu einem geheimnisvollen Gespräch traf, für das die Kanzlerin extra ihren Urlaub unterbrach. So viele deutsch-russische Treffen auf Regierungsniveau gab es zuletzt … man kann sich nicht erinnern.

    Merkel ist bekannt als wohl pragmatischste Politikerin des Planeten. Vielleicht sollte sie sich einmal die Landkarte Europas vor Augen halten und eine Plus- und Minus-Liste eines guten Verhältnisses zu Russland anlegen. Auf der Habenseite haben Merkel und Putin stabile Energielieferungen aus Russland nach Deutschland seit bald fünfzig Jahren, ein schier unerschöpfliches Wirtschaftspotentials zwischen russischen Weiten und deutschen Kleinstädten und vor allem eine nach wie vor ungetrübte Sympathie und Verehrung der Russen gegenüber Deutschland und deutschen Arbeitstugenden und eine auch durch „Bild“-Gewitter nicht zu erschütternde Zuneigung und Dankbarkeit des deutschen Volkes gegenüber den Russen.

    Die Konkurrenz schläft nicht

    Deutschland ist sicher noch immer der wichtigste Verbündete Russlands in Europa. Aber die Konkurrenz, besonders Italien oder eben Österreich, schläft nicht. In der Alpenrepublik ist Putin am Samstag auch schon das zweite Mal innerhalb von zwei Monaten. Und Wien hat seit Juli den Ratsvorsitz der EU.

    Selbst Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spart zwar nicht mit Kritik an Russland, lässt aber auch keine Gelegenheit aus, sich mit Putin zu zeigen, wie zuletzt bei der Fußball-Weltmeisterschaft oder dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg.

    Andere haben also bereits verstanden, dass die Freundschaft zum größten Nachbarn für Europa wichtiger ist als die blinde Gefolgschaft gegenüber einem strauchelnden Zugpferd in Übersee. Nun ist Frau Merkel am Zug.

    >>Andere Sputnik-Artikel: Pipeline-Streit: WTO “verrät” EU und stützt Moskau

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    Tags:
    US-Sanktionen, Strafzölle, Blumen, Treffen, Kritik, Hochzeit, Nord Stream 2, Karin Kneissl, Emmanuel Macron, Angela Merkel, Wladimir Putin, Österreich, Deutschland, Russland