09:47 18 November 2018
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    Aktivist in einem Bärenkostüm vor der estnischen Botschaft in Moskau (Archivbild)

    Britischer Baron fürchtet eine „Russifizierung Europas“

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    Wladimir Kornilow
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    Europa stirbt vor unseren Augen, doch der Westen kann nichts dagegen tun. Zumindest vertritt Englands ehemaliger Außenminister William Hague diese Ansicht. Der Grund für Europas Untergang ist demnach die „Russifizierung“ des Kontinents.

    William Hague: Ein Mann, der als Chef des britischen Außenministeriums vor allem durch unverhohlene Lügen im britischen Parlament glänzte, als er dazu aufrief, endlich einen Bodenkrieg in Syrien zu beginnen.

    2013 beteuerte er vor den Abgeordneten, gegen den syrischen Präsidenten Assad würden keine Islamisten, sondern nur die „gemäßigte Opposition“ kämpfen. Einen wahrhaft demokratischen Vertreter dieser Opposition konnte er zwar nicht benennen, aber…

    Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Außenministers 2014 war der nachfolgend zum Baron von Richmond gewordene William Hague mit einer sehr nützlichen Sache beschäftigt: Er kümmerte sich um die Rettung afrikanischer Elefanten.

    Auf einmal aber sorgt sich der ehrenwerte Geadelte um etwas ganz Anderes: „Wir sind unfähig, die langsame, finstere Russifizierung Europas aufzuhalten“, titelt Hague seinen Artikel im „Daily Telegraph“ von letzter Woche.

    Was der Baron unter „Russifizierung“ versteht, ist nicht etwa die Verbreitung der russischen Sprache, nein. Damit meint er das „Regime Putins“, das entschlossen sei, in Europa „die Grenzen zu untergraben und Instabilität zu säen“, wie er schreibt.

    Zum Beweis verweist er auf das Scheitern der niederländischen Geheimdienste beim Versuch, russische Cyber-Spezialisten der Spionage zu überführen, die in die Niederlande gekommen waren, um das Netzwerk der dortigen russischen Botschaft einzurichten.

    Diesen Vorfall wertet Hague natürlich nicht als Misserfolg holländischer Agenten. Vielmehr skandalisiert er die Sache zu einem Fall von bewiesener russischer Einmischung.

    Dass die niederländischen Behörden nicht mal eine Strafanzeige gegen die russischen „Spione“ gestellt haben (es konnte kein Tatbestand festgestellt werden), macht den ehemaligen Außenminister keinesfalls stutzig. Vielleicht aber sind derlei Tatsachen für einen britischen Baron einfach auch zu viel der Juristerei.

    Als einen weiteren Beleg für die „Russifizierung Europas“ führt Hague die erfolgreiche Kampagne an, die Moskau angeblich beim Referendum in Mazedonien gefahren hat, um die Wahlbeteiligung bei der Volksabstimmung zu drücken. Und außerdem bringt der ehemalige Außenminister den Sieg der „prorussischen Partei“ in Lettland vor.

    Dass die Partei weder „prorussisch“ ist noch ihr Wahlergebnis als ein Sieg gewertet werden kann, weil sie im Vergleich zu den letzten Wahlen an Zustimmung verloren hat, ist da offensichtlich wieder nebensächlich – Hauptsache, Hague kann die „Höchstwahrscheinlich“-Keule schwingen.

    Der stichhaltigste Beweis des britischen Barons für die „Russifizierung Europas“ ist jedoch der rein hypothetische Gebietstausch zwischen Serbien und Kosovo. Da schrillen bei Hague die Alarmglocken.

    Denn: Damit lege Russland eine Zeitbombe unter die Grenzen in Europa, schreibt er. Nach dem erfolgreichen Deal zwischen Belgrad und Pristina werde Moskau sich ganz bestimmt daran machen, überall die Grenzen zu korrigieren.

    Wie Hague auf diese Idee kommt, ist unklar. Wenn sich jemand zustimmend über einen Gebietstausch zwischen Serbien und Kosovo ausgesprochen hat, dann ist es die Hohe EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Sie wähnt sich diesbezüglich gar schon als Nobelpreisträgerin.

    Russlands Position in dieser Sache ist indes eindeutig: „Die Frage ist an Serbien und die Serben zu richten, nicht an Russland“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa. Einige russische Politiker haben die Vorstellung eines Gebietstauschs sogar heftig kritisiert.

    Dass Hague den theoretischen Gebietstausch in seinem Artikel auch noch als „präzedenzlos“ darstellt, zeugt übrigens von mangelnder Kenntnis: Fälle, in denen EU-Staaten untereinander Territorien tauschen, sind recht häufig.

    Das letzte Mal fand ein solcher Tausch zwischen Belgien und den Niederlanden statt – im Jahr 2016. Aber Hague war damals wohl zu sehr von der Fürsorge für afrikanische Elefanten beansprucht, als dass er die Nachricht hätte mitbekommen können.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Tags:
    Cyberkrieg, Wahleinmischung, Russophobie, Foreign Office, House of Commons, EU, William Hague, Federica Mogherini, Balkan, Europa, Kosovo, Großbritannien, Serbien, Russland