09:27 17 November 2018
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    Anglea Merkel (r.) und der Grünen-Parteivorsitzende Cem Özdemir im Bundestag (Archivbild)

    Die schwarz-grüne „GroKo“ – Ökos statt Sozis in der Bundesregierung?

    © AFP 2018 / Steffi Loos
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    Marcel Joppa
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    Die Grünen erreichen in Umfragen bis zu 24 Prozent. Damit wäre bei sofortigen Neuwahlen eine schwarz-grüne Regierungskoalition möglich. Welchen Kurs würde diese neue „GroKo“ einschlagen? Und warum bekommt die einstige Ökopartei so viel Zustimmung? Daran haben vor allem auch die Sozialdemokraten eine große Mitschuld.

    Es gibt ausnahmsweise einmal eine gute Nachricht für die Union: Nach dem angekündigten Rückzug von Bundeskanzlerin Merkel als CDU-Vorsitzende können CDU und CSU in bundesweiten Umfragen wieder leicht zulegen. Laut Umfragen von Emnid und Forsa liegt die Union zwischen 25 und 27 Prozent.

    Die Grünen im Rauschzustand…

    Die wahren Gewinner sind aber die Grünen: Sie springen nach den Erfolgen in Bayern und Hessen bei Forsa um 3 Prozentpunkte auf 24 Prozent. Nur noch drei Prozentpunkte trennen sie nun von der stärksten Kraft, der Union. In der Emnid-Umfrage klettern sie auf 21 Prozent. Damit hätte Schwarz-Grün sogar eine Regierungsmehrheit, wenn aktuell Bundestagswahlen wären.

    Weiter völlig abgeschlagen ist die SPD: Die Sozialdemokraten liegen bei Forsa mit der AfD gleichauf bei 13 Prozent, bei der aktuellen Emnid-Umfrage hat die Alternative für Deutschland die SPD sogar überholt. Dort liegen die beiden Parteien bei 15 beziehungsweise 14 Prozentpunkten.

    Nicht viel falsch gemacht?

    Aber was haben die Grünen richtig gemacht, dass sie diesen plötzlichen Höhenflug erleben? In erster Linie muss man wohl sagen, dass sie einfach weniger falsch gemacht haben als Sozialdemokraten und Union. Deshalb stellen die einstigen Ökos für viele Menschen hierzulande die wählbarste Alternative zu den Regierungsparteien dar.

    Die wenigsten Wähler wissen, wofür die Grünen eigentlich genau stehen. Aber mit dem Thema „Umwelt“, das in erster Linie mit der Partei verbunden wird, lässt sich anscheinend erst einmal nichts falsch machen. Hinzu kommt, dass es Oppositionsparteien in Umfragen grundsätzlich einfacher haben, denn sie müssen und können ihre Forderungen nicht direkt umsetzen.

    Ein grünes Außenministerium?

    Was würde uns eigentlich mit einer schwarz-grünen Regierungskoalition erwarten? Zuerst einmal wäre das wohl eine noch westlicher ausgerichtete Außenpolitik. Denn traditionell besetzt der kleinere Koalitionspartner das Auswärtige Amt. Vorstellbar wäre sogar, dass dort ehemalige Grünen-Spitzen wie Cem Özdemir oder Jürgen Trittin den Posten des Außenministers übernehmen könnten. Das würde vor allem mit Blick auf das deutsch-russische Verhältnis eine Verschlechterung bedeuten.

    Ob die Grünen in einer Koalition mit der Union ihre ökologischen Forderungen umsetzen könnten, bleibt fraglich. Zu verwurzelt sind CDU und CSU in der Wirtschaft, als dass der Kohleausstieg oder die Elektromobilität früher nach vorne getrieben werden könnten. Anders sähe es bei der Förderung von erneuerbaren Energien aus, die neue Höhen erreichen dürfte. Finanzpolitisch könnte sich die Union von den Grünen zu einem höheren Mindestlohn überreden lassen. Einen ausgeglichenen Haushalt streben beide Fraktionen an.

    Merz oder „AKK“?

    Zunächst sollte aber abgewartet werden, wen die CDU im Dezember an die Spitze ihrer Partei wählt. Denn der oder die neue Vorsitzende gilt zugleich als potenzieller Kanzlerkandidat. Mit einem Friedrich Merz im Kanzleramt würden sich die Grünen vermutlich schwerer tun als mit einer Annegret Kramp-Karrenbauer. Doch von den Jamaika-Verhandlungen nach der vergangenen Bundestagswahl wissen wir: Die Grünen sind für eine Regierungsbeteiligung durchaus bereit, anderen Parteien bis weit über die eigene Schmerzgrenze hinaus entgegenzukommen.

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    Tags:
    Sozialdemokraten, GroKo, Jamaika-Koalition, Krise, Koalition, Große Koalition (GroKo), Auswärtiges Amt, Die Grünen, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bundesregierung, Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jürgen Trittin, Andrea Nahles, Olaf Scholz, Cem Özdemir, Angela Merkel, Deutschland