10:21 16 November 2018
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    US-Präsident Donald Trump

    Trump will gigantischen US-Schuldenberg abbauen – nur auf wessen Kosten?

    © REUTERS / Carlos Barria
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    Iwan Danilow
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    US-Präsident Donald Trump hat dieser Tage eine schockierende Erklärung abgegeben: Er wolle die gigantischen Staatsschulden der Vereinigten Staaten tilgen. Der Preis beträgt 21,7 Billionen Dollar, und das größte finanzielle Rätsel der Gegenwart besteht darin, wie der amerikanische Staatschef diese Wahnsinnssumme zusammenkratzen und abbezahlen will.

    Dabei geht es nicht um die Neugier von Journalisten oder Finanzexperten, sondern darum, dass alle mehr oder weniger realistischen Methoden zur Lösung des Problems um die US-Staatsschulden mit äußerst schweren Folgen sowohl für die amerikanische als auch für die globale Wirtschaft verbunden sind. Allerdings zeigen die Erfahrungen der Vergangenheit, dass sich der US-Präsident selbst von schlimmsten Nebeneffekten nicht behindern lässt, wenn seine Entscheidung ihm die richtige zu sein scheint.

    „Trump schwört, die blitzschnell wachsenden Schulden zu begleichen“, schrieb die Zeitung „The Hill“ und erinnerte daran, dass er noch als Präsidentschaftskandidat versprochen hatte, dieses Problem in den Griff zu bekommen. Bisher hat er auf diesem Gebiet aber nichts vorzuweisen – Washingtons Staatsschulden wachsen drastisch weiter. Wie Bloomberg unter Berufung auf das US-Finanzministerium berichtete, müsste die US-Regierung in diesem Jahr insgesamt 1,34 Billionen Dollar leihen – dreimal so viel wie im Vorjahr. Grund: Trumps Vorgehen führe zum intensiven Anstieg des Haushaltsdefizits.

    Gerade auf die Kritik am explosiven Schuldenwachstum hat Trump versprochen, sie zu begleichen. „Wir werden die Schuldentilgung beginnen – wir haben viele Schulden“, sagte er in der vorigen Woche in einer Beratung über Wirtschaftsprobleme im Weißen Haus. Das widerspricht jedoch allen offiziellen Dokumenten des US-Finanzministeriums wie auch den Prognosen des Analysenzentrums im Kongress, denen zufolge die Schulden selbst ohne Berücksichtigung der Folgen der von Trump vorangebrachten Steuerreformen und seines Plans zu infrastrukturellen Investitionen wachsen werden, die ebenfalls die Schuldenfinanzierung vorsehen.

    In der erwähnten Sitzung brachte Trump mehrere Thesen zum Ausdruck, die andere Länder sehr beunruhigen könnten. So sagte der US-Staatschef, dass Amerika von anderen Ländern quasi beraubt werde: „Wir hatten eine der größten ‚Reichtumsübertragungen‘ in der Weltgeschichte. (…) Dabei wurde dieser Reichtum unserem Land weggenommen und in andere Länder übertragen. Und das passiert nur deshalb, weil es bei uns Personen gab, die darauf nicht aufpassten oder nicht wussten, oder denen alles egal war. (…) Und das ist einfach unglaublich.“

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    Angesichts der Rhetorik des US-Präsidenten entsteht der Eindruck, dass er eine radikale Lösung zur Bewältigung der Handels- bzw. Wirtschaftsprobleme seines Landes vorbereitet. Und deshalb will er die Wählerschaft darauf vorbereiten, dass diese Entscheidung irgendwann als eine Art „Wiederherstellung der Gerechtigkeit“ oder „Entschädigung“ für all den Reichtum, den Amerika laut Trump verlieren musste, dargestellt wird.

    Wenn man die Situation mit den Augen eines überzeugten Trump-Anhängers sieht, dann ist die schreckliche „Ausraubung“ der USA offensichtlich: Sie verloren (und verlieren weiter) ihren Reichtum, der wegen der negativen Handelsbilanz „wegfließt“ – und es ist so, dass Amerika seinen Räubern noch etwas schuldig bleibt. Allerdings sind solche Ansichten ziemlich frappierend. Denn die ganze Welt sieht zu, wie die USA jahrzehntelang als Schuldner leben – und ihre Schulden nur noch weiter ausbauen – und ihren Verbrauch durch die permanente Dollar-Emission aufstocken. Und der ganzen Welt scheint diese Situation ein sehr unfaires Privileg der USA gegenüber allen anderen zu sein. Hinzu kommt, dass die Amerikaner der ganzen Welt mit ihrer Militärstärke und mit dem Sonderstatus des Dollars drohen, den dieser dank den Ergebnissen des Zweiten Weltkriegs und dem vermeintlichen „Sieg“ der USA im Kalten Krieg genießt.

    Für die weitere Entwicklung der Situation gäbe es generell drei Szenarien. Unter Umständen könnte Trump sie allerdings miteinander „vermischen“.

    Das erste Szenario hieße: „Wem ich etwas schulde, dem verzeihe ich alles.“  Unter dem Vorwand der „Beraubung“ Amerikas durch „unfaire“ Handelsabkommen könnte der US-Staatschef erklären, dass Washington die Schulden bei den Ländern, mit denen es eine negative Handelsbilanz hat, nicht begleichen würde. Das wäre eine absolut wilde Geste, die alle möglichen Verpflichtungen und Anstandsregeln verletzen würde. Aber wenn man bedenkt, dass Trump aus dem „Iran-Deal“ (der immerhin von der UNO befürwortet worden war) ausgestiegen ist, kann man so etwas nicht ausschließen. Dadurch könnte Trump einen Großteil der US-Schulden für nichtig erklären, sich selbst als einen Helden darstellen und alle Menschen, die damit unzufrieden wären, zu „Feinden Amerikas“  und Verrätern abstempeln.

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    Für die US-Wirtschaft hätte dieses Szenario aber äußerst schlimme Folgen, denn ausländische Investoren würden ihr Vertrauen zu Washington endgültig verlieren.

    Das zweite Szenario könnte heißen: „Lebe wohl, Dollar!“ Dabei würde es um die Lösung des Staatsschuldenproblems durch die Hyperinflation gehen. In US-Medien gab es schon (vorerst nicht bestätigte) Informationen, dass Trump seinem Wirtschaftsberater Gary Cohn eine eigenartige Lösung vorgeschlagen hätte: „Einfach noch mehr Geld drucken“, um alle Kredite zu begleichen. Diese Vorgehensweise hätte einen wichtigen Vorteil: Rein formell wäre das keine Staatspleite, aber wenn im globalen Finanzsystem „überflüssige“ 22 Billionen Dollar erscheinen würden, würde der Wert der US-Währung (und dementsprechend ihr Kurs gegenüber dem Gold, dem Erdöl und auch anderen Währungen) einstürzen.

    Für die US-Wirtschaft wäre das ein „Hyperinflationsschlag“, aber Trumps Team könnte dieses Szenario attraktiv finden, denn die Hyperinflation würde den Import in Amerika sehr teuer machen, so dass die US-Wirtschaft quasi gezwungen wäre, Waren, die sie jahrzehntelang für Kreditmittel im Ausland kaufte, wieder selbst herzustellen. Das wäre aber ein herber Schlag für die Wähler in Übersee, deren Lebensniveau drastisch schrumpfen würde.

    Es gäbe noch das dritte Szenario: „Vergessen und nie wieder daran denken.“  Präsident Trump könnte einfach „vergessen“, dass er seinen Wählern versprach, die Staatsschulden abzubauen. Auf den ersten Blick wäre das die beste Lösung – aber eben nur auf den ersten Blick. Denn Trump hat das Thema Tilgung der Staatsschulden angesprochen, nicht weil es ihm so gut geht. Viele Experten verweisen in letzter Zeit darauf, dass ausländische Investoren immer weniger US-Staatsanleihen kaufen, wobei wegen des wachsenden Haushaltsdefizits immer neue Staatsanleihen emittiert werden müssen. Und das bedeutet, dass das US-Finanzministerium die Leitzinsen immer erhöhen muss, um Käufer zu locken. Die Finanzmärkte werden aus einer merkwürdigen „Mischung“ aus Traurigkeit und Hoffnung geprägt, dass die jüngsten Einstürze der Aktienkurse keine neue Weltfinanzkrise (nach dem Muster von 2008) auslösen werden.

    Vorerst hat Trump noch die Möglichkeit für die Wahl eines Endspiels für diese Partie. Aber unter Umständen könnte ein finanzieller Zusammenbruch beginnen, der kaum noch kontrollierbar wäre. Trump, der sich noch als Präsidentschaftskandidat beklagt hatte, die USA wären „eine falsche Wirtschaft“, versteht das sehr gut.

    Die Frage ist nur, ob er sich jetzt für die Hyperinflation oder Staatspleite entscheidet – in der Hoffnung auf eine intensive Erholung der US Wirtschaft, oder versucht, auf Zeit zu spielen, um „die ganze Welt in Brand zu setzen“, bevor Amerika von der Krise getroffen wird.

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    Tags:
    Staatsschulden, Probleme, Lösung, Donald Trump, USA