01:17 14 Dezember 2018
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    Angela Merkel (l.) und Emmanuel Macron bei der Veranstaltung zum Jahrestag des Endes vom Ersten Weltkrieg in Paris

    Merkel-Macronsche Armee „zum Schutz vor USA und Russland“: Putin gefällt’s

    © REUTERS / Pool/ Benoit Tessier
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    Irina Alksnis
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    Wladimir Putin hat die Idee zum Aufbau einer europäischen Armee unterstützt, was bei einigen europäischen, aber vor allem bei den britischen und amerikanischen Kollegen für ein großes Grummeln sorgte.

    Der Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, begründete seine Forderung nach einer gesamteuropäischen Armee mit der Notwendigkeit, „sich vor China, Russland und sogar den USA“ schützen zu müssen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte gestern: „Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt.“

    Zuvor hatte der französische Finanzminister Bruno Le Maire dazu aufgerufen, dass Europa „eine Art Empire“ werden müsse, wie es China und die USA seien. Allerdings sagte er, dass dieses „Empire“ eine Friedensmacht sein müsse, basierend auf rechtsstaatlichen Prinzipien. Zugleich sollte sich Europa nicht mehr fürchten, seine Stärke einzusetzen.

    In der letzten Zeit sind solche Äußerungen europäischer Politiker keine Seltenheit und werden im Kontext der Eskalation der Spannungen in den europäisch-amerikanischen Beziehungen betrachtet.

    Zur Großmachtrhetorik greifen zwar viele europäische Staats- und Regierungschefs (auch Angela Merkel), allerdings sind die Franzosen die Spitzenreiter, was manchmal zu skurrilen Situationen führt.

    So wurde vor einer Woche ein bereits vereinbartes Treffen des russischen und amerikanischen Präsidenten in Paris abgesagt. Der Grund war einigermaßen originell und skurril – Macron wollte nicht, dass russisch-amerikanische Verhandlungen die von Élysée-Palast organisierten feierlichen Veranstaltungen zum Jahrestag des Endes des Ersten Weltkrieges überschatten.

    In den hastigen Bemühungen Frankreichs gibt es etwas Symbolisches. Bekannt ist, dass der Erste Weltkrieg der letzte wahre militärisch-geopolitische Erfolg Frankreichs war. Dass Frankreich zu den Siegermächten im Zweiten Weltkrieg gezählt wird, ist allerdings Gegenstand vieler Witze.

    Genau 100 Jahre seit dem letzten Erfolg, seit der tatsächlichen Beteiligung an globalen militärpolitischen Ereignissen – das ist viel. Zu viel für ein Land, das ernsthafte geopolitische Ambitionen und Ansprüche bei der kommenden Aufteilung der Welt hat.

    Die Situation wird dadurch verschlechtert, dass Paris schon jetzt Merkmale einer Großmacht verliert, die es in den vergangenen Jahrzehnten noch hatte. Dafür gibt es mehrere Gründe.

    Erstens Libyen. Obwohl der Westen im Ganzen und vor allem wie gewöhnlich die USA für die Zerstörung des libyschen Staates verantwortlich gemacht werden, war es in der Tat Frankreich, das die damaligen Ereignisse initiierte. Es begann als erstes eine Operation zur Einrichtung der Flugsperrzone über Libyen.

    Die Ergebnisse der damaligen Ereignisse sind gut bekannt. Jetzt beobachtet die Welt, wie Russland die vom Westen verlorene Kontrolle über die Situation übernimmt und aktiv mit libyschen politischen Kräften an der Wiederherstellung der libyschen Staatlichkeit arbeitet.

    Zweitens Zentralafrika. Europäische Staaten behalten in vielen Fällen politische, wirtschaftliche und sogar militärische Kontrolle über ihre ehemaligen Kolonien. Frankreich war da keine Ausnahme und mischte sich aktiv, darunter via direkte militärische Intervention, in die Angelegenheiten der afrikanischen Länder, für die es früher das Machtzentrum war, ein. Es handelt sich vor allem um Staaten der Zentralafrikanischen Region.

    Doch jetzt verliert Frankreich die Kontrolle – vor allem wegen Moskau. Im vergangenen Jahr war in den Nachrichten immer öfter die Wortkombination „Russland und die Zentralafrikanische Republik“ zu hören.

    Moskau kooperiert tatsächlich immer aktiver mit den Staaten der Region – darunter im militärischen und militärtechnischen Bereich, wobei Frankreich als ehemaliges Machtzentrum verdrängt wird. Deswegen ist der Wunsch von Paris, wieder zur Hauptstadt des Imperiums aufzusteigen, logisch.

    Doch klar ist auch die Ruhe, mit der die Hauptstadt der Supermacht Russlands, Moskau, das beobachtet. Zu offensichtlich ist der Unterschied bei den Herangehensweisen der zwei Lokomotiven der europäischen imperialen Bestrebungen. Während Frankreich das Muskelspiel in der internationalen Arena anstrebt, will Deutschland vor allem die EU selbst in Sicherheit und Disziplin unter seiner Kontrolle halten.

    Das heißt, dass die „einheitliche europäische Armee“, wenn sie errichtet wird, kaum handlungsfähiger als die jetzige Nato sein wird.

    Sie wird aber weniger von Washington abhängen – schon aus diesem Grund ist ihre Gründung zu begrüßen.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Tags:
    Unabhängigkeit, Allianz, Militarismus, EU-Armee, EU, NATO, Bundeswehr, Emmanuel Macron, Wladimir Putin, Angela Merkel, Donald Trump, Libyen, USA, Europa, Russland, Frankreich, Deutschland