Widgets Magazine
23:02 18 August 2019
SNA Radio
    Rohre für die Nord Stream 2-Pipeline (Archivbild)

    Weber im Wahlkampfwahn: Nord Stream 2 AG holt zum Gegenschlag aus

    © AFP 2019 / TOBIAS SCHWARZ
    Kommentare
    Zum Kurzlink
    Dmitri Lekuch
    456668

    In den Medien tauchte die nüchterne Meldung auf, dass die Nord Stream AG ein Schreiben an EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bezüglich der Änderung der EU-Gasrichtlinie geschickt hat.

    Weitere Gratwanderungen um die sich im Bau befindliche Pipeline sorgen kaum für großes Aufsehen in der breiten Öffentlichkeit, was schade ist, denn dahinter steckt eine spannende und auf europäische Art raffinierte Vorgeschichte.

    Die rasante Karriere des 46-jährigen europäischen Konservativen aus Bayern, Manfred Weber, schien bis vor kurzem unaufhaltsam zu sein. Zunächst Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern; mit 32 Jahren zog er ins EU-Parlament ein. Der politische Shootingstar aus Bayern ist nun Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei den EU-Parlamentswahlen 2019 und Kandidat für den Posten des EU-Kommissionschefs, der von Angela Merkel unterstützt wird.

    Man kann nur ahnen, was Weber gegenüber der Zeitung „Polska Times“ in Rage brachte, die selbst in Polen kaum besonders populär ist. Mit seinem Interview für die Zeitung verwirrte und schockierte er nicht nur die Polen, sondern auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Angela Merkel, die nun wohl überhaupt nicht versteht, was los ist. Der von ihr persönlich unterstützte Kandidat für das Amt des EU-Kommissionschefs versprach, den Bau der Pipeline Nord Stream 2 zu blockieren, der von der Kanzlerin so aktiv gefördert wird.

    Das waren so überraschende und erstaunliche Informationen aus einem Interview mit einer eher unbedeutenden Zeitung über den  „Einheits-Kandidaten“, dass die meisten der wichtigsten europäischer Vertreter beschlossen, sie zu verschweigen. Bewerber um politische Ämter neigen während des Wahlkampfes bisweilen zu hysterisch anmutenden Äußerungen. Russland hat sich mittlerweile sogar daran gewöhnt, dass EU-Parlamentarier für ihre nicht sehr kritische Wahrnehmung der Realität bekannt sind.

    Das Big Business reagierte nervös auf diese Erklärung.

    Im Ergebnis kam es zu einer scharfen Aktion der Nord Stream AG, die faktisch eine Struktur des Konsortiums der größten europäischen Energieriesen ist. Dieser Schritt bringt uns zurück in eine Epoche, in der Politiker nicht für ihre „Harassements“, sondern auf ihre eigenen Worte antworten müssen. Man kann sie auch verstehen: Wer braucht denn schon die Nord Stream 2-Pipeline? Wie viele Milliarden kostet ihr Bau?

    Die Nord Stream AG wandte sich mit einem offiziellen Schreiben an EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit der Bitte, eine offizielle Bestätigung vorzulegen, dass sich trotz der neuen Gasrichtlinie die Bedingungen für Nord Stream 2 gegenüber anderen Pipelines nicht verschlechtern. Die Firma erinnerte daran, dass die Investitionen in das Projekt lange vor der Änderung der Gasrichtlinie getätigt wurden. Wenn gegenüber Nord Stream 2 dank der Anstrengungen von Politikern wie Weber nicht die rechtlichen Regeln angewendet werden, wie bei anderen Pipelines, handelt es sich um einen direkten Verstoß gegen das Völkerrecht und die EU-Gesetzgebung. Dazu zählt auch die Nichterfüllung der Verpflichtungen gemäß dem Vertrag zur Energiecharta, auf die EU-Bürokraten so viel Wert legen.

    Das Nord-Stream-2-Projekt ist natürlich wichtig für Russland, doch es steht auf einer Stufe mit der ersten Nord-Stream-Pipeline sowie Turkish Stream, Kraft Sibiriens und der geplanten Pipeline Kraft Sibiriens-2. Zudem gibt es eine weitere Richtung, die für das russische Gas aussichtsreich ist. Daran erinnerte vor einigen Tagen der russische Präsident Wladimir Putin während einer Videokonferenz vom feierlichen Beginn der Verladung vom Flüssiggaswerk Kriogas-Wyssozk im Gebiet Leningrad. Dort wurde direkt gesagt, dass Russland kontinuierlich seine Kapazitäten für Flüssiggas-Produktion ausbauen wird, um eine gute Nische auf dem Weltmarkt einzunehmen.

    In diesem tragischen Missverständnis der sich veränderten Trends besteht das Hauptproblem der atlantisch denkenden Europäer – die globalen Schemen, die ihnen lange beigebracht wurden, funktionieren nicht mehr. Die Welt hat sich verändert. Die USA sind nicht mehr Verbündeter und Boss der Europäer, sondern auch ein dreister Konkurrent. Für Russland sind die europäischen Pipeline-Märkte schon lange nicht mehr so wichtig, wie westliche Medien und Politiker meinen. Deswegen reagiert Gazprom so gelassen auf diese Entwicklung – das ist nicht nur sein Krieg. Mögen die europäischen Partner dieses Problem lösen, sie haben genug Kräfte, um es zu meistern. Letzten Endes sind sie darauf mehr angewiesen.

    Für Russland ist etwas anderes schlimmer: Diese nette Generation der neuen europäischen Mainstream-Politiker. Sie erschrecken nicht nur mit ihrer antirussischen Haltung – daran haben wir uns bereits gewöhnt und werden das überleben, sondern mit ihrer eklatanten Inkompetenz.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Blockierung, Manfred Weber, Wahlkampf, Angela Merkel, Jean-Claude Juncker, Nord Stream 2 AG