03:39 15 November 2019
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    US-Staatssekretär Mike Pompeo (Archivbild)

    Pompeo vor Russland-Reise: Warum nur so hektisch, Herr Außenminister?

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    Reisen nach Deutschland und Grönland hat Außenminister Pompeo abgesagt. Auch seinen Moskau-Besuch hat der US-Chefdiplomat gestrichen. Nur das Treffen mit Putin und Lawrow in Sotschi werde wie vorgesehen stattfinden, berichtet „Reuters“. Das hat ja auch einen triftigen Grund: Washington braucht das Gespräch weit mehr als die russische Führung.

    Nach Russland kommt Mike Pompeo also schon. Der Besuch findet auf Initiative der Amerikaner statt, stellte das russische Außenministerium klar. Weniger klar ist indes, worum es beim anstehenden Treffen gehen soll. Nicht, dass es international ruhig wäre und nichts zu besprechen gäbe. Das Gegenteil ist der Fall:  Der Besuch von Außenminister Pompeo in Russland fällt in eine Zeit, wenn viele Krisen der Weltpolitik gleichzeitig überkochen. Dass dies so ist, ist nicht dem Zufall geschuldet, nein. Vielmehr legt es Washington auf Eskalation an – unverhohlen und absolut bewusst.

    US-Staatssekretär Mike Pompeo (Archivbild)
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    Am wichtigsten sind hierbei natürlich China und Iran. Donald Trumps Beschluss, Strafzölle auf chinesische Waren von 10 auf 25 Prozent und eine Gesamtsumme von 200 Mrd. Dollar anzuheben, ist in Kraft getreten. Washington wirft Peking vor, für das Scheitern des Handelsdeals verantwortlich zu sein.

    Wiedermal kommt die typische Dreistigkeit der US-Außenpolitik zur Geltung: Erst werden Vertragspartner freiheraus irgendwelcher Verstöße beschuldigt, dann sanktioniert und restringiert man (und versetzt nebenbei die Märkte in Panik), um anschließend eine Wiederaufnahme von Gesprächen zu vereinbaren.

    Bereits Beschlossenes bleibt dabei wie selbstverständlich erhalten. Die Welt wartet nun auf die Reaktion, die Peking bereits angekündigt hat. Das Ergebnis bleibt unverändert: Der Handelsstreit setzt sich fort mit neuer Kraft.

    Ähnliches geschieht rund um den Iran. Washington treibt Teheran mit neuen Sanktionen immer weiter dazu, aus dem Atomdeal auszusteigen – nicht ohne Erfolg, muss man sagen. Die iranische Führung hat ihrerseits angekündigt, die Erfüllung der Verpflichtungen aussetzen zu wollen.

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    Europäische Länder und Russland machen eindeutig Washington für die Situation verantwortlich, nur dass das am Ergebnis, das die Amerikaner herbeizuführen beabsichtigen, nichts ändert. Die Regulierung des iranischen Atomprogramms, die mit enormem Aufwand durch lange Verhandlungen erzielt wurde, zerfällt vor unser aller Augen. Währenddessen gibt Washingtons freche Rhetorik, bestärkt durch den Flugzeugträgerverband, der zur iranischen Küste geschickt wurde, klar zu verstehen, dass es genau darum geht.

    Syrien, Venezuela, die Ukraine, ja sogar Nordkorea – die traditionellen Themen des russisch-amerikanischen Dialogs der letzten Zeit verblassen vor diesem Hintergrund, obwohl sie sicherlich auch Gegenstand der Gespräche in Sotschi sein werden.

    Insofern bleibt die größte Frage ungelöst: Wieso fährt Pompeo überhaupt nach Russland? Was soll die freundliche Geste in Richtung Moskaus in einer Zeit, in der Washington sich mit seinen Verbündeten überworfen hat und bei seinen Opponenten auf Eskalation aus ist?

    Gut, die Freundlichkeit ist relativ. In verschiedenen Gestalten spielen die Vereinigten Staaten mal den guten, mal den bösen Cop. Am Donnerstag weigert sich Donald Trump öffentlich, Russland als einen Gegner zu bezeichnen, und erklärt die Absicht, die Beziehungen zu normalisieren. Dann aber verspricht Pompeo abermals, die USA würden es nicht zulassen, dass Moskau den Nord Stream 2 baue. Und dann bringt „Bloomberg“ Insiderinformationen, wonach Russland als ein Land gelistet werden könne, welches seine Währung manipuliere, um Handelsvorteile zu erzielen.

    Man schwingt also die Peitsche und gibt zu verstehen, für Russland sei es Zuckerbrot genug, wenn es nicht ausgepeitscht werde – allein dafür müsse Russland schon dankbar sein. Da Moskau aber klargemacht hat, dass es nicht einzuschüchtern ist, stellt sich immer noch die Frage: Wozu kommt Pompeo überhaupt?

    Die Antwort darauf ist wohl in der Rolle zu suchen, die Russland gegenwärtig auf der Weltarena spielt. Ohne über eine allzu starke Wirtschaft oder übermäßige politische Ressourcen zu verfügen, schafft es das Land, die zerstörerischen Pläne der Vereinigten Staaten zu neutralisieren.

    Im Abklang ihrer geopolitischen Macht haben die USA auf Zerstörung gesetzt: Kriege schüren, Krisen stiften, Farbrevolutionen anrühren, Konkurrenten, Partner und sogar Verbündete in all das hineinziehen – das ist das Rezept, worauf Amerika vertraut.

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    Doch seit einigen Jahren stellt sich Moskau regelmäßig Washington in den Weg, indem es einer immer größeren Anzahl von Ländern mit verschiedensten Mitteln – von wirtschaftlichen bis militärischen – hilft, nicht in den Abgrund zu rutschen, der für diese Länder vorgesehen wurde.

    Die heutige „Eskalation zu allen Seiten“ ist höchstwahrscheinlich ein Zeugnis dessen, dass die für Washington negativen Prozesse sich verstärken. Die US-Führung intensiviert die Maßnahmen, die sie für ihr Land als überlebenswichtig erachtet.

    Daher ist es logisch, dass der US-Außenminister nach Sotschi reist – mit dem Ziel, Russland mit allen Mitteln davon abzuhalten, sich in Konflikte einzumischen, mit denen die USA nicht fertig werden. Unklar ist nur, was Pompeo der russischen Führung im Gegenzug anzubieten hat.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Sergej Lawrow, Wladimir Putin, Reise, Besuch, Mike Pompeo, USA, Russland