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18:20 20 Oktober 2019
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow (Archiv)

    Rettet Außenminister Lawrow den Petersburger Dialog?

    © Sputnik / Außenministerium der Russischen Föderation
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    Die gute Nachricht ist, dass die Außenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas teilnehmen. Nachdem der Petersburger Dialog nach der Krimkrise „auf kleiner Flamme“ gehalten wurde, ist dies, nach der Teilnahme von Wirtschaftsminister Altmaier letztes Jahr, das nächste deutliche Signal, dass man diese Veranstaltung wieder aufwerten will.

    Der Petersburger Dialog wurde im Jahr 2001 vom damaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ins Leben gerufen. Der Name des Gesprächsforums bezieht sich auf den ersten Veranstaltungsort Sankt Petersburg in Russland. Seitdem findet der Dialog jedes Jahr in wechselnden Städten in Russland und Deutschland statt. In Arbeitsgruppen erarbeiten hochrangige Experten aus Gesellschaft und Politik beider Länder das ganze Jahr über gemeinsame Projekte und tauschen sich aus. Höhepunkt ist die Jahreskonferenz, die dieses Jahr in Königswinter bei Bonn stattfindet.

    Deutscher „Maßriegel“

    Im Jahre 2014 wurde der Dialog wegen der Krimkrise von deutscher Seite einseitig ausgesetzt. Kanzlerin Angela Merkel bestand auf die Absetzung des russlandfreundlichen ehemaligen Ministerpräsidenten der DDR Lothar de Maizière und installierte quasi als „Maßriegel“ ihren Parteisoldaten Ronald Pofalla als Chef der deutschen Seite des Petersburger Dialog. Mit dem ehemaligen Kanzleramtschef zog ein eisiger Wind ein bei dem bis dahin sehr vertrauensvollen – Kritiker sagen, zu vertrauensvollen – Forum. Der CDU-Politiker Pofalla wiederholt seitdem in so gut wie jedem Interview im Vorfeld des Petersburger Dialogs, die er auch in diesem Jahr wieder reichlich gegeben hat, wobei nicht alle Journalisten zur Pressekonferenz willkommen waren, als ersten Satz gebetsmühlenartig: „Die Russen haben die Krim annektiert“. Erst nach diesem Holzhammer ist Pofalla, der sein Geld im Vorstand der Deutschen Bahn verdient, bereit, über andere, möglicherweise verbindende Themen zu reden. So gesehen ist die Skepsis gegenüber der Bedeutung des Petersburger Dialogs, wie sie Ex-Staatsminister Willy Wimmer äußerte, durchaus angebracht.

    Die Russen schicken ihre Besten

    Andererseits kommt in diesem Jahr der russische Außenminister, Sergej Lawrow. Überhaupt hat die russische Seite ihre Einstellung zum Petersburger Dialog als hochkarätigem Forum zum Austausch mit den deutschen Kollegen nie geändert. Den Vorsitz von russischer Seite hat nach wie vor der ehemalige russische Ministerpräsident Wiktor Subkow. Sein Vorgänger war bis 2009 Michael Gorbatschow. Die Russen schicken also Spitzenpersonal. Und trotz der personellen Deklassierung von deutscher Seite und den immer gleichen Vorwürfen in den letzten Jahren, sind sie nicht von ihrer Gesprächsbereitschaft abgewichen.

    Wieder historisches Treffen an historischem Ort?

    Seit dem vergangenen Jahr bemühen sich sowohl einige Medien, als auch einige Vertreter von Politik und Zivilgesellschaft eben nicht sofort die „Krim-Keule“ herauszuholen, sondern erst einmal über andere Dinge mit der russischen Seite zu reden. Und wenn, dann macht bekanntlich der Ton die Musik und man liest und hört immer öfter auf deutscher Seite von „Angliederung“ oder „Anschluss“ der Krim. Ob auch der Petersburger Dialog sich für eine neue Art der Diplomatie entscheidet, wird sich am 18. Und 19. Juli in Königswinter zeigen. Die Vorzeichen sind gut. Mit der Teilnahme der Außenminister hat man quasi das zweithöchste Niveau erreicht. Ursprünglich war sogar die Teilnahme von Angela Merkel und Wladimir Putin im Gespräch. Auch der Ort liefert historische Vorschusslorbeeren. Bonn 30 Jahre nach dem Mauerfall – da werden Erinnerungen wach an glorreiche deutsch-russische (-sowjetische) Zeiten, als Gorbatschow und Helmut Kohl durch den Garten des Kanzlerbungalows schlenderten und der Russe den Deutschen die Einheit schenkte.

    Nun ist Heiko Maas nicht Helmut Kohl – nicht nur äußerlich. Sergej Lawrow dagegen schafft es gewöhnlich, jeder Veranstaltung einen gewissen Staatscharakter zu verleihen. Wir dürfen gespannt sein auf seine Eröffnungsrede am Donnerstagnachmittag.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Tags:
    Petersburger Dialog, Sergej Lawrow, Heiko Maas, Deutschland, Russland