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09:05 15 Oktober 2019
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    Die Willy-Brandt-Skulptur in der Berliner SPD-Zentrale am 17. September 2019

    An der Theke mit Willy Brandt - Ein Abend an der Basis

    © REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE
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    Halbzeit im Rennen um den SPD-Parteivorsitz: Das Berliner Willy-Brandt-Haus platzte aus allen Nähten, als die sieben Kandidatenpaare am Mittwochabend hitzig diskutierten. Sputnik hat sich die Veranstaltung bei SPD-Mitgliedern in einer Berliner Kneipe angeschaut. Ein überraschender und aufschlussreicher Abend an der sozialdemokratischen Basis.

    Es ist die zwölfte von insgesamt 23 Regionalkonferenzen im Wettstreit um den SPD-Parteivorsitz. Noch sieben Kandidatenpaare sind im Rennen. Eigentlich ein Wunder, dass sich überhaupt so viele Anwärter auf den zuletzt eher kurzweilig besetzten Chefposten in der Partei gefunden haben. Wer hier antritt, muss also entweder einen ausgeprägten Hang zum Masochismus haben oder aber tatsächlich etwas Grundlegendes verändern wollen. Diese sieben Kandidaten und ihre Ziele sollte man sich also noch einmal etwas genauer anschauen. So der Gedanke, der mich am Mittwoch befällt.

    Ab an die Basis…

    Nach kurzer Rücksprache mit der Pressestelle des Berliner Willy-Brandt-Hauses, in dem an diesem Tag die Regionalkonferenz stattfinden soll, kurze Ernüchterung: Hunderte, ja sogar tausende SPD-Mitglieder hatten sich für die Veranstaltung bereits online angemeldet. So viele, dass die Partei kurzerhand die Berliner Konzerthalle „Tempodrom“ als Ausweichort anmieten wollte, doch so kurzfristig klappte das nicht. Als Alternative wurde aber an 14 anderen Orten in der Hauptstadt „Public Viewing“ angeboten. Vielleicht eine gute Möglichkeit, die Stimmung an der SPD-Basis nachzuvollziehen, überlege ich mir. So mache ich mich gegen Abend auf den Weg in das „Café Saarbach“ im Stadtteil Neukölln. Laut Parteizentrale soll es dort eine Leinwand und eine Liveübertragung geben. Ein „sozialdemokratisches Polit-Kino“, ich bin gespannt.

    Das besagte Café entpuppt sich als charmante Kneipe in einem Altbau-Kiez. Gegen 18:30 Uhr soll die Übertragung starten, um 18:15 Uhr sind in der Gaststätte nicht einmal eine Hand voll Genossen anwesend. Ich werde mit den Worten „Hi, von welchem Kreisverband bist du?“ von einem jungen Mann freundlich begrüßt. Als ich mich vorstelle, erklärt ein älterer Genosse: „Sputnik? Ja, die kenn ich noch von damals…“.

    Plötzlicher Andrang…

    Ich nehme mir ein Getränk und setze mich. Auf der Theke ist ein Laptop an einen Beamer angeschlossen. Innerhalb weniger Minuten füllt sich der Schankraum nun schlagartig. Immer mehr SPDler betreten die Kneipe. Einige kennen und begrüßen sich. Die Stimmung ist gut, das Publikum ist überwiegend im Alter von Mitte 20 bis Ende 30 anzusiedeln, etwas mehr Frauen als Männer sind anwesend. Das ist meine erste Überraschung, denn eigentlich hätte ich eher mit einem Altherrenverein gerechnet, doch das Gegenteil ist der Fall.

    Die Übertragung aus dem Willy-Brandt-Haus startet. Eine Moderatorin spricht von einer „bombastischen Stimmung“ und stellt die einzelnen Kandidatenpaare vor. Zu hören ist davon in der Neuköllner Kneipe wenig, denn die Boxen an dem Laptop sind viel zu leise. Während Ersatz beschafft werden soll, lauschen die anwesenden rund 40 Gäste bewegungs- und geräuschlos den Kandidaten, um trotz niedriger Lautstärke doch noch etwas mitzubekommen.

    ​Im Schatten der großen Willy-Brandt-Statue stellt sich in der SPD-Parteizentrale als erstes das Duo Christina Kampmann / Michael Roth dem Publikum vor. Beide tragen recht knapp sitzende blaue Kapuzenpullover mit zwölf bunten Sternen, die die Europaflagge darstellen sollen. Die 39-Jährige NRW-Landtagsabgeordnete Kampmann wirbt für einen solidarischen Umgang innerhalb der SPD. Sie wolle für mehr Toleranz, Frieden und Gerechtigkeit eintreten. Staatssekretär Roth schließt sich an, er wolle einen entschiedenen Kampf gegen Sexismus, für ein Paritätsgesetz im Bund und für faire Löhne führen. Beide scheinen als „jüngstes“ Bewerberpaar jugendlich wirken zu wollen, was dem 49-jährigen Bundestagsabgeordneten Roth nur bedingt gelingt.

    Es folg die Vorstellung des Bewerberpaars Hilde Mattheis und Dierk Hirschel. Der große und kantige Verdi-Chefökonom tritt breitbeinig und entschlossen auf. In der Neuköllner Eckkneipe sagt jemand: „Der hat was von einem Cowboy“. Hirschel erntet großen Applaus, als er die AfD als „Stradivari unter den braunen Arschgeigen“ bezeichnet. Die Bundestagsabgeordnete Mattheis erklärt, die SPD müsse endlich aus Fehlern lernen: Die Partei habe in den letzten Jahren viel zu sehr auf Wirtschaftslobbyisten gehört, als auf die Zivilgesellschaft. Zustimmendes Nicken auch der Neuköllner Runde.

    Ärmel hochkrempeln…

    Nun betreten Gesine Schwan und Ralf Stegner das Podium. Im Neuköllner Café wird versucht, eine Bluetooth-Box an den Laptop anzuschließen. Der Versuch scheitert, der Ton bleibt leise. Partei-Vize Stegner sagt, es gebe für die SPD keinen Grund zu jammern, sondern man müsse die Ärmel hochkrempeln und etwas tun. Zum Beispiel für einen starken Sozialstaat sorgen, in dem die Löhne reichen, es gebührenfreie Bildung und keine Kinderarmut gebe. Besonders laut fordert Stegner, damit aufzuhören, Waffen in Kriegsgebiete und an Diktaturen zu liefern. Tosender Applaus im Willy-Brandt-Haus, zustimmendes Nicken in Neukölln. Die Politologin Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission ist, möchte den Bürgerinnen und Bürgern in den Kommunen mehr Mitbestimmungsrechte geben. Außerdem dürfe die Partei kein Anhängsel der Bundesregierung sein. Die 76-Jährige ist die älteste Kandidatin, durch ihren Elan wirkt sie jedoch weitaus jünger.

    Es folgen die Kandidaten Klara Geywitz und Olaf Scholz. Auf der Leinwand in Neukölln ist zu lesen, dass der Laptop nur noch 10 Prozent Akku hat. Die Brandenburger Landespolitikerin Geywitz erklärt, sie wolle nie wieder aus der Zeitung erfahren, wer als SPD-Kanzlerkandidat antrete, die Zeit der „Hinterzimmer-Männer“ müsse vorbei sein. Männer und Frauen sollten gleichberechtigt in allen Landesparlamenten vertreten seien. Vizekanzler Scholz erinnert wiederum daran, dass er sich schon als Bürgermeister von Hamburg für bezahlbaren Wohnungsbau eingesetzt habe. Den Rest der Vorstellungsrede des Bundesfinanzministers kann man im Neuköllner Café nicht mehr verstehen, da einige Gästen verbal ihren Unmut über Scholz zum Ausdruck bringen. Aha, jetzt ist schon einmal klar, welches Duo hier an der Neuköllner Basis am wenigsten beliebt ist.

    Es fehlt der Nachwuchs…

    Das Duo Nina Scheer und Karl Lauterbach ist als nächstes am Zug. Die Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitikerin wirbt für sozialverträglichen Klimaschutz und damit für zukunftssichere Arbeitsplätze. Die Energiewende sei schon immer ein sozialdemokratisches Projekt gewesen. In Neukölln flüstert jemand: „Die klingt, als würde sie gerade weinen“. Der Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach macht in rheinischem Akzent darauf aufmerksam, dass nur zwei Prozent der jungen Leute der SPD Kompetenzen im Klimaschutz zuschreiben, damit verliere die Partei eine ganze Generation. Außerdem wolle sich das Duo dringend für einen vorzeitigen Ausstieg aus der GroKo einsetzen. Tosender Applaus im Willy-Brand-Haus, zustimmendes Nicken in Neukölln.

    Es folgen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Parallel erscheint im Neuköllner Café jemand mit einem Paket originalverpackter Boxen, die an den Laptop angeschlossen werden sollen. Die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Esken räumt ein, dass sie als Digitalpolitikerin wisse, dass viele Menschen mit der Digitalisierung Ängste verbinden würden, aber auch Hoffnungen. Die digitale Zukunft sei längst da, aber nicht gerecht verteilt. Die SPD wolle den Wandel so lenken, dass er allen Menschen diene. Großer Applaus in Neukölln: Die neuen Boxen funktionieren laut und deutlich. Der ehemalige NRW-Finanzminister Walter-Borjans, liebevoll von Genossen NoWaBo genannt, will die SPD als Entspannungs- und Friedenspartei weiterführen. Ihn betrübe aber, dass der „Bus SPD“ aktuell so wenige Fahrgäste habe und „von der Strecke abgekommen“ sei. Es lohne ein Blick in den Rückspiegel um festzustellen, dass schon vor der GroKo zahlreiche Lobbyisten die Busfahrer dazu bewogen hätten, in „die neoliberale Pampa abzubiegen“. Der Vergleich zieht, verbale Zustimmung auch in Neukölln. Esken und NoWaBo scheinen hier eine Fangemeinde zu haben.

    Endlich das letzte Paar…

    Als letztes Kandidatenpaar betreten Petra Köpping und Boris Pistorius die Bühne. Die Leinwand in Neukölln wird schwarz. Der Akku des Laptops ist leer. Während verzweifelt nach dem Ladekabel gesucht wird, verfolgen einige Anwesende die Debatte auf ihrem Handy weiter. Die sächsische Integrationsministerin Köpping will eine gemeinsame Politik für West- und Ostdeutschland erreichen, sie möchte mehr ostdeutsche Themen in die gesamtdeutsche Politik einbringen. Der niedersächsische Innenminister Pistorius erzählt von einer Veranstaltung, die er am Morgen in Oldenburg besucht habe. Eine Konferenz mit kommunalen Mandatsträgern der SPD. Erschreckt habe er dabei festgestellt, dass zahlreiche Kommunalpolitiker aus ihren Ämtern ausgeschieden seien, weil sie öffentlich Gewaltandrohungen erfahren hätten. Die Demokratie aber, so Pistorius, sterbe von unten aus, wenn Mandatsträger aus Angst nicht mehr antreten würden. Ernste Blicke im Willy-Brand-Haus, in Neukölln freut man sich über einen neu gestarteten Laptop.

    Mit den Statements der sieben Kandidatenpaare endet die erste von insgesamt drei an diesem Abend geplanten Diskussionsrunden. Teil zwei und drei bestehen nun daraus, dass zunächst die Moderatorin und später dann das anwesende Publikum Fragen an die Bewerber stellen darf. Die genauen Einzelheiten und Details möchte ich Ihnen, liebe Leser, aufgrund der Länge ersparen. Alles in allem dauerten alle drei Teile der Veranstaltung insgesamt über zwei Stunden. Langweilig wurde es aber nicht. Und einige Antworten einzelner Kandidaten blieben durchaus im Gedächtnis…

    ​An einer Stelle erhält ein junger Mann im Publikum das Mikrofon, mit zitternder Stimme richtet er seine Frage direkt an Olaf Scholz: Er sei 2017 in die SPD eingetreten, habe voller Zuversicht im Bundestagswahlkampf auf der Straße gekämpft und dann alle Hoffnungen in den neuen SPD-Finanzminister Olaf Scholz gesteckt. Für ihn sei die schwarze Null eine unglaubliche Ungerechtigkeit. Er fragt, den Tränen nahe, warum Scholz daran bisher denn nichts geändert habe. Sehr umständlich und mit Fachwörtern gespickt erklärt der Finanzminister daraufhin, warum er an der schwarzen Null festhalte, was nur bei wenigen Genossen im Willy-Brand-Haus einen müden Applaus hervorruft. In Neukölln dagegen feiert man den jungen Fragesteller für seine Kritik an Scholz.

    An anderer Stelle wurde Gesine Schwan ebenfalls von einem jungen Mann gefragt, wie sie denn dafür sorgen wolle, die sozialdemokratischen Grundwerte wieder mehr in den Mittelpunkt der Partei zu stellen. Schwan erklärt, dass sie genau das über Jahrzehnte versucht habe, dies bei den bisherigen Parteivorsitzenden aber auf wenig Gegenliebe gestoßen sei. Ergebnisse und Empfehlungen ihrer Grundwertekommission seien kaum bis an die Basis gelangt, der Parteivorstand habe den SPD-Mitgliedern lediglich einen Online-Link zur Verfügung gestellt. Diese Papiere aber enthielten gute Konzepte zur Entspannungspolitik, zur Digitalisierung oder zu einem demokratischen Sozialismus. Diese Konzepte müssten nun diskutiert werden.

    Das Ende naht…

    Am Ende der Veranstaltung ergreift im Willy-Brand-Haus zuletzt Generalsekretär Lars Klingbeil das Mikrofon. Er bedankt sich bei dem Berliner Landesverband für die Organisation des Abends und das rege Interesse. Wer Lust habe, könne mit den Kandidaten gerne im Anschluss noch weiterdiskutieren. Und auch in Neukölln diskutieren die Anwesenden untereinander, wer von den Bewerbern denn die beste Figur gemacht habe. Es kristallisieren sich drei Favoriten heraus: „NoWaBo“ und Saskia Esken, das Duo Schwan und Stegner, sowie NRW-Innenminister Pistorius und Petra Köpping. Allgemeine Unterstützung findet an der Neuköllner Basis die Forderung nach einem Austritt aus der GroKo, den - bis auf Olaf Scholz – nahezu alle Kandidatenpaare bevorzugen.

    Am Ende des Abends im Neuköllner „Café Saarbach“ ergreift auch der junge Mann, der mich eingangs begrüßte, ein Mikrofon. Unter Applaus überreicht er dem Wirt hinter dem Tresen ein SPD-Parteibuch, dass dieser vor kurzer Zeit beantragt habe. „Willkommen in der SPD“, sagt der junge Mann. Der ältere Gastwirt winkt ab: Er sei bereits vor 40 Jahren in die Partei eingetreten, wegen der vergangenen Politik der Sozialdemokraten aber wieder ausgetreten. Er wolle der Partei nun eine neue Chance geben. Das können viele Anwesende verstehen.

    Ab nach Hause…

    Ich selbst verstehe nach dem Abend in Neukölln, warum die SPD überhaupt den ganzen Zirkus rund um die neue Parteispitze veranstaltet: Es wird endlich wieder öffentlich über Politik diskutiert, was vor allem junge Menschen begeistert. Ob das Prozedere der Regionalkonferenzen mit ihren sieben Kandidatenpaaren erfolgsversprechend ist, weiß ich nicht. Für meinen Geschmack sind es zu viele. Aber immer noch besser, als ein einziger vom Vorstand bestimmter Spitzenkandidat. Sehr bald werden alle SPD-Mitglieder aufgerufen sein, online oder per Post für ihr Favoritenpaar abzustimmen. Ich hoffe aber, dass auch die unterlegenen Kandidaten später in einen eventuellen Erneuerungsprozess mit eingebunden werden… bis auf Olaf Scholz, den von der Neuköllner Basis kaum jemand an der Spitze sehen will. Ich auch nicht.

    Etwas angetrunken trete ich schließlich hinaus auf die Straße. Ich rieche die kühle und leicht gammelige Berliner Herbstluft und denke mir: Eigentlich schön, wenn in einer Kneipe anstatt Fußball auch mal Politik geschaut werden kann. Ob das der SPD aus dem Umfragetief hilft, hängt auch davon ab, ob die Partei den „kleinen Mann“ an der Theke wieder begeistern kann. Glück auf, liebe Genossen. Ihr werdet es ganz sicher brauchen. 

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Debatte, Ralf Stegner, Parteivorsitz, Boris Pistorius, Olaf Scholz, Jusos, Willy Brandt, SPD