08:19 01 Dezember 2020
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    Die Corona-Krise hat die politische Landschaft Deutschlands heftig durgewirbelt. So manche Verlierer sind auf einmal zu Spitzenreitern avanciert – und umgekehrt. So wird Gesundheitsminister Jens Spahn, auf den nach seinem Scheitern als CDU-Führungskandidat im Dezember 2018 kaum noch jemand gesetzt hätte, auf einmal wieder „in den Tops“ gehandelt.

    „Merkels Nachfolger sollte Spahn heißen“ – so lautete der Titel einer vor einem Monat veröffentlichten n-tv-Analyse. „In der aktuellen Krise scheint der 39-jährige Politiker zu neuer Größe zu finden“, hieß es darin. Laut einer Befragung des Instituts Wahlkreisprognose von Anfang April überholte Spahn sogar den NRW-Regierungschef Armin Laschet, als dessen designierter Vize in der „K-Frage“ er sich selbst positioniert hatte. Die neueste statista-Umfrage beschert dem Gesundheitsminister sogar Platz drei – vor dem neuen politischen „Everybody’s darling“ Markus Söder und knapp hinter dem Spitzenduo Merkel/Scholz.

    Worin besteht nun die in der n-tv-Analyse diagnostizierte „neue Größe“ von Jens Spahn? „Der massiven Verunsicherung durch die Corona-Pandemie begegnet er vor allem mit Ruhe“, so n-tv. „Er bemüht sich um moderate Formulierungen (…) Begleitet wird er bei diesen Auftritten meist von renommierten Wissenschaftlern (…) Für Angriffe auf den politischen Gegner nutzt er die Krise nicht (…) Er ist nun der ruhige Krisenmanager.“

    Mit all diesen Eigenschaften ist Spahn eben allgegenwärtig. Als Gesundheitsminister hat er zwar mit einiger Verspätung, dann aber aktiver und vor allem medienwirksamer auf die Corona-Krise reagiert als die meisten Unionspolitiker inklusive Bundeskanzlerin. Allein schon damit hat sich Spahn in den jetzigen wirren und unsicheren Zeiten recht viele Punkte eingehandelt. Ist er aber als eine zentrale Figur des Krisenmanagements wirklich effektiv?

    „Ja, schon“ - würden viele sagen, die die heutige Corona-Krise in Italien, Spanien, Frankreich oder den USA beobachten. Verwiesen wird dabei unter anderem auf die Pro-Kopf-Zahl von Intensivbetten, die in der Bundesrepublik im Vergleich zu den genannten Ländern auffallend höher ist. „Wie es scheint, profitiert Deutschland nun davon, dass die Kliniken seit Langem mehr Intensivbetten vorhalten als dies in anderen Ländern der Fall ist“, stellte die „Süddeutsche Zeitung“ vor kurzem fest.  „In der Vergangenheit wurde Deutschland für seine hohen Kapazitäten immer wieder gerügt.“ Die Ausdrücke wie „seit Langem“ und „in der Vergangenheit“ lassen den Schluss zu, dass dies nicht unbedingt eine Errungenschaft des jetzigen Gesundheitsministers ist, der erst seit 2018 dieses Amt bekleidet.

    Als eine beachtliche Leistung wird Spahn die Durchsetzung der Masern-Impfpflicht gutgeschrieben, die allerdings von vielen Ärzten kritisiert wird. Auch andere, meist noch nicht durchgesetzte Initiativen des Ministers stoßen auf Skepsis. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, meint etwa: Spahns Terminversorgungsgesetz sei „reiner Populismus“, die Erhöhung des Pflichtpensums von Arzt-Sprechstunden „so überflüssig wie ein Kropf“, die Reform der Psychotherapeutenausbildung sei „völlig verkorkst“, bei der Hebammenausbildung stelle der Minister „alle bisherigen Prinzipien auf den Kopf“. Statt für mehr Studienplätze und eine gute Ausbildung von Medizinern zu sorgen, versuche Spahn, ärztliche Tätigkeiten auf Berufe mit geringerer Qualifikation auszulagern. „Spahn geht den preisgünstigeren Weg. Davor kann ich nur warnen“, so der Ärztepräsident

    „Spahn hat schon jetzt gezeigt, dass er als Minister goldrichtig ist“, frohlockte „Focus“ Ende März 2018. Das eigentliche Verdienst des – damals zugegebenermaßen noch frisch gebackenen – Ministers sah das Magazin in Folgendem: „Auch wenn er in seinem Ressort noch keine politischen Fakten geschaffen hat, so ist Spahn doch schon etwas Fundamentales gelungen. Er allein hat es geschafft, Debatten in Deutschland anzustoßen, die längst überfällig waren.“

    „Schaulaufen des Gesundheitsministers“

    Dass in Spahns Zuständigkeitsbereich Gesundheitswesen so manches in vieler Hinsicht bloß bei den „Debatten“ geblieben ist, zeigt nun die harte Prüfung durch die Corona-Krise. Es stimmt zwar, dass sich Minister Spahn während seiner nun zweijährigen Amtszeit für eine Verbesserung der Bezahlung von Medizinpersonal, vor allem von Krankenschwestern und –pflegern, regelmäßig eingesetzt hat, der Fakt bleibt allerdings, dass die Corona-Krise den akuten Mangel gerade an diesen Kräften in dramatischer Weise vor Augen führt.

    Noch krasser erscheint der andauernde Mangel an Schutzkleidung – vor allem für das medizinische Personal. Allein schon weil darüber nahezu täglich gesprochen und geschrieben wird, weil die Aufgabe, diese auf den ersten Blick simplen Artikel in ausreichendem Umfang zu beschaffen, so einfach erscheint, aber auch weil die Regierungspolitiker genauso oft beteuern, dass diese Aufgabe „demnächst“ bewältigt werde. Als das Fernsehen am 3. April ein kurzes Video zeigte, in dem Spahn ein Verteilzentrum für Schutzkleidung in Thüringen inspizierte, platze dem Tageschau-Kommentator Detlef Flitz der Kragen: „Was unsere Helden nicht brauchen: einen Gesundheitsminister beim Schaulaufen in einem Lager für Schutzmasken.“

    Wie dem auch sei – immerhin scheint die Kanzlerin von Spahns Einsatz angetan zu sein. "Ich finde, dass Jens Spahn einen tollen Job macht", sagte sie kürzlich.

    Wäre also Jens Spahn dazu geeignet, Angela Merkel im Kanzleramt abzulösen? In der erwähnten n-tv-Analyse werden folgende Argumente dafür aufgezählt:

    „Innerhalb der Union vertritt Spahn zum Teil sehr konservative Werte. Seinen Ruf als krawalliger Merkel-Kritiker hat er noch nicht vollends abgelegt. Er stünde inhaltlich für eine teilweise Abkehr von Gesetzmäßigkeiten aus der Ära der Langzeit-Kanzlerin. (…) Spahns Stil ist aber alles andere als konservativ. Er versteht es, Themen zu setzen, disruptive Momente zu schaffen. In der CDU, einer Partei, deren politische Kultur seit Jahren davon geprägt ist, auf den Zeitgeist vor allem zu reagieren, statt ihn mitzugestalten, ist das eine sehr seltene und wertvolle Fähigkeit.“

    „Disruptiv“ hin oder her – eine seiner wenigen Aktionen im außenpolitischen Bereich wirkte eher plump und erntete auch hämischen Spott. Die Rede ist von der Nähe, die Spahn zum früheren US-Botschafter Richard Grenell suchte. Im Mai 2018 lud der Minister den Diplomaten, dessen scharfe EU-kritische Haltung bei vielen Regierungs- und Oppositionspolitikern in der Bundesrepublik auf radikale Ablehnung stieß, zu einem Essen in Berlin Mitte ein und veranstaltete anschließend eine private Führung durch den Bundestag. Mehrere weitere Begegnungen folgten, zu denen auch die Lebens- bzw. Ehepartner der beiden eingeladen waren. Als „Gegenleistung“ bahnte Grenell für seinen deutschen Freund einen Termin im Oktober 2018 im Weißen Haus an. „Der US-Botschafter avisierte Spahn als aufstrebenden Konservativen, treuen Amerika-Freund und möglichen künftigen Kanzler“, schrieb „Der Spiegel“.

    Zu einer Audienz bei Präsident Donald Trump kam es zwar nicht, immerhin konnte aber kurzfristig ein Termin mit dem damaligen Sicherheitsberater John Bolton organisiert werden, mit dem sich Spahn über die Gefahr durch Bio-Terrorismus unterhielt. Wohlbemerkt: US-Gesundheitsminister Alex Michael Azar war zu dem Zeitpunkt gar nicht in Washington, ein Treffen mit ihm gehörte wohl gar nicht zu Spahns Agenda. „Viele Medien hatten den Termin im Weißen Haus als Zeichen gewertet, wie gut Spahn in den USA vernetzt ist und wie sehr man ihn dort als zukünftige politische Kraft in Deutschland sieht“, so „Der Spiegel“. Spahns Pech: Bolton wurde etwas später von Trump gefeuert, Grenell wurde aus Berlin abberufen.

    Königsmacher Corona?

    „Bundeskanzler Jens Spahn“ – eine solche Wortkombination klingt heute, gelinde gesagt, gewöhnungsbedürftig. Und dennoch: Die bisherigen designierten Anwärter Friedrich Merz und Armin Laschet wirken ausgerechnet momentan eher blass. Natürlich gibt es noch Markus Söder, dessen Auftreten sicherlich etwas mehr von einem Alphatier aufweist als das von Spahn. Mag aber sein, dass die so überraschend ausgebrochene Corona-Krise weitere Überraschungen – auch politischer Natur - mit sich bringen wird. Immerhin kräht jetzt kein Hahn mehr nach den Rechtskonservativen, auch die Beliebtheitsskala der Grünen schnellt nicht mehr in die Höhe wie noch Anfang dieses Jahres. Dafür tritt die altbewährte Bundeskanzlerin, die längst schon als „lahme Ente“ gelten sollte und auch durfte, auf einmal in ihrer früheren Landes-Mutti-Rolle auf. „Die Kanzlerin erscheint den Deutschen derzeit, um ein zumindest früher bei ihr beliebtes Krisenbewältigungswort zu benutzen: alternativlos“, konstatierte „Der Spiegel“. Ist nun eine weitere Legislaturperiode von Angela Merkel wirklich so undenkbar?

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Süddeutsche Zeitung, Der Spiegel, Tagesschau, Infizierte, Gesundheitsministerium, Intensivstation, Bundeskanzlerin, Krise, Coronavirus, Donald Trump, John Bolton, Richard Grenell, Armin Laschet, Markus Söder, Angela Merkel, Jens Spahn