11:25 05 August 2020
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    Nach der Schalte bei Angela Merkel am Mittwoch spekulieren die Medien über einen „Machtverlust“ der Kanzlerin und über so manche „Lockerungsmeister“ in den Bundesländern, die sie gerne ablösen würden. Eine kurze Medienanalyse.

    In ihren Reaktionen auf die Videokonferenz der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer am Mittwoch waren sich die deutschen Medien ziemlich einig: Dies war ein „sehr schlechter Tag“ für Angela Merkel. Wie „schlecht“ sich dieser Tag für sie erweisen sollte, hatte sich noch im Vorfeld dieses Termins angekündigt, als „fünf oder sechs Bundesländer ganz unkoordiniert und mit ganz unterschiedlichen Öffnungsdaten vorgeprescht sind“, beklagte sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Mittwochabend bei „Maischberger. Die Woche“ im Ersten.

    „Da hätte ich mir gewünscht, dass alle die Geduld gehabt hätten, bis heute zu warten.“

    „Überall im Land werden eigene Süppchen gekocht“

    Die Motive für das Vorpreschen der „fünf oder sechs Bundesländer“ waren dabei doch glasklar: Im Unterschied zu der Kanzlerin, die mit der Verkündung aller Lock- und Shutdowns dem Land gleich eine Handvoll von bitteren Pillen verabreichen musste, könnten die Verkünder der Lockerungen als Erlöser gut punkten. Immerhin müssen sich die meisten von ihnen noch zur Wahl stellen, während Angela Merkel laut ihrer eigenen Ankündigung 2021 nicht mehr anzutreten beabsichtigt.

    „Dass die Kurfürsten von Bayern bis Schleswig-Holstein nicht die zwei Tage bis zur gemeinsamen Schaltkonferenz mit Berlin warten wollten, ist schon ein bemerkenswertes Zeichen politischer Kälte“, schreibt die „Frankfurter Rundschau“. „Eine Kanzlerin auf Abruf kann man offenbar auch wie eine Kanzlerin auf Abruf behandeln. Dass die Regierungschefin ihr Gesicht verliert: Wen kümmert’s in München, Düsseldorf oder Hannover?“

    „Vor einigen Tagen war es der Kanzlerin (…) am Ende immer gelungen, die Landesfürsten auf eine weitgehend einheitliche Linie zu bringen. Seit dieser Woche aber werden überall im Land eigene Süppchen gekocht“, so die Tageszeitung „Die Welt“.

    NRW-Ministerpräsident Armin Laschet etwa hatte seinerzeit bemängelt, dass „die Politik in Deutschland von Virusologen gemacht“ werde. Sicherlich war dies ein latenter Hieb gegen die Kanzlerin, die sich bei ihrem – überaus vor- und umsichtigen - Kurs in Sachen Corona weitestgehend von den Erkenntnissen und Angaben des Robert-Koch-Instituts hatte leiten lassen. Mit einer Exit-Strategie hätte sich wohl Angela Merkel zu viel Zeit gelassen.

    Die Kanzlerin und ihr Lager

    Als Folge sind es nun faktisch nur Wissenschaftler, die in Merkels Lager geblieben sind und weiterhin hartnäckig mahnen und warnen. Die neuerliche Lockerungswelle sei „ein Spiel mit dem Feuer“, mahnte etwa Rafaela von Bredow, Chefin des „Spiegel“-Wissenschaftsressorts. „In drei bis vier Wochen wird sich zeigen, was wir gerade anrichten“, äußerte sie am Donnerstagabend in der „Maybrit-Illner“-Talkshow. 

    In die gleiche Kerbe schlug in der Sendung auch der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar, der befürchtet, dass die nun erforderliche „Obergrenze“ der Neuinfektionen (50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen) von den zuständigen Gesundheitsämtern in diesem oder anderem Bundesland manipuliert werde, damit der jeweilige Bundesland etwaige Unannehmlichkeiten vermeiden kann. 

    „Puh, hoffentlich geht das gut.“

    Laschet, der im Anschluss an die „Illner“-Talkshow am noch späteren Donnerstagabend bei „Markus Lanz“ erschien, bestritt indessen die Meinung, die Bundesregierung habe ihre Macht nach der Schalte am Mittwoch an die Bundesländer abgetreten. Die Kanzlerin habe bisher „nur alles koordiniert“, so der NRW-Ministerpräsident, die Länder seien schon immer für alle regionalen Fragen zuständig gewesen. Erstaunlich offen beschreibt er auch sein modus operandi in den Zeiten der Corona-Krise, das sich ja durchaus als „Prinzip von Versuch und Irrtum“ beschreiben lässt und herzlich wenig mit Verantwortungsbewusstsein vereinbar zu sein scheint: „Es gibt Tage, wo ich sage: Übertreiben wir das nicht? Am nächsten Tag denke ich: Puh, hoffentlich geht das gut.“

    Wer trägt nun die Verantwortung dafür, dass ein eventuell schon baldiges Corona-Comeback verhindert wird? Immer häufiger ist von der „Eigenverantwortung“ der Bürger*innen die Rede, deren Disziplin und Verantwortungsgefühl alle politischen Akteure auf allen Ebenen immer enthusiastischer lobpreisen. Am Ende des Tages wird sich wahrscheinlich auch die Antwort auf die Frage, wer die Verantwortung trägt, darauf reduzieren – nämlich die Bevölkerung selbst. Immerhin sind es auch die Bürger*innen selbst, die in erster Linie daran interessiert sind, die Corona-Plage zu überleben. Egal, wer gerade die Bundes- bzw. die Landesregierung leitet.

    * Die Meinung des Autors muss nicht der der Redaktion entsprechen.

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    Tags:
    öffentlich-rechtliche Sender, Talkshow, Coronavirus, Markus Söder, Armin Laschet, Angela Merkel, Lockerung, Reiseeinschränkungen, Einschränkungen