02:27 23 Oktober 2017
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    Russische Flüsse bald für fremde Ausflugsdampfer offen

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    Den freien Flussverkehr von unter ausländischen Flaggen fahrenden Sportbooten und Ausflugsdampfern in Russland sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) am Mittwoch in zweiter und dritter Lesung gebilligt hat.

    Den freien Flussverkehr von unter ausländischen Flaggen fahrenden Sportbooten und Ausflugsdampfern in Russland sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) am Mittwoch in zweiter und dritter Lesung gebilligt hat.

    An Bord eines solchen Schiffes dürfen sich höchstens 18 Menschen befinden, einschließlich der Besatzung.

    Laut einem der Autoren des Gesetzentwurfs, dem Chef des Duma-Ausschusses für Verkehrswesen, Sergej Schischkarjow, erlaubt der gegenwärtige Kodex der Binnenschifffahrt nur den Schiffsverkehr unter russischer Flagge auf Binnengewässern. Ausnahmen können mit Regierungsbeschluss genehmigt werden.

    Diese Einschränkung hemme nicht nur die Entwicklung des Wassertourismus, sondern auch der Wirtschaft des Landes insgesamt, sagte Schischkarjow.

    Laut dem Gesetzentwurf soll die Schifffahrt unter ausländischen Flaggen auf Binnengewässern zu Sport-, Kultur- und Ausflugszwecken nach den Regeln betrieben werden, die die russische Regierung festlegt. Die jeweilige Schiffsbesatzung muss die notwendigen Schiffspapiere an Bord mitführen. „Statt einzelner Ausnahmen, die ein äußerst kompliziertes und für einen ausländischen Schiffsbesitzer kaum erfüllbares Verfahren erfordern, werden nun feste Regeln für eine ganze Schiffsklasse erstellt“, erläuterte der Abgeordnete.

    Außerdem müssen die unter Flaggen fremder Länder fahrenden Schiffe gelotst werden, sofern in völkerrechtlichen Verträgen nichts anderes festgelegt wird. Die russische Regierung wird ermächtigt, eine Liste der für fremde Schiffe offenen Binnenhäfen und Binnengewässer zu erstellen.