21:37 23 November 2017
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    Unesco-Generalkonferenz eröffnet – Stoppen USA wegen Palästina-Frage Finanzierung?

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    Am heutigen Dienstag wird die Generalkonferenz der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) eröffnet. Wenn der Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft während der mehr als 15 Tage dauernden Generalkonferenz Erfolg hat, könnte die US-Regierung der Unesco den Geldhahn zudrehen.

    Am heutigen Dienstag wird die Generalkonferenz der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) eröffnet. Wenn der Antrag der Palästinenser auf Vollmitgliedschaft im Rahmen der mehr als 15 Tage dauernden Generalkonferenz Erfolg hat, könnte die US-Regierung der Unesco den Geldhahn zudrehen.

    Die beiden Hauptrichtungen in der Arbeit der Organisation für die nächsten zwei Jahre sind die Afrika-Hilfe und Gender Mainstreaming. Die spannendste Frage ist jedoch, ob das Forum den Antrag Palästinas auf Mitgliedschaft anerkennt oder ob die jüngsten Warnungen aus Washington, das strikt gegen eine Aufnahme Palästinas eintritt, noch etwas am Abstimmungsverhalten in der Unesco-Generalkonferenz ändern. Falls Palästinas Antrag durchgeht, drohen die USA - der mit Abstand größte Geldgeber der Organisation - mit einem Austritt.

    Die erste große Hürde hatte die Palästinenser bereits Anfang des Monats genommen, als der Unesco-Exekutivrat mit großer Mehrheit dafür stimmte, den Aufnahmeantrag allen 193 Mitgliedstaaten zur Abstimmung vorzulegen. Mit Deutschland, den USA sowie Lettland und Rumänien stimmten bei 14 Enthaltungen nur vier von 58 Exekutivrats-Mitgliedern gegen den palästinensischen Vorstoß. Geht ein Antrag in diesem Gremium durch, wird er meist auch in der Generalversammlung angenommen. Eine Veto-Regelung wie im UN-Sicherheitsrat gibt es dort nicht.

    Für die mehr als 2000 Unesco-Mitarbeiter wäre das mögliche Ausscheiden der USA ein Katastophe. Washington steuert 22 Prozent des laufenden Zwei-Jahre-Haushalts von 653 Millionen US-Dollar bei. Die Unesco wisse, dass die Mittel in Gefahr seien, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton jüngst in einem Interview. „Es ist uns gesetzlich nicht erlaubt, Organisationen zu finanzieren, die die Palästinenser als Mitglied akzeptieren.“ Die Lage sei bedauerlich und sie hoffe, dass es nicht zum Unesco-Austritt kommen werde, hieß es.

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