10:07 14 Juli 2020
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    Das neue millardenschwere Konjunkturpaket des Bundes sieht mit „Neustart Kultur“ auch Mittel zur Errichtung eines Infrastrukturfonds für die Kulturlandschaft vor. Die zusätzliche Milliarde Euro wird für Belüftungssysteme und Online-Ticketing, digitale Angebote, Nothilfen für Einnahmeausfälle sowie künstlerische Arbeit locker gemacht.

    Mit dem am Mittwochabend vom Koalitionsausschuss der Bundesregierung beschlossenen Hilfspaket bekommt die Kultur ihr eigenes Programm, bleibt gleichzeitig aber auch Teil des großen Ganzen und damit anderer Hilfsprogramme.  

    Für dieses und das kommende Jahr werden nun insgesamt rund eine Milliarde Euro mehr für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt:

    „Das ist ziemlich genau die Hälfte unseres Jahreshaushalts, der ja ohnehin in den vergangenen Jahren kräftig gewachsen ist. Wir werden Kinos und Musikclubs, Gedenkstätten und Museen, Theater und Festivals und viele andere Kultureinrichtungen dabei unterstützen, nach der Corona-Zwangspause so früh wie möglich wieder ihre Tore zu öffnen. Für uns sind Erhalt und Sicherung der kulturellen Infrastruktur Deutschlands der Schlüssel, um wieder Arbeitsmöglichkeiten für Künstlerinnen, Künstler und Kreative bundesweit zu schaffen“, so Kulturstaatsministerin Monika Grütters am Donnerstag.

    Kombiniert mit Hilfen anderer Bundesressorts und den Programmen der für Kultur zuständigen Länder rechne Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit zusätzlich fünf bis sechs Milliarden Euro für die Kulturszene aus dem Gesamtpaket. Normalerweise sollen laut Grütters die Kulturausgaben zusammengenommen jährlich zwischen 9,3 und 9,5 Milliarden Euro liegen.

    Für den auf den Weg gebrachten Kulturfonds hatte sich der Deutsche Kulturrat im Vorfeld eingesetzt. Auf Twitter zeigte sich Geschäftsführer Olaf Zimmermann erfreut über den Beschluss:

    Umbau-Ausbau-Einbau: 250 Millionen Euro für pandemiebedingte Investitionen

    Die soeben beschlossene Bundes-Kultur-Milliarde soll im Detail mit 250 Millionen Euro Kultureinrichtungen bei pandemiebedingten Investitionen unter die Arme greifen. Etwa bei der Umsetzung von Hygienekonzepten, der Etablierung von Online-Ticketing und der Modernisierung von Belüftungssystemen und neuer Bestuhlung. Die Gelder sollen vor allem Einrichtungen zugute kommen, deren regelmäßiger Betrieb nicht überwiegend staatlich finanziert wird. Es gehe darum, Kultureinrichtungen fit zu machen für die Wiedereröffnung – unabhängig davon, ob es sich um Kulturzentren oder Musikclubs, Theater oder Kinos, Messen oder Literaturhäuser handelt.

    450 Millionen für künstlerische Arbeit 

    Mit rund 450 Millionen Euro sollen Kulturschaffende aus der Kurzarbeit geholt und ihr künstlerisches Wirken finanziert werden. Es soll die Möglichkeit eröffnet werden, neue Aufträge an freiberuflich Tätige und Soloselbständige zu vergeben. Im Zentrum von „Neustart Kultur“ stünden kleinere und mittlere Kulturstätten und -projekte, die vor allem privatwirtschaftlich finanziert sind. Ihnen sind die Einnahmen weggebrochen, sie müssen aber dennoch Personal bezahlen, um an neuen Programmen zu arbeiten.

    Digital-Offensive für 150 Millionen

    „Einen positiven Aspekt hatte diese Krise immerhin“, so Grütters: „Nicht wenige Einrichtungen und Künstler haben erfolgreich alternative und digitale Wege zu ihrem Publikum gefunden. Vom Wohnzimmerkonzert zur digitalen Konzerthalle, von der Autorenlesung mit Online-Chat zur virtuellen Museumsführung – alternative, oft digitale Angebote haben in der Krise einen Schub bekommen. Wir wollen den Rückenwind nutzen und verstärken. An dieser Stelle hat der Kulturbereich die Chance, stärker aus der Krise herauszukommen als wir hineingegangen sind!”, so Grütters.

    Dementsprechend stehen für die Schaffung digitaler Angebote nun 150 Millionen Euro bereit. Bedacht werden sollen die Initiative „Museum 4.0“ sowie andere Formate und Projekte, die der Vermittlung, Vernetzung und Verständigung dienten.

    Mit 100 Millionen coronabedingte Einnahmeausfälle kompensieren

    Mit 100 Millionen der Kultur-Milliarde sollen pandemiebedingte Mehrbedarfe wie  Einnahmeausfälle ausgeglichen werden. In den Genuss sollen die ohnehin schon regelmäßig durch den Bund geförderten Kultureinrichtungen und -projekte kommen.

    Bei gemeinsam mit Ländern oder den Kommunen getragenen Einrichtungen und Projekten will der Bund seinen Anteil an der Kofinanzierung leisten.

    Privater Hörfunk

    Weiterhin sind in dem Paket Bundeshilfen in Höhe von 20 Millionen Euro für private Hörfunkveranstalter vorgesehen. Diese seien durch den Einbruch von Werbeeinnahmen schwer getroffen und hätten angesichts des enormen Informationsbedarfes der Öffentlichkeit weiterhin hohe Personalkosten.

    Bisherige Unterstützung

    Bisher seien aus dem Kulturetat inzwischen etwa 20 Millionen Euro für ein Umbauprogramm, 15 Millionen Euro für ein Zukunftsprogramm Kino, 15 Millionen Euro für Investitionen in nationale Kultureinrichtungen in Deutschland und 5,4 Millionen Euro für die deutsche Orchesterlandschaft zur Verfügung gestellt worden.

    Zudem seien im Zusammenwirken mit anderen Bundesprogrammen bereits Milliardenbeträge bereitgestellt worden: Zur Absicherung individueller Lebensumstände sei der Zugang zur Grundsicherung deutlich erweitert worden. Das 50-Milliarden-Programm des Wirtschaftsministers für Soloselbständige habe Tausenden Betroffenen geholfen, die Mieten für ihr Kino, ihren Musikclub, ihre Buchhandlung, ihr Atelier oder ihre Galerie zahlen zu können, unterstrich die Ministerin. Auch die Gutscheinlösung für Kulturveranstalter bilde eine wichtige Brücke. Kleinere und mittlere Unternehmen wurden zudem durch rasche Liquiditätshilfen unterstützt, indem KfW-Schnellkredite bei 100-prozentiger Haftungsfreistellung durch den Bund eingeführt worden seien. Zudem würden Künstler in Arbeitsverhältnissen in erheblichem Maße von den Regelungen des Kurzarbeitergeldes profitieren.

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    Tags:
    Kunst, Finanzhilfe, Kultur, Coronavirus