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    Russland hat einen Präsidenten weniger

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    MOSKAU, 25. Mai (Juri Filippow, politischer RIA-Nowosti-Kommentator). Wie viele Präsidenten sollte ein demokratischer föderativer Staat haben? Trotz der schier offensichtlichen Antwort - "Einen" - könnte diese Frage in nächster Zeit Diskussionen in Russland auslösen. Durch die Initiative des nordossetischen Parlaments wird der Posten des Präsidenten Nordossetiens vom 1. Januar 2006 abgeschafft, wofür bereits die Verfassung dieser Republik geändert wurde. Das soll nach Ansicht der meisten Experten ein Prolog zur schrittweisen Abschaffung des Instituts der Republikpräsidenten im ganzen Land sein.

    Die "Präsidenten-Mode", die vor etwa 15 Jahren noch in der Sowjetzeit entstand, ist keine nationale Tradition geworden. Als Michail Gorbatschow 1988 angeboten wurde, das Amt des Präsidenten der Sowjetunion einzuführen, weigerte er sich zunächst, ließ sich aber ein Jahr später doch noch überreden. Ein wirklich mächtiges und echt machtvolles Amt wurde aber der Posten des UdSSR-Präsidenten nicht - nicht zuletzt, weil der sowjetische Präsident nicht vom Volk, sondern vom Volksdeputiertenkongress gewählt wurde.

    Den Fehler Gorbatschows korrigierte Boris Jelzin auf brillante Weise, als er bei den Präsidentenwahlen in Russland, bei denen das Volk wählen durfte, triumphierte. Mit seinem Sieg wurde der gesamten politischen Konstruktion der Sowjetunion ein starker Schlag versetzt. Die Union fiel - nur ein halbes Jahr nachdem die russische Präsidentenflagge über dem Kreml erschien - still und leise auseinander.

    Jelzin und Gorbatschow kämpften gegeneinander nach dem Prinzip "ein Keil treibt den anderen". Jelzin betonte, dass er "vom Volk gewählt" wurde und deshalb exquisit sei, Gorbatschow war indessen bemüht, den Status seines Opponenten herabzusetzen, und arbeitete darauf hin, dass es in der UdSSR möglichst viele Präsidenten gibt, umso mehr als der verfassungsmäßige Aufbau des Landes dies gestattete.

    Eine überwältigende Mehrheit der russischen Bürger erinnert sich nicht mehr daran, dass Russland nach den Wahlen am 12. Juni 1991 nicht bloß einen, sondern gleich zwei Präsidenten bekam. Der erste war Russlands Präsident Boris Jelzin, der zweite Tatarstans Präsident Mintimer Schaimijew - Präsident eines souveränen Staates im Bestand Russlands, der weiterhin an der Spitze seiner Republik steht, wobei er allerdings zuletzt nicht mehr vom Volk gewählt, sondern gemäß dem neuen Föderationsrecht auf Vorschlag des Präsidenten Russlands von der Gesetzgebenden Versammlung Tatarstans mit den Vollmachten der obersten Amtsperson der Republik ausgestattet wurde.

    Nach Jelzin und Schaimijew konnten weitere Präsidenten in Russland wie Pilze aus dem Boden schießen. Im Herbst 1991 wurde beispielsweise Dschochar Dudajew zum Präsidenten Tschetscheniens gewählt. Er begann sogleich, in seiner Republik eine von Moskau völlig unabhängige Politik zu betreiben.

    Wieviel Präsidenten hat Russland heute? Russland zählt 15 Staatspräsidenten, das Land ist aber so groß und derart kompliziert aufgebaut, dass selbst versierte politische Kommentatoren einfach vergessen können, dass nicht nur die Republik Udmurtien in der Uralregion und die winzige kaukasische Republik Inguschetien ihre Präsidenten haben, sondern auch die riesige Republik Jakutien, flächenmäßig fünfmal so groß wie Frankreich.

    Das geschieht deshalb, weil das Institut der Republikpräsidenten in Russland heute nicht akut notwendig ist. Diese Präsidenten erinnern an Lava, die seinerzeit das Kochen innerhalb eines Vulkans erleichtert hatte, danach aber erstarrte und sich in einen Haufen Steine verwandelte, die von den dort lebenden Menschen als ein prinzipiell überwindbares Missverständnis aufgenommen wird.

    In den Republiken werden die Präsidenten von einem Teil der dortigen Einwohner immer noch als Träger der Staatssouveränität und der obersten Macht angesehen. Sobald sie aber nach Moskau kommen, um ihre Projekte zu lobbyieren und dafür erforderliche Mittel herauszuschlagen, verwandeln sie sich sofort in gewöhnliche regionale Beamte, wenn auch hohen Ranges. In Russlands Metropole wird die Feinheit, dass manche der 89 regionalen Leiter Präsidenten und manche einfach Chefs eines Föderationssubjekts sind, oftmals ignoriert.

    Mit der jüngsten Reform wurden die Volkswahlen der regionalen Präsidenten abgeschafft, womit deren "souveräner" Status ernsthaft unterminiert wurde. Nachdem die Chefs der russischen Teilrepubliken auf Vorschlag des Präsidenten Russlands von den örtlichen gesetzgebenden Versammlung in ihren Ämtern bestätigt werden, kann man diese Menschen nur noch gewohnheitshalber oder zum Schmeicheln als Präsidenten bezeichnen. Das Modell "Ein Land - viele Souveränitäten", das in Russland vor zehn bis 15 Jahren spontan eingeführt wurde, konnte dort im Endeffekt keinen Fuß fassen.

    Offensichtlich meinte Wladimir Putin, als er zu Beginn seiner Präsidentschaft von der Gefahr eines Zerfalls Russlands sprach, weniger den internationalen Terrorismus, der sich in Tschetschenien verschanzt hatte, sondern vielmehr das konfliktgeladene und wenig effektive Modell des Staatsaufbaus, das, wie nun völlig klar ist, unter extremen Bedingungen und nur für kurze Zeit entstanden war.

    Heute hat dieses Modell praktisch keine Befürworter in Russland mehr. Es ist auch wenig wahrscheinlich, dass sich solche demnächst finden würden. Allein schon deshalb, weil die Präsidenten, die sich nach entsprechenden Änderungen der örtlichen Gesetze nicht mehr als solche bezeichnen, keine von ihren realen Machtbefugnissen einbüßen, was Personalernennungen oder die Kontrolle über das Rechtsfeld ihrer Republiken anbelangt. Streng gesehen, büßen sie heute nicht einmal das ein, was seinerzeit mit der realen bzw. vermeintlichen Souveränität der Teilrepubliken verbunden war: Der Punkt über die Staatssouveränität der Republik Nordossetien wurde beispielsweise bereits vor fünf Jahren aus deren Verfassung gestrichen.