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    Russischer Ausweg aus der iranischen atomaren Sackgasse denkbar?

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    MOSKAU, 26. Mai (Pjotr Gontscharow, Kommentator der RIA Nowosti). Bei seinen Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) über das iranische Atomprogramm will Teheran einen von Russland unterbreiteten Vorschlag erörtern lassen, der aus der Sackgasse führen soll. Diese für den 25. Mai in Genf geplante Diskussion soll nach Ansicht Teherans nun endlich vor Augen führen, dass ein Kompromiss zwischen den Verhandlungspartnern im Prinzip möglich ist. Der iranische Außenminister, Kamal Charrasi, bezeichnete das bevorstehende Treffen als "letzte Chance".

    Der Sinn des russischen Vorschlages in der Auslegung Teherans besteht darin, dass Iran Uran-Hexafluorid herstellt, das dann nach Russland geliefert wird, wo daraus Kernbrennstoff für die iranische Atomindustrie hergestellt wird.

    Theoretisch wäre eine solche Variante für die europäischen Verhandlungspartner annehmbar. Den Europäern wird es überaus schwer fallen, etwas gegen die Idee der Anreicherung von iranischem Uran in Russland einzuwenden. Der Vorschlag entspricht voll und ganz den letzten Trends in der internationalen Atompolitik. Im Grunde genommen soll die Anreicherung von iranischem Uran in Russland eine absolute Garantie für die friedliche Ausrichtung des iranischen Atomprogramms sein.

    Das ist die Meinung Teherans. In Washington wird die Situation aber ganz anders betrachtet. Die Administration von George W. Bush ist der Ansicht, dass diese Variante nicht von Russland, sondern von Teheran initiiert wurde, und bewertet sie als einen weiteren Beweis dafür, dass Teheran in den Besitz von Kernwaffen gelangen möchte. Mit anderen Worten signalisiert Washington der EU, dass diese Variante für die USA unannehmbar ist. Experten der Russischen Atomenergie-Agentur in Moskau schließen nicht aus, dass die Variante zur Produktion von Kernbrennstäben für die iranische Atomindustrie aus iranischen Rohstoffen in Russland "bei bilateralen Konsultationen auf Expertenebene" hätte unterbreitet werden können. Dabei wurde betont, dass die Anreicherung von Rohstoffen des "künftigen Abnehmers von Atombrennstäben" eine weltweit verbreitete Praxis ist und "die Konversionsmöglichkeiten Russlands in der Welt gut bekannt sind".

    Die Vertreter der EU enthalten sich nach Ansicht Moskaus jeglicher Prognosen und schlagen vor, die Ergebnisse der weiteren Verhandlungsrunde abzuwarten, wenngleich sie die Möglichkeit nicht ausschließen, einen Ausweg aus der gegenwärtigen Krise zu finden. Die Gespräche sind festgefahren, weil Iran unbeirrt sein Recht verteidigt, ein eigenes Programm zur Urananreicherung zu verwirklichen, während die EU darauf besteht, dass Iran dieses Programm aufgibt. Iran verteidigt sein Recht auf Grund des von ihm unterzeichneten Atomwaffensperrvertrages. Die EU behauptet (unter dem Druck der USA), dass nur der völlige Verzicht Irans auf die Urananreicherung die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich der möglichen militärischen Ausrichtung des iranischen Atomprogramms zerstreuen könnte.

    Vor der Verhandlungsrunde hatte Teheran seinen endgültigen Beschluss bekannt gegeben, aus dem Moratorium für die Einstellung der Arbeiten zur Urananreicherung auszusteigen und die Urananreicherung im Konversionsbetrieb in Isfahan wieder aufzunehmen. Die von der EU zu den Verhandlungen mit Teheran delegierte Troika warnte beinahe in ultimativer Form: Wenn die Gespräche auch diesmal ohne Ergebnis verlaufen und das iranische Nukleardossier wieder dem Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) zur Diskussion vorgelegt wird, könnten die EU-Vertreter in diesem Gremium den Vorschlag der USA unterstützen, das Dossier dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen, der zur Verhängung von Sanktionen gegen Iran berechtigt ist.

    Nach tiefer Überzeugung der EU-Troika sollte gerade die Perspektive von UNO-Sanktionen das widerborstige Teheran zähmen. Weit gefehlt: Teheran gab zu verstehen, dass es die Herausforderung annimmt. Iran werde eher Wirtschaftssanktionen der UNO über sich ergehen lassen, als sein Atomprogramm aufzugeben, erklärte Irans Vizepräsident Gholamreza Agazade.

    Unterdessen bereiten sich die Experten im IAEO-Hauptsitz auf eine weitere Diskussion über das iranische Atomdossier in einer Tagung des IAEO-Gouverneursrates vor, die am 13. Juni in Wien eröffnet werden soll. Die IAEO betont insbesondere, dass Iran mit einem günstigen Ausgang der Diskussion rechnen könnte wie auch die Amerikaner und ihre Verbündeten auf die September-Tagung werden warten müssen, wenn die Arbeiten zur Urananreicherung in Isfahan nicht zum 13. Juni wiederaufgenommen werden.

    Nach allem zu urteilen war Iran auf diese Variante gefasst gewesen. Nach Worten des Vorsitzenden des Außenpolitischen Ausschusses des Höchsten Rates für nationale Sicherheit Irans, Hussein Musavian, würde Teheran die Wiederaufnahme der Arbeiten in Isfahan um zwei bis drei Monate verschieben, wenn Iran die Möglichkeit einer Kompromisslösung mit der Europäischen Union sieht. Diesem Kompromiss solle nach Äußerungen Teherans gerade der "russische Vorschlag" zu Grunde gelegt werden.