11:03 18 Januar 2017
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    Russland und Europa: Mit- oder gegeneinander?

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    MOSKAU, 30. Mai (Prof. Boris Schmeljow, Direktor des Zentrums für politische Studien - RIA Nowosti). Weit mehr als ein Jahrhundert streitet man über die Wechselbeziehungen zwischen Europa und Russland, aber bislang ist kein Ende dieser Diskussion absehbar. Sie wurden und werden vom philosophischen, politischen, kulturwissenschaftlichen und historischen Standpunkt aus erörtert. Und man kam immer wieder zu einer eindeutigen Schlussfolgerung: Die historischen Geschicke Russlands und Europas sind eng miteinander verflochten, der wechselseitige Einfluss ist enorm. Zwischen beiden gab es immer eine gegenseitige Anziehung. Russland sah in Europa ein nachahmenswertes Vorbild. Die politische Klasse Russlands begriff sehr gut, dass Russland hinter Europa zurückgeblieben war, und hoffte mit dessen Hilfe den Rückstand aufzuholen. Für Europa ist Russland ein Riesenland, manchmal unbegreiflich, aber sehr reich an Bodenschätzen, mit einem riesigen Absatzmarkt, einer originellen Kultur sowie mit einem eigenständigen und interessanten Volk. Zugleich gab es auch vieles, was beide voneinander abstieß. Russland musste sich ständig gegen den geopolitischen Druck Europas wehren - gegen die Schweden unter Karl XII., Frankreich unter Napoleon, Großbritannien oder gegen Deutschland unter dem Kaiser und schließlich unter Hitler. Und Russland hielt diesem Druck mit Erfolg stand. Der Sieg im Zweiten Weltkrieg führte in Europa zu einer beispiellosen Stärkung der geopolitischen und strategischen Positionen des UdSSR-Russlands. Die Angst vor ihm trug in vieler Hinsicht zum Zusammenschluss des europäischen Kontinents bei.

    Selbst unter den Bedingungen des Kalten Krieges hörten der wechselseitige Einfluss und die Beziehungen Russlands und Europas nicht auf. Die sowjetischen Kommunisten, die die Unvermeidlichkeit des Sieges des Kommunismus verkündet hatten, malten ihn in vieler Hinsicht unter Berücksichtigung jener sozialen und ökonomischen Realitäten aus, die sich im Westen Europas gestaltet hatten. Die europäische öffentliche Meinung spielte die Rolle einer politischen Opposition in der Sowjetunion, weil es eine eigene Opposition nicht gab. Menschenrechte, Achtung der Persönlichkeit und des Gesetzes sowie humanistische Ideen kamen aus Europa und blieben mehr und mehr im Bewusstsein des intellektuellen Teils der Gesellschaft haften. Andererseits wirkten sich auch die Ideen der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit, von denen in der damaligen UdSSR viel gesprochen wurde, auf das öffentliche Bewusstsein Europas aus.

    Dann aber zerfiel die Sowjetunion. Auf ihren Ruinen entstand ein neuer Staat - Russland. Man warf die Ideen des Kommunismus beiseite und verkündete den Aufbau eines demokratischen Staates nach europäischem Vorbild, den Beitritt zu Europa und die Europäisierung als eine Form der Modernisierung von Staat und Gesellschaft. Es schien, als könne man bereits von einer neuen Qualität der Beziehungen zwischen Europa und Russland sprechen, frühere Angst sowie gegenseitigen Argwohn und Vorurteile vergessen. Aber das geschah nicht. Trotz zahlreicher Erklärungen und Deklarationen, die viele richtige Aussagen über die Wichtigkeit und Notwendigkeit der gegenseitigen Zusammenarbeit enthalten, besteht das gegenseitige Misstrauen weiterhin. Im gesellschaftlichen Bewusstsein europäischer Staaten kristallisierte sich ein negatives Image Russlands heraus. Dabei spielen die Baltischen Länder mit ihrer offen provokativen Politik gegenüber Moskau die Rolle eines Sprachrohrs Europas, das die wirklichen Stimmungen und Pläne europäischer Politiker verkündet. Es wäre naiv zu glauben, dass diese Länder als Mitglieder der EU und der NATO auf eigene Initiative und nach ihrem Gutdünken handelten. Wenn das so wäre, dann könnte man sie einfach ignorieren.

    Aber ganz offensichtlich benutzt man die Baltischen Länder als Druckmittel gegen Russland. Ihre Erklärungen werden in Europa voll und ganz unterstützt, niemand weist sie in ihre Schranken oder stoppt sie. Mehr noch. Es entsteht der Eindruck, dass gewisse, überaus einflussreiche politische Kräfte in Europa eine Auseinandersetzung zwischen Russland und den Baltischen Ländern sich geradezu wünschen. Dann könnte man Strukturen der EU, der NATO und der OSZE gegen Russland einsetzten, es rügen und auf seinen Platz verweisen.

    Derartige Handlungen bewirken zunehmende antiwestliche Stimmungen und Nationalismus in Russland, was ohne Zweifel die Demokratisierung der russischen Gesellschaft hemmt. Warum aber sollte man so etwas provozieren? Nicht dass Europa mit Russland flirten und Erscheinungen von Verknöcherung, Traditionalismus und Konservatismus in Russland fördern soll. Damit würde Europa Russland einen Bärendienst erweisen. Wir warten auf ein weises und ausgewogenes Wort Europas, nicht aber auf endlose Verurteilungen und hochnäsige Belehrungen. Russland macht jetzt eine schwere Zeit durch. Eine weitere Etappe seiner Modernisierung, wie sie das Land schon oft erlebte, erfordert von Russland enorme Kräfte. In den 14 Jahren nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und dem Zerfall der Sowjetunion wurde nicht wenig getan. Das ist jetzt ein ganz anderes Land. Natürlich hätte man mehr machen und viele Fehler vermeiden können. Gewiss. Aber die Richtung für Russlands Entwicklung ist bereits bestimmt, und zwar richtig - auf dem Weg zu europäischen Werten. Woher kommt dann aber diese Aggressivität gegenüber Russland? Wo zeigt Europa sein wahres Gesicht? In Moskau, wo sich Staats- und Regierungschefs von fast allen europäischen Ländern zu den Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges über den Hitler-Faschismus versammelt hatten und wo die Einigung Russlands und Europas vor Augen geführt wurde? Oder in Erklärungen führender Repräsentanten der EU, die Russland in ultimativer Form auffordern, sich vor den Baltischen Ländern für die Okkupation durch die UdSSR zu entschuldigen? Erstens, ist ein ultimativer Ton im Verhältnis zu Russland unzulässig. Zweitens, gab es keine Okkupation und es gibt nichts, wofür sich Russland entschuldigen müsste, und Russland wird den Baltischen Ländern keine Entschädigungen zahlen. Russland schuldet niemandem etwas. Und jeder Druck auf Russland ist sinnlos. Wenn aber Druck ausgeübt und irgendwelche Ultimaten gestellt werden, dann wird das nur zum Abbau der Kontakte mit EU, NATO, womöglich auch mit dem gesamten Europa führen. Ich glaube nicht, dass das für Europa von Nutzen wäre, und für Russland übrigens auch nicht.

    Was steckt denn hinter der Aggressivität Europas gegenüber Russland? Auf einer wissenschaftlichen Konferenz zum Thema "Russland und Europa", Mitte April dieses Jahres in Polen, gab ein Redner eine präzise und lakonische Antwort auf diese Frage: "Wir (Europa) fürchten uns vor Russland. Wir haben Angst vor ihm." Besser kann man es nicht sagen.

    Europa hat Angst vor einem schwachen Russland, weil das Chaos über die russischen Grenzen ausufern könnte. Aber noch mehr fürchtet Europa ein starkes Russland mit eigener Stimme, das entsprechend die Politik Europas beeinflussen wird. Ein starkes Russland ist ein geopolitischer Konkurrent des geeinten Europa. Für viele in Europa bleibt Russland immer noch ein potenzieller Gegner. Deshalb hält die NATO 17 000 Panzer und 6000 Flugzeuge in ständiger Bereitschaft. Natürlich ist diese Technik nicht für den Kampf gegen den Terrorismus bestimmt. Sie ist ein gewichtiges Argument bei den Verhandlungen mit Russland.

    Dieses Misstrauen, diese Feindseligkeit müssen überwunden werden. Russland ist ein selbstständiges zivilisiertes System, das auf niemand angewiesen ist. Russland kann sich nicht in Europa auflösen, ohne seine Identität einzubüßen. Das wäre Russlands Ende. Aber auch ohne eine enge Kooperation mit Europa hat Russland keine Zukunft. Was ist also zu tun? Die Lösung ist offensichtlich: Man muss aufhören, einander als geopolitische Gegner zu betrachten. Ein Null-Summen-Spiel führt die Beziehungen zwischen Russland und Europa in eine Sackgasse und spielt höchstens jenen in die Hand, die die europäische Demokratie und Kultur ruinieren wollen.

    Ein historischer Kompromiss zwischen Russland und Europa ist nötig. Sein Wesen besteht darin, sich nicht mehr als Feinde, nicht einmal als geopolitische Gegner zu betrachten. Sie sind selbstständige geopolitische Größen, die durchaus Verbündete werden können. Wenn nur der politische Wille auf beiden Seiten da ist.

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