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    MOSKAU, 03. Juni (RIA Nowosti)

    "Nesawissimaja Gaseta"

    Ohne Pakistan können Russland, China und Indien in Asien keine stabilisierende Rolle spielen

    Das Treffen der Außenminister Russlands, Chinas und Indiens am Donnerstag in Wladiwostok hat keine wesentlichen Vereinbarungen gebracht. Aus dem zum Abschluss des Treffens veröffentlichten Kommunique ist es kaum ersichtlich, dass die drei Staaten wirklich vorhaben, real im Interesse der Bewahrung der Stabilität an ihren äußeren Grenzen zusammenzuwirken, schreibt die Tageszeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Freitag.

    Hätte das Dreieck realere völkerrechtliche Formen angenommen, so hätte das die Bildung eines Kraftzentrums in Asien bedeutet, das eine Alternative zu Amerika bildet, was unweigerlich eine negative Reaktion Washingtons nach sich gezogen hätte. Weder Moskau noch Peking oder Delhi wünschen sich aber solche Unannehmlichkeiten.

    Das Problem besteht jedoch darin, dass sich die Lage an den fernen Grenzen Russlands, Indiens und Chinas nach den jüngsten Erschütterungen in Usbekistan verändert hat. Die drei Staaten befürchten, dass ein Zusammenbruch des Regimes Islam Karimows Extremisten an die Macht bringen könnte, die ein Chalifat in Zentralasien gründen möchten. Eine gewaltsame Revolution könnte dann nach dem Domino-Effekt andere asiatische GUS-Republiken erfassen. In einer solchen Situation würden Indien und China nicht tatenlos zuschauen können, stellt die Zeitung fest.

    Viele Experten sind heute der Auffassung, dass es an der Zeit ist, die antiterroristischen Bemühungen zu koordinieren. Wenn es für Indien und China kompliziert ist, angesichts eines langen Territorialstreits direkt zusammenzuwirken, so könnte der Mechanismus der Schanghaier Kooperationsorganisation (Russland, China, Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan) eingesetzt werden. Die Frage eines Beitritts Indiens zu dieser Organisation wird bereits seit mehreren Jahren diskutiert.

    Sollte dieses Dreieck - ob im Rahmen der Schanghaier Organisation oder außerhalb dieser - reale Umrisse bekommen, dann wäre es sinnvoll zu überlegen, wie auch Pakistan in diese Struktur einbezogen werden könnte. Erstens, weil dieses Land zu den USA-Verbündeten gehört. Insofern würde die amerikanische Reaktion auf die Bildung des Dreiecks weniger stark sein. Zweitens: Pakistans Präsident hat einen tödlichen Kampf gegen Al Kaida bei sich zuhause aufgenommen und würde deshalb die Front gegen den Terror unterstützen.

    Bei einer solchen Kräftekonstellation hätte die neue Struktur, ob sie aus drei oder vier Ländern bestehen würde, mehr Chancen, eine stabilisierende Rolle in Asien zu spielen, schreibt die "Nesawissimaja Gaseta".

    "Wedomosti"

    USA haben bei Demokratie-Propaganda in Russland gegeizt

    Für das Geld, das die Vereinigten Staaten für die Unterstützung und Entwicklung der demokratischen Institute in Russland bereitstellen, lässt sich keine "orange Revolution" organisieren, schreibt die Tageszeitung "Wedomosti" am Freitag.

    Die USA-Regierung gibt für die Demokratie-Propaganda in Russland weniger Geld aus als Coca-Cola oder Procter & Gamble für die Promotion ihrer Waren auf dem russischen Markt. Im Finanzjahr 2005 (ab Oktober 2004) gaben die Amerikaner für die Entwicklung der Demokratie in Russland mit 45,43 Millionen Dollar zwei Millionen weniger aus als 2004. Pro Kopf wären das 30 Cent gegenüber 70 Cent in der Ukraine 2004. Zum Vergleich: Der Werbeetat von Procter & Gamble in Russland beträgt 70 bis 80 Millionen und von L'Oreal 35 Millionen Dollar.

    Wie der offizielle Sprecher des USA-Außenamtes, Richard Boucher, mitteilte, würden für das Programm der "Dominanz des Gesetzes" im Jahre 2005 mehr als elf Millionen Dollar ausgegeben. Dazu gehört die Unterstützung der nichtstaatlichen Bürgerrechtlerorganisationen sowie die Ausbildung von Staatsanwälten und Ermittlungsbeamten, u. a. für den Kampf gegen die transnationale Kriminalität.

    Das restliche Geld wird für die Unterstützung der unabhängigen Medien, der Institute der Zivilgesellschaft (ökologische, religiöse, Frauenorganisationen usw.) sowie für die Ausbildung junger Politiker und den Studentenaustausch verwendet. Die Jugendorganisationen, die auf der Straße gegen die ihrer Ansicht nach antidemokratische Politik der Behörden demonstrieren, bestreiten allerdings jede amerikanische Hilfe. "Wir haben diese niemals bekommen, haben nicht vor, sie zu bekommen und rechnen nur mit russischen Sponsoren", erklärte Iwan Bolschakow, Chef der Moskauer Abteilung der Jugendbewegung der Jabloko-Partei.

    "Es gelingt nicht, dieses Geld bei uns effektiv für revolutionäre Zwecke zu verwenden, weil in der Gesellschaft die Abneigung zur jetzigen Macht nicht gleichermaßen stark ist", stellt Fjodor Lukjanow, Redakteur der Zeitschrift "Russland in der globalen Politik", fest. "Wir würden uns über eine gut gemeinte Förderung der Demokratie in Russland sehr freuen, leider geschieht das aber nicht. Das von außen bezahlte Demokratie-Geschwafel erschwert lediglich die reale demokratische Bewegung in Russland", meint Michail Rogoschnikow, Vizedirektor des Instituts für Gesellschaftsprojekte.

    "Gaseta"

    Wird eine weitere Yukos-Tochter zum Verkauf an den Staat vorbereitet?

    Die Ölfirma Yukos hat einen relativ großen Sieg im Gerichtsstreit mit dem russischen Fiskus. Das Arbitragegericht setzte am Vortag die Steuerforderungen an die Yukos-Tochter Samaraneftegas für 2003 von sieben auf drei Milliarden Rubel (ein US-Dollar = 28,37 Rubel) herab. Wie die Tageszeitung "Gaseta" am Freitag feststellt, hat es eine derart große Herabsetzung von Forderungen in der Praxis des Konzerns noch nicht gegeben.

    Wahrscheinlich verringern die Beamten die Steuerbürde von Samaraneftegas, um das Unternehmen anschließend an das Staatsunternehmen Rosneft zu verkaufen. Allerdings wird der Sinneswandel der Beamten gegenüber dem zweitgrößten Förderunternehmen von Yukos diesem kaum das Leben erleichtern. Die Holding steht beim Staat weiterhin mit rund 450 Milliarden Rubeln in der Kreide (einschließlich der Schulden, die vom Gericht noch nicht bestätigt wurden). Die Herabsetzung der Samaraneftegas-Schulden würde für den nächsten Käufer vom Vorteil sein, wenn der Staat dieses Objekt zur Tilgung der Schulden der Muttergesellschaft versteigern lässt.

    Der Hauptanwärter auf den Erwerb von Samaraneftegas ist nach Ansicht von Analytikern das Staatsunternehmen Rosneft. Nachdem diese Firma den wichtigsten Yukos-Förderbetrieb Yuganskneftegas erworben hat, verfügt sie nicht nur über ein Unternehmen mit einer Jahresförderung von 50 Millionen Tonnen Öl, ihr sind auch die Schulden von Yuganskneftegas in Höhe von fünf Milliarden Dollar zugefallen. Jetzt versucht Rosneft diese Schulden auf gerichtlichem Wege auf Yukos umzuleiten mit der Begründung, gerade die Manager der Holding stünden hinter den Schemen zur Steueroptimierung.

    Sollte aber das Schiedsgericht die Argumente des Staatsunternehmens akzeptieren, so wird letzteres gar nicht erst abzuwarten brauchen, bis die Beamten Samaraneftegas zum Kauf anbieten werden. Rosneft ist bereits ein großer Yukos-Gläubiger geworden, weil das Staatsunternehmen bei Yukos verlorengegangenen Gewinn in Höhe von mehr als zwei Milliarden Dollar gerichtlich erstritten hat. Zusammen mit den anderen Forderungen könnten die Yukos-Schulden gegenüber Rosneft auf das Mehrfache steigen. Als Tilgung dieser Schulden wird das Staatsunternehmen die Firma Samaraneftegas nehmen können, deren Aktien gemäß einer Rosneft-Klage bereits beschlagnahmt wurden.

    "Wremja Nowostej"

    Russlands Macht begreift nicht, dass Wirtschaft von Privatunternehmen angetrieben wird

    Die russische Macht müsste ihre Wirtschaftspolitik revidieren, widrigenfalls ist eine Krise unvermeidlich. Diese Meinung äußerten unabhängige Experten, die von der Tageszeitung "Wremja Nowostej" befragt wurden.

    Sergej Alexaschenko, Präsident der Investmentgesellschaftsgruppe "Entente Capital": Zwar gibt es in der Wirtschaft viele negative Tendenzen, solange aber das starke Polster in Gestalt des Ölbarrelpreises von 40 bis 50 Dollar besteht, kann man von einer Wirtschaftskrise nicht sprechen.

    Sollte aber die Regierung wie jetzt weiterhin alles ignorieren, ist eine Krise unvermeidlich. Unserer Macht mangelt es an der Einsicht, dass die Wirtschaft von Privatunternehmen angetrieben wird. Bei uns gilt, dass sich alles im Kreml, schlimmstenfalls im Regierungsquartier regeln lässt. Selbst im kommunistischen China erfolgt aber das Wirtschaftswachstum dank dem nichtstaatlichen Sektor.

    Jewgeni Gawrilenkow, leitender Wirtschaftsexperte der Investmentgesellschaft Troika Dialog: Offenbar wird es bei einer solchen Staatspolitik kein großes Wirtschaftswachstum geben. Die Wirtschaft ist zwar nicht in der Lage, bei solchen Ölpreisen überhaupt nicht zu wachsen, dieses Wachstum liegt aber in beträchtlicher Weise unter ihrem Potential. Wie die Praxis zeigt, versteht es die Regierung nicht, richtig zu investieren. Deshalb schaffen diese Haushaltsausgaben auch Probleme. In Russland hat man zum Beispiel versucht, eine Hochgeschwindigkeitsbahn Moskau - Sankt Petersburg zu bauen. Das Geld wurde ausgegeben, die Bahn gibt es aber nicht. Der Staat müsste private Investitionen stimulieren, insbesondere in langfristige Projekte. Er beschäftigt sich aber nicht damit. Diese Art der Geldverwendung, die der Staat gewählt hat, ist aber für die Wirtschaft unangenehm, weil damit die Inflation angetrieben wird.

    Leonid Grigorjew, Präsident der Vereinigung der unabhängigen Zentren für Wirtschaftsanalyse: Das Land ist arm, und der Staat ist natürlich bemüht, den ärmsten Bevölkerungsschichten - Rentnern, Staatsbediensteten und Militärs - etwas zu geben. Eines Tages werden aber die Ölpreise sinken, und die Bürger, die sich bereits an das zusätzliche Geld gewöhnt haben, werden sehr erstaunt sein. Deshalb muss man der generellen Regel folgen und die zusätzlichen Einnahmen in große Volkswirtschaftsobjekte investieren.

    "Tribuna"

    Russlands Jugend aktiver als westeuropäische Altersgenossen

    Bei der Untersuchung von Tendenzen unter den Jugendlichen in Frankreich, Deutschland, Spanien, Großbritannien, Italien, Schweden, Tschechien und Russland sind Experten aus dem internationalen Werbenetz BBDO zu bemerkenswerten Erkenntnissen gekommen, berichtet die Tageszeitung "Tribuna" am Freitag. Wie es sich herausstellte, übertrifft Russlands Jugend bei den meisten Kriterien zur Lebensaktivität ihre westlichen Altersgenossen nahezu um das Doppelte.

    So bekunden 64 Prozent der russischen Jungen und Mädchen ihre Bereitschaft, die Heimat zu verteidigen, während unter den Europäern nur 34 Prozent solcher Patrioten festgestellt wurden. Mit größerem Optimismus als die ausländischen Gleichaltrigen schauen die jungen Russen in die Zukunft: Nahezu 80 Prozent - gegenüber 46 Prozent - sind zuversichtlich, dass sie besser leben werden als ihre Eltern.

    Die russische Jugend hat zudem gesunde Ambitionen. Mehr als 40 Prozent der Befragten wollen berühmt werden, während dieser Anteil in der parallelen Gruppe der Befragten unter 20 Prozent liegt.

    62 Prozent der befragten Russinnen und Russen "schauen mit Genugtuung in den Spiegel", in den anderen Ländern sind es nur 35 Prozent. Zugleich wären 47 Prozent der jungen Bürger und Bürgerinnen Russlands bereit, ihr Äußeres mit Hilfe der kosmetischen Chirurgie zu "korrigieren", bei den Gleichaltrigen in den anderen Ländern würden das nur 20 Prozent tun.

    Russlands Jugend will heute mehr Erfolg, mehr Arbeit, mehr Geld, mehr Vergnügen, mehr Sachen und mehr Kontakte haben. Sie ist sicher, dass sie das alles nur auf eigene Kräfte gestützt bekommen kann. 75 Prozent der befragten russischen Jugendlichen vertreten eine Siegerphilosophie gegenüber 50 Prozent ihrer Altersgenossen in Rest-Europa, berichtet die "Tribuna".

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