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    Iran-IAEO: die Inspektion, auf die alle gewartet haben

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    MOSKAU, 14. Juni (Pjotr Gontscharow, RIA-Nowosti-Kommentator). Niemand war überrascht, als Spezialisten der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) in der letzten Woche ihren Besuch zu Kontrollen in nuklearen Objekten in Iran ohne Vorankündigung begannen.

    Die Überraschung blieb nicht deshalb aus, weil die IAEO-Experten entsprechend Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag derartige Inspektionen ohne Ankündigung unternehmen müssen. Auch die Termine der Inspektion - vom 7. bis 18. Juni - verwunderten nicht. Am 13. Juni begann eine Tagung des IAEO-Gouverneursrates. Zum 17. Juni sind in Iran Präsidentenwahlen angesetzt. Ohne Zweifel werden die Ergebnisse der Kontrolle sowohl im ersten als auch im zweiten Fall eine große Bedeutung haben.

    Gemäß einer Resolution des Gouverneursrates sollen IAEO-Experten diesmal überprüfen, wie Iran seine Verpflichtungen zur provisorischen Einstellung der Urananreicherung erfüllt. Für diese Inspektion gibt es einen überaus ernsthaften Anlass.

    In der jüngsten außerordentlichen Runde von Verhandlungen zwischen Iran und der EU-Troika (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) in Genf versprach die europäische Seite Teheran, Ende Juli oder Anfang August dieses Jahres ein neues Programm zur Lösung des Problems des iranischen Nukleardossiers vorzulegen. Als Gegenleistung solle aber Teheran sein Moratorium auf jegliche Arbeiten zur Urananreicherung um zwei Monate verlängern.

    Teheran ging diese Verpflichtung ein. Zugleich hatten die offiziellen Behörden Irans in letzter Zeit mehrmals ihre Absicht erklärt, das Moratorium nicht zu verlängern. Vor kurzem gab auch das iranische Parlament eine entsprechende Erklärung ab. Die Abgeordneten richteten ein offizielles Schreiben an den Präsidenten mit der Bitte, die Arbeiten auf diesem Gebiet (Urananreicherung) wieder aufzunehmen und die Nutzung friedlicher nuklearer Technologien fortzusetzen. Scheinbar ist also Iran in Bezug auf dieses Problem in zwei Lager gespalten und die Genfer Übereinkunft somit gefährdet. Es war somit an der Zeit, die Situation vor Ort zu kontrollieren.

    Diese Inspektion hat noch eine Nuance, die ziemlich wichtig scheint. Auf der jüngsten Sitzung des IAEO-Gouverneursrates im April wurde die Wahl des neuen IAEO-Generaldirektors auf Forderung der USA auf Juni verschoben. Ein Vertreter Washingtons war der einzige Teilnehmer der Sitzung, der sich kategorisch gegen die Wiederwahl von Mohammed el-Baradei wandte. Für den jetzigen Generaldirektor wäre das bereits die dritte Amtszeit.

    Die USA haben einen Grund für die mangelnde Liebe zu El-Baradei. Der IAEO-Chef sei nach Ansicht Washingtons zu mild gegenüber Iran. Mit ihrer Forderung, die Abstimmung über den neuen IAEO-Generaldirektor auf Juni zu verschieben, wollen die USA Zeit gewinnen, um Vertreter anderer Staaten von ihrer Position zu überzeugen, die Chancen El-Baradeis zu minimieren und einen neuen Kandidaten für dieses Amt zu finden und vorzuschlagen.

    Es liegt klar auf der Hand, in welchem Kontext ein geplantes Treffen zwischen US-Außenministerin Condoleezza Rice und El-Baradei stattfinden wird. "Ich will mit ihm seine Vision der Pläne der IAEO für die nächsten äußerst wichtigen Jahre erörtern", erklärte Rice. Eines der wichtigsten Aspekte der Verhandlungen solle gerade das Iran-Problem sein. Stelle man sich jetzt vor, die IAEO-Inspektoren fänden bei ihrem plötzlichen Besuch in Iran Fakten - oder finden sie im Gegenteil nicht - die den Verzicht auf das Moratorium für Arbeiten zur Urananreicherung betreffen. Ein beliebiges Ergebnis der Kontrolle würde sich sowohl auf das Treffen zwischen Rice und El-Baradei als auch auf dessen Wiederwahl auswirken.

    Das umso mehr, als die bei Verhandlungen erzielten Übereinkünfte zum Nuklearproblem Irans dann von ranghohen offiziellen Persönlichkeiten oder anderen Behörden in Teheran im Grunde genommen für nichtig erklärt werden. Dabei ist es oft schwer zu verstehen, welchen Kurs Teheran weiter gehen wird: Ob für Iran die bei den Verhandlungen erzielten Vereinbarungen oder die darauf folgenden Erklärungen ranghoher offizieller Persönlichkeiten wichtig sind.

    Es ist kaum zu glauben, dass Teheran die Position der USA nicht kennt, die nur davon träumen, eine militärische Komponente im Atomprogramm Irans zu finden und dann das iranische Nukleardossier dem UN-Sicherheitsrat zur Prüfung in der Hoffnung vorzulegen, dass gegen Teheran Sanktionen verhängt werden. Manchmal entsteht sogar der Eindruck, dass Teheran sowohl die EU-Troika, die jetzt Verhandlungen mit Iran führt, als auch die USA, die hinter diesen Verhandlungen stehen, bewusst zu harten Handlungen sich gegenüber provoziert. Was steckt also dahinter? Etwa die Überzeugung, die eigene Atompolitik sei einwandfrei? Kaum. Die Situation, da die IAEO formell nicht beweisen konnte, dass das iranische Atomprogramm keine militärische Komponente hat, und Teheran das Fehlen dieser Komponente nicht beweisen konnte, passt jetzt weder der IAEO noch der EU-Troika. Und nach den jüngsten Erklärungen von Präsident Wladimir Putin zu urteilen, passt sie auch Russland nicht. Von den USA ist hierbei ganz zu schweigen.

    Ohne Zweifel hatte Teheran mit dieser Inspektion gerechnet und sich darauf gründlich vorbereitet. Auch daran ist nicht zu zweifeln, dass die beiden IAEO-Experten, die zu einem zwölftägigen Besuch in Iran weilen, diese Kontrolle besonders gründlich durchführen werden. Sollen sie Uranspuren in iranischen Zentrifugen entdecken, werden die USA ein reales Druckmittel - wenngleich über die Europäische Union - gegen den künftigen Präsidenten Irans erhalten. Dann werden sich der neue iranische Präsident und seine Administration gezwungen sehen, diese "Uran-Halde" in neuen Verhandlungen wegschaufeln zu müssen.