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    MOSKAU, 15. Juni (RIA Nowosti)

    "NOWYJE ISWESTIJA"

    Gaidar: Russlands Wirtschaft wird immer empfindlicher

    Mit jedem Jahr der hohen Ölpreise wird Russlands Wirtschaft immer verletzbarer. Diese Meinung äußerte Jegor Gaidar, der frühere amtierende Regierungschef Russlands und Direktor des Instituts für die Wirtschaft der Übergangsperiode, in einem am Mittwoch in der «Nowyje Iswestija» veröffentlichten Interview. "2002 konnten wir den Preisverfall auf 13 Dollar pro Barrel ohne jegliche Krise überleben», stellte er fest. „Heute aber könnte schon ein Barrelpreis unter 30 Dollar ein Problem für uns sein."

    „Mitte der 80er Jahre war die Sowjetunion völlig abhängig von den Ölpreisen. Dann kam es zu einem Preissturz, und die Union gab es nicht mehr. Heute steuern wir hartnäckig in die gleiche Richtung hin."

    Als die jetzige Macht in den Kreml einzog, hatte sie den Wunsch, eine verantwortungsbewusste Wirtschaftspolitik zu betreiben, führte Gaidar weiter aus. Der Sinn der Aufgabe war extrem klar: Ein Übergang vom Stadium eines Wachstums beim Wiederaufbau zum Investitionswachstum. In den Jahren 2000 bis 2002 verbesserte sich die Qualität des Wirtschaftswachstums in beträchtlicher Weise. Die Reformen jener Jahre waren „ein glänzendes Beispiel für die gute Behandlung von Wirtschaftskrankheiten". Die Methoden der Realisierung von Reformen nach 2003 und bis zum heutigen Tag seien aber „ein hervorragendes Beispiel dafür, wie man die Wirtschaftskrankheiten nicht behandeln sollte."

    Seit rund einem Jahr ist die Regierung nicht in der Lage, ihr langfristiges Wirtschaftsprogramm zu beschließen. Nach dem heutigen Stand ist nur ein Drittel des Geplanten erledigt. „Vor zwei Jahren war es für mich verständlich, was die Regierung tun will und wie sie in die gewählte Richtung gehen wird, heute aber kann man aus den Dokumenten nicht begreifen, wohin wir gehen wollen und wohin wir gehen", so der Experte.

    Seinen Worten nach gilt das nicht nur für die Wirtschaft. „Im Laufe vieler Jahre habe ich beobachtet, wie das russische Gerichtssystem zwar langsam und schwierig, aber dennoch voranschreitet, und höchstwahrscheinlich auch in der richtigen Richtung. In letzter Zeit haben wir aber der ganzen Welt absolut klare Signale dafür gegeben, dass es in Russland im Prinzip keine unabhängige Justiz gibt. Für die gesellschaftliche und die wirtschaftliche Entwicklung ist das aber äußerst schlecht ", betonte Gaidar.

    "WREMJA NOWOSTEJ"

    MiG wird Jagdflugzeuge für Slowakei modernisieren

    Die russische Flugzeugbaugesellschaft MiG hat am Dienstag auf dem Luft- und Raumfahrtsalon in Le Bourget bei Paris den Abschluss eines Vertrages über die Modernisierung von MiG-29-Jagdbombern, mit denen die Streitkräfte der Slowakei ausgerüstet sind, bekannt gegeben. Die Maschinen werden gemäß den NATO-Standards neu ausgestattet, teilt die Tageszeitung «Wremja Nowostej» am Mittwoch mit.

    Sergej Zivilew, erster stellvertretender MiG-Generaldirektor, bezeichnete den Vertrag als «beispiellos», weil das russische Unternehmen gemäß dem Vertrag Avionik und Steuervorrichtungen installieren wird, für die führende westliche Hersteller entsprechende Teile liefern werden. Als Folge gingen bis zu 90 Prozent der Summe, die das slowakische Verteidigungsministerium für dieses Programm bereitgestellt hatte, an das russische Unternehmen. Ziwilew wollte den Wert des Vertrages nicht nennen und erklärte lediglich, dass es sich um «mehrere Millionen Dollar» handle.

    Mit MiG-29-Maschinen sind Luftstreitkräfte Polens, Bulgariens und Ungarns ausgerüstet. Der MiG-Topmanager äußerte in diesem Zusammenhang seine Hoffnung, dass die osteuropäischen NATO-Mitgliedsländer die slowakischen Erfahrungen nun in Betracht ziehen würden.

    Bis Ende 2006 soll das Unternehmen eine MiG-Staffel (12 Maschinen) der slowakischen Fliegerkräfte modernisieren. Die Kampfmaschinen werden neue «Freund-Feind»-Erkennungssysteme sowie Orientierungssysteme bekommen. Die Messgeräte werden vom metrischen auf das angloamerikanische Maßsystem umgestellt, schreibt das Blatt.

    Die Navigationssysteme für diese Modernisierung wurden von der USA-Firma Rockwell Collins, das Erkennungssystem vom britischen Konzern BAE Systems, die Lichtsignalvorrichtungen von der amerikanischen Firma Goodrich und die Notsignale von der amerikanischen Gesellschaft Smiths bereitgestellt. «Dabei muss allerdings betont werden, dass MiG als Systemintegrator des Enderzeugnisses agierte, all die genannten renommierten Unternehmen waren unsere Auftragnehmer», betonte Zivilew. Auf die vier westlichen Lieferer entfielen rund zehn Prozent des Vertragswerts.

    "ROSSIJSKAJA GASETA"

    Baltische Länder entwickeln neues System von Forderungen an Russland

    Die Regierungen der Ostseeländer erwägen die Möglichkeit, Forderungen auf Entschädigungen für die «sowjetische Besatzung» bei allen Verhandlungen zu stellen, an denen Russland teilnehmen wird. Das schreibt die Tageszeitung «Rossijskaja Gaseta» am Mittwoch.

    «Wenn wir dieses Thema gemeinsam anschneiden und nach Wegen suchen werden, mit Russland als dem Rechtsnachfolger der UdSSR eine Vereinbarung durchzusetzen, wird es vielleicht auch gelingen, Ergebnisse zu erzielen», erklärte Litauens Premier Algirdas Brazauskas in einem Interview für den litauischen Rundfunk.

    Das Problem der Entschädigungen lasse sich nicht mit Resolutionen regeln. «Solche Fragen werden bei Verhandlungen und Gesprächen sowie mit Abkommen und unter Beteiligung internationaler Organisationen geregelt, deren Mitglieder sowohl Litauen als auch Russland sind», betonte der Regierungschef.

    Seine Erklärung im Rundfunk fiel mit dem 64. Jahrestag der ersten stalinschen Deportation der baltischen Völker nach Sibirien und mit dem Datum der Eingliederung Litauens in die UdSSR zeitlich zusammen.

    Bereits 2000 hatte das litauische Parlament ein Gesetz «Über die Entschädigung für die Besatzung durch die UdSSR» verabschiedet. Damit wurde die Regierung beauftragt, die Höhe der Entschädigung festzulegen, eine Verhandlungsdelegation zu bilden und sich an Russland mit diesen Forderungen zu wenden. Inzwischen wurde beschlossen, dass Litauen von Russland mehr als 20 Milliarden Euro fordern soll.

    Michail Margelow, Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, betonte in seiner in der «Rossijskaja Gaseta» veröffentlichten Stellungnahme zur Erklärung Brazauskas', dies passe zur Taktik der kleinen Stiche, die darauf gerichtet seien, gegenseitig vorteilhafte Beziehungen Russlands mit der EU zu erschweren.

    «Der frühere Kommunist aus Litauen fördert den Jagdinstinkt beim nahezu gesamten Osteuropa, das als Folge der Alliiertenvereinbarungen von Jalta unter den sowjetischen Einfluss gekommen war», so Margelow. «Entsprechend dieser Logik sollten die USA über die im Rahmen des Marschall-Plans bereitgestellten Mittel hinaus die westeuropäischen Länder auch noch ein wenig entschädigen.»

    "GASETA"

    Ukrainischer General wird des Schmuggels aus Irak beschuldigt

    Der frühere Chef des ukrainischen Friedenskontingents in Irak, Generalmajor Sergej Sawtschenko, ist am Montag festgenommen worden. Er wird beschuldigt, 320 000 Dollar geschmuggelt zu haben, die Friedenssoldaten aus Irak gebracht haben sollen, schreibt die «Gaseta» am Mittwoch.

    Im Februar wurde bei fünf ukrainischen Offizieren, die die Leiche eines Kampfgefährten mit einer Sondermaschine aus Bagdad begleiteten, Geld beschlagnahmt. Die Geldnoten waren vor der Zollkontrolle versteckt worden: im Karton vom Empfänger des Funkers, in Sportschuhen im Gepäck eines der Offiziere, in der Verpackung von Feuerzeugen und CD-Playern sowie einer Lampe und in einem Fotoapparat. Einige Packungen mit Devisen wurden außerdem in den persönlichen Sachen der Crew sichergestellt. Da die ukrainischen Bürger nur 10 000 Dollar pro Person, die in der Zollerklärung anzugeben sind, sowie 3000 Dollar undeklariert ins Land mitbringen dürfen, wurden die Offiziere verhaftet. Nachdem aber die Militärs angegeben haben, sie hätten die Devisen auf Befehl des Kommandeurs einzuführen versucht, wurden sie freigelassen.

    Zur Freilassung der Offiziere trug auch das Verteidigungsministerium bei, das sich damals mit allen Mitteln für sie einsetzte. So behaupteten Vertreter des Verteidigungsamtes, in Irak gebe es keine Zollämter, insofern könne man einfach keine Zollerklärung irgendwo ausfüllen. Und das sichergestellte Geld sei der Sold von Vertragssoldaten, der auf deren Bitte von den Kollegen in die Heimat gebracht wurde, so das Blatt.

    Die ukrainische Sicherheitsbehörde glaubte aber diesen Erklärungen nicht. Nach der Festnahme der Offiziere wurde der abgesetzte General Sawtschenko aus Irak in die Heimat zurückkommandiert. In Kiew wurde dann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Februar teilte das ukrainische Sicherheitsamt mit, die Zöllner hätten einen illegalen Kanal für die Deviseneinfuhr aufgedeckt. Das heißt, dass dies bei weitem nicht der erste Fall des Schmuggels gewesen sei. Vier Monate später wurde der Hauptangeklagte im Fall der illegalen Deviseneinfuhr genannt, der Chef des Friedenskontingents, Sergej Sawtschenko. Nun drohen ihm dafür fünf bis acht Jahre Freiheitsentzug.

    "BISNES"

    Toyota-Pkw für GUS-Länder werden in Petersburg gebaut

    Der Sankt Petersburger Toyota-Betrieb ist das erste Projekt eines ausländischen Autoherstellers in Russland, das nicht nur den Inlandbedarf decken, sondern auch den Außenmarkt beliefern soll, schreibt die Wirtschaftszeitung „Bisnes" am Mittwoch.

    Am Dienstag organisierte die Toyota Motor Corporation eine feierliche Grundsteinlegung für ein Autowerk in der Siedlung Schuschary bei Sankt Petersburg. Die Pkw-Produktion in dem Betrieb mit der Bezeichnung OOO Toyota Motor Manufacturing Russia soll im Dezember 2007 aufgenommen werden. In der Anfangsetappe will das Unternehmen rund 20 000 Pkw vom Typ Camry im Jahr herstellen. Die Projektleistung des Betriebs wird 50 000 Pkw betragen, in Zukunft soll die Jahresleistung auf 200 000 Autos erhöht werden. Wie Hiroshi Okuda, Vorsitzender des Direktorenrates von Toyota Motor Corporation, bei der Grundsteinlegung mitteilte, sollen Autos aus diesem Betrieb auch nach Europa exportiert werden.

    Viktor Nowotschenko, Generaldirektor der Werbe- und Consultingagentur Avtoconsult, erklärte gegenüber der Zeitung: „Die Autokonzerne verlegen aktiv ihre Produktion nach Osteuropa". Dies „ermöglicht allerdings eine Verschnaufpause von lediglich drei bis fünf Jahren: Osteuropa verschärft seine Forderungen an die Produktion ebenfalls." Deshalb bestehe der nächste Schritt in der Verlegung der Produktion nach Russland. „Die Autohersteller belassen ihre Forschungskräfte in Europa, während die Produktionsflächen in China und Russland eingerichtet werden", stellte der Experte fest. „In logistischer Hinsicht ist aber China nicht so bequem, insofern hat Russland bessere Chancen."

    Das von den Japanern für die Montage in Sankt Petersburg gewählte Modell ist auf dem europäischen Markt nicht besonders gefragt, deshalb könnte Toyota kleinere Camry-Posten in GUS-Länder, u. a. in die Ukraine und nach Weißrussland, sowie eventuell in baltische Länder liefern, meinte Irina Loschkina, Analytikerin der Investmentgesellschaft Prospekt. Die Analytikerin ist sich zugleich sicher, dass die meisten der im neuen Betrieb hergestellten Autos auf dem größten dieser Märkte, nämlich in Russland, abgesetzt werden.

    Der unabhängige Automarktexperte Sergej Alexejtschuk stellte fest: „Camry ist für Europa viel zu groß, solche Autos liebt man in Russland, den USA und im Nahen Osten."

    "WEDOMOSTI"

    Aeroflot und Suchoi stehen kurz vor einem Milliardengeschäft

    Russlands größte Fluggesellschaft Aeroflot und der Hersteller von Abfangjägern, der Konzern Suchoi, stehen kurz vor der Unterzeichnung eines Vertrags über die Lieferung von 50 regionalen Passagierflugzeugen RRJ, teilt die Wirtschaftszeitung „Wedomosti" am Mittwoch mit.

    In den Jahren 2005 und 2006 wird Aeroflot die Maschinen vom Typ Tupoljew-134 und Tupoljew-154, auf die rund 30 Prozent des Aeroflot-Parks entfallen, massenweise abschreiben müssen, führt die Zeitung weiter aus. Deshalb beschloss Aeroflot ein Ausschreiben von 50 Regionalflugzeugen. Neben der brasilianischen Firma Embraer und dem kanadischen Unternehmen Bombardier nahmen die russischen Hersteller „Projekt 3000" mit Tupoljew-334, „Iljuschin Finance" mit der russisch-ukrainischen Maschine Antonow-148 und die „Zivilflugzeuge Suchoi" mit RRJ daran teil.

    Am Dienstag gab Viktor Subbotin, Generaldirektor der letztgenannten Firma, beim Luft- und Raumfahrtsalon in Le Bourget, die Vorbereitung des Vertrages über die Bestellung im gesamten Umfang bekannt. Der Vertrag sollte am Mittwoch direkt auf dem Luftfahrtsalon unterzeichnet werden, es gelang jedoch vorerst nicht, alle Bedingungen abzustimmen, teilte ein den Verhandlungen nahestehender Sprecher mit.

    Der Wert des Geschäfts wird nach den Worten von Sergej Orlow, Experte der Consultingfirma RBS, mehr als eine Milliarde Dollar betragen. Das Geschäft würde helfen, neue Besteller und Kreditgeber für das RRJ-Projekt zu bekommen, fügte Konstantin Makijenko aus dem Zentrum für Strategien- und Technologienanalyse hinzu.

    Regierungsbeamte verhehlen nicht, dass das RRJ-Projekt für den Staat prioritär ist. „Antonow-148 überholt zwar RRJ beim Entwicklungstempo und ist seinen Charakteristika nach nicht schlechter, die RRJ-Entwicklungsunterlagen würden aber in Russland bleiben, und für uns ist das eine potentielle Exportware", stellte Valeri Woskoboinikow, Vertreter des Ministeriums für Industrie und Energiewirtschaft, in der Zeitung fest.

    Aeroflot könnte vom Vertrag mit Suchoi ebenfalls profitieren. Die Serienproduktion von RRJ-Maschinen wird frühestens 2008 aufgenommen. In den noch verbleibenden drei Jahren könnte Aeroflot zusätzliche Vergünstigungen für die Einfuhr ausländischer Analoga lobbyieren. Gemeinsam mit vier weiteren Fluggesellschaften bereitet Aeroflot bereits entsprechende Vorschläge an das Verkehrsministerium vor. Wie ein Sprecher des Ministeriums sagte, erwäge sein Amt auch ohne Bitte der Fluggesellschaften Möglichkeiten für eine Herabsetzung der Einfuhrzölle.

    Die für 75 Passagiere bestimmte RRJ-Maschine wird in Nowosibirsk und die Version für 95 Fluggäste in Komsomolsk am Amur gebaut. Der Jungfernflug des Prototyps ist für 2006 geplant.

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