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    Nahost-Quartett wird Ergebnisse des Treffens Sharon - Abbas einschätzen

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    MOSKAU, 23. Juni (Marianna Belenkaja, politische Kommentatorin der RIA Nowosti). Am Donnerstag wird das „Quartett" der internationalen Vermittler - Russland, USA, EU und UNO - erneut in London zusammen kommen, um die Perspektiven der palästinensisch-israelischen Regelung einzuschätzen.

    Gegenstand dieser Einschätzung werden die Ergebnisse des Treffens des israelischen Premierministers Ariel Sharon mit dem Chef der Palästinensischen Nationalen Administration Mahmud Abbas vom 21. Juni in Jerusalem sein. „Ein trauriger Summit", so könnte man die in Jerusalem durchgeführten Verhandlungen charakterisieren.

    Man kann nicht sagen, dass das Treffen ohne Ergebnisse geblieben sei. Schon die Tatsache, dass es angesichts der Entfaltung einer neuen Terrorrunde gegenüber den Israelis und dazu noch in der Residenz von Sharon in Jerusalem stattgefunden hatte, legt an und für sich ein Zeugnis von einem Fortschritt bei der palästinensisch-israelischen Regelung ab. Wenngleich auch dieser Fortschritt lediglich darauf zurückgeführt werden kann, dass die Konfliktseiten bereit sind, zusammenzuarbeiten und Verständnis für die Probleme des anderen zum Ausdruck bringen. Und das ist viel wert.

    Zu den positiven Ergebnissen des Treffens lässt sich das Versprechen von Sharon zählen, dass der palästinensische Seehafen und der Flughafen im Gaza-Streifen zu funktionieren beginnen werden und dass die Zahl der Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser in Israel erhöht wird. Wie auch seine Erklärung über die mögliche Übergabe von zwei weiteren Städten im Westjordangebiet - Bethlehem und Kalkilia - unter die Kontrolle der Palästinenser. Abbas gab seinerseits Garantien dafür, dass die palästinensische Führung mit Israel im Sicherheitsbereich zusammenarbeiten wird.

    Und doch war das ein trauriger Summit, dessen Ergebnisse weder Sharon noch Abbas kommentieren wollen. Er war nicht deshalb traurig, weil eine Menge Fragen ungelöst geblieben ist. Die Ursache dafür liegt darin, dass die beiden Politiker von der inneren Opposition an Händen und Füßen gebunden sind. Die Situation scheint in eine Sackgasse geraten zu sein. Um gegen die Opposition anzugehen, müssen sie einander ernste Zugeständnisse abringen, was ohne Lösung der innenpolitischen Probleme ebenfalls unerreichbar ist. Und beide Politiker sind sich darüber klar. Sie können, ungeachtet aller Schwierigkeiten und Streite, versuchen, einen Dialog miteinander anzubahnen. Doch die Situation in der Konfliktzone hängt in vieler Hinsicht nicht von ihnen ab. Darum bleibt ihnen einstweilen nur noch übrig, einander zu bemitleiden. Es war daher kein Zufall, dass Abbas beim Treffen seiner Begeisterung über den Mut Sharons Ausdruck verlieh, der sich trotz des verzweifelten Widerstandes seiner Mitstreiter in der Partei zur Evakuierung von Siedlungen entschlossen hatte.

    Der palästinensische Chef spricht auch noch darüber, dass die Schläge der Terroristen nicht nur die Israelis, sondern auch die Palästinenser treffen. „Jede Kugel und jeder Selbstmordterrorist, der das Feuer auf Sie eröffnet, führt einen Schlag auch gegen mich", sagte er.

    Sharon bot Abbas Hilfe bei der Lösung von Sicherheitsfragen an, unter der Bedingung, dass „wir wissen, welchen Weg Sie gehen".

    Wenn aber Abbas diese Hilfe annehmen wird, so kann er als „Verräter" bezeichnet werden. Er selbst ist nicht in der Lage, allein gegen jene zu kämpfen, die den Friedensprozess zum Scheitern bringen, denn ihm reichen die Kräfte nicht aus - zuviel Mühe muss nämlich für den politischen Kampf aufgewendet werden.

    Sharon kann seinerseits die Anschläge der Terroristen nicht unbeantwortet lassen. Israel hat bereits angekündigt, dass es die Praxis der „punktweisen" Beseitigung der Leiter der palästinensischen extremistischen Organisationen wieder aufnehmen werde. Diese gaben ihrerseits eine Aktivierung ihrer Tätigkeit bekannt. Das macht praktisch alle positiven Ergebnisse des Treffens in Jerusalem und des Summits, der im Februar nach einer längeren Unterbrechung in Sharm el Sheikh stattgefunden hat, zunichte. Sowohl die Palästinenser als auch die Israelis sind sich darüber klar, dass eine Wiederholung der Ereignisse von 2000, als sie der Unterzeichnung eines Friedensabkommens nahe gewesen waren, als aber statt dessen die Intifada begann, durchaus möglich ist.

    Wie kann das verhindert werden? Das Vermittler-Quartett kann versuchen, eine Antwort auf diese Frage zu geben.

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