19:04 20 Januar 2017
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    Nächste Konferenz zu Irak kann in Moskau stattfinden

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    MOSKAU, 24. Juni (Marianna Belenkaja, politische Kommentatorin der RIA Nowosti).

    Ohne Erfassung der irakischen Erfahrungen „lassen sich schwerlich eine richtige gemeinsame Entwicklungsstrategie der Region des Nahen Ostens und Nordafrikas gestalten und die Beziehungen der G-8-Staaten, Europas und Amerikas mit der islamischen Welt zementieren", diese Erklärung gab der russische Außenminister Sergej Lawrow auf der Konferenz zu Irak in Brüssel ab. Er schlug auch vor, im kommenden Herbst ein weiteres internationales Treffen zu Irak durchzuführen. Wo es stattfinden könnte, wurde nicht präzisiert.

    Im Vorfeld des Brüsseler Treffens äußerte Moskau die Befürchtung, dass es zu einer politischen Show ausarten könnte, bei der lediglich schöne Slogans über das Vorankommen von Irak auf dem Wege zur Demokratie und den Triumph der Freiheit ertönen würden. Dasselbe wurde auch von den Amerikanern erwartet, die gemeinsam mit der EU die Konferenz initiiert hatten. Die russischen Diplomaten hielten und halten es aber für notwendig und nützlich, kein Loblied auf die neue irakische Regierung zu singen, sondern ein offenes Gespräch über die bestehenden Probleme zu führen. Um so mehr als die Iraker selbst, wie der irakische Außenminister Hoshyar Zebari festgestellt hat, nicht geneigt sind, jene Herausforderungen zu unterschätzen, denen sie die Stirn bieten.

    Der Versuch, ein offenes Gespräch zu führen, wurde in Brüssel unternommen. Es wäre aber natürlich verfrüht, die Ergebnisse der vergangenen Konferenz einzuschätzen. Die Zeit wird zeigen, ob ihre Teilnehmer die übernommenen Verpflichtungen, den Irakern wirtschaftliche und humanitäre Hilfe zu erweisen, sie bei der Ausbildung der Sicherheitskräfte wie auch bei der Vorbereitung des Entwurfs der Verfassung des Landes und der Organisation der Parlamentswahlen zu unterstützen, erfüllen werden. Der detaillierte Plan der wirtschaftlichen Hilfe für dieses Land kann aber auf der Konferenz der Spender für Irak, die Mitte Juli in Jordanien zusammentreten soll, behandelt werden.

    Es sei bemerkt, dass die Iraker das auf dem vorangegangenen Treffen der Spender versprochene Geld immer noch nicht in vollem Umfang erhalten haben. Was die politische Hilfe betrifft, so sollen die Mechanismen für deren Realisierung erst geprüft werden. Es steht außer Zweifel, dass es unmöglich ist, das in einem derart breiten Format, wie es die Brüsseler Konferenz hatte - mehr als 80 Delegationen-, zu tun. Darum betonte Lawrow: Je früher „die sachliche Erörterung aufgenommen wird, eine desto wirksamere Hilfe können wir unseren irakischen Partnern erweisen".

    Der Leiter der russischen Delegation schlug vor, auf die russische Idee zur Schaffung eines kollektiven Mechanismus zur diplomatischen Begleitung der Regelung in Irak, das heißt einer dem Vermittlerquartet bei der Nahostregelung ähnlichen Struktur, zurückzukommen. Wie der Minister meint, „werde das ermöglichen, die Handlungen der Weltgemeinschaft operativer und effektiver zu koordinieren".

    Es steht aber einstweilen noch nicht fest, wer zu den Teilnehmern dieses Mechanismus gehören wird. Voraussichtlich könnten dazu die Teilnehmer des Nahost-Quartetts - USA, Russland, EU und UNO - sowie die Nachbarländer Iraks gehören. Jeder von ihnen hat bestimmte Beziehungen und übt Einfluss auf die einen oder anderen ethnisch-konfessionellen Gruppen innerhalb der irakischen Gesellschaft aus.

    Diese Strukturen könnten ihren Beitrag vor allem zur Suche nach einem politischen Konsens in Irak in der Etappe der Ausarbeitung der Verfassung leisten. Die endgültige Variante des grundlegenden Dokumentes des Landes soll vor dem 15 August vorbereitet und im Oktober zu einem das ganze Volk umfassenden Referendum vorgelegt werden. Die Arbeit daran ist aber immer noch nicht in gebührender Weise aufgenommen worden, hauptsächlich wegen der inneren irakischen Auseinandersetzungen.

    Wie dem auch sei, vor dem Herbst wird jedoch klar sein, in welcher Etappe sich die irakische Regelung befindet und welche weiteren Schritte die internationale Gemeinschaft noch zu unternehmen haben wird. Darauf ist auch der erwähnte Vorschlag von Lawrow zurückzuführen, die Einberufung der neuen Konferenz zu Irak gerade auf den Herbst anzuberaumen. Freilich gibt es dabei eine kleine Nuance. Russlands Präsident Wladimir Putin hat nämlich im Verlaufe seiner Nahost-Reise in diesem April den Vorschlag gemacht, ein internationales Treffen über die palästinensisch-israelische Regelung in Moskau durchzuführen. Dieses Treffen ist ebenfalls für den Herbst geplant.

    Die Palästina- und die Irak-Frage können aber zweifelsohne im Rahmen einer einzigen Maßnahme besprochen werden, wie das bereits Ende vorigen Jahres in Sharm el Sheikh der Fall gewesen ist. Die Zusammensetzung der interessierten Personen ist ja praktisch gleich.

    Mit anderen Worten kann gerade Moskau, wenn auch Lawrow das nicht direkt gesagt hat, zum Durchführungsort nicht nur der Nahostkonferenz, sondern auch der Konferenz zu Irak werden. Und das wird möglicherweise Russland dazu anspornen, seine langfristige Nahostpolitik unter den Rahmenbedingungen jener Änderungen genau zu formulieren, die sich dort vollziehen - sei es eine Friedensregelung oder die Demokratisierung. Jedenfalls werden Andeutungen darauf in den Äußerungen der russischen Diplomaten immer besser erkennbar.

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