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    Russland bietet Nato Zusammenarbeit mit OVKS an

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    MOSKAU, 27. Juni (Viktor Litowkin, militärischer Beobachter der RIA Nowosti).

     Eine Besonderheit des kürzlich zu Ende gegangenen Besuchs des Nato-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer scheint der Aufmerksamkeit der Beobachter entgangen zu sein: Der ungewöhnliche Optimismus, mit dem der Besuch gekrönt wurde. Es drängt sich die Frage nach dem Grund dafür auf. Moskauer Medien hatten in ihren zahlreichen Kommentaren erläutert, dass der Nato-Generalsekretär keine guten Nachrichten aus Moskau mitgebracht habe. Dennoch war Scheffer offenbar zufrieden mit der positiven Entwicklung der Zusammenarbeit mit Russland, die er sogar als eine reife Partnerschaft bezeichnete.

    Das Einzige, womit sich dieser Optimismus erklären kann, ist die Hilfe, die der Kreml der Organisation des Nordatlantikpakts in Zentralasien angeboten hat. Diesmal handelt es sich tatsächlich um eine Partnerschaft, für die reife Beziehungen zwischen der Nato und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (kurz: OVKS) notwendig sind.

    Der Nato-Generalsekretär wurde in Moskau auf die Notwendigkeit verwiesen, die Terroristenlager und die zunehmende Drogenproduktion in Afghanistan zu beachten. Diese Probleme beunruhigen sowohl die Nato als auch die OVKS, der neben Russland, Armenien und Weißrussland noch die zentralasiatrischen Staaten Tadschikistan, Kirgisien und Kasachstan angehören. Eine Koordinierung der Anstrengungen beider Organisationen könnte die Wirksamkeit der Nato-Einsätze in der Region wesentlich erhöhen.

    Außerdem legte Putin dem Nato-Chef ein Pilotprojekt vor, das die Ausbildung von Anti-Drogen-Kräften für Afghanistan und Zentralasien vorsieht. Auf diesem Gebiet haben Russland und seine Partner zweifelsohne mehr Erfahrungen und Potenzen als die Nato. Es geht also um einen realen Beitrag zum Kampf gegen den Terror und den Drogenhandel in dieser Region.

    Jaap de Hoop Scheffer versprach, die russischen Vorschläge an die Nato-Staaten in Brüssel weiterzugeben. Wird dort ein Konsens erzielt, schließe sich die Nato an diese Aktivitäten an, sagte er.

    Kann man dennoch behaupten, dass die Partnerschaft Russlands mit der Nato im Kampf gegen den Terrorismus alle Erwartungen übertroffen hat?

    Ja, einige Fortschritte liegen auf der Hand. Moskau stellte der Nato Transportkorridore zur Verfügung, über die sie ihre Stabilisierungstruppen in die Stützpunkte in Zentralasien und nach Afghanistan verlegen kann. Außerdem liefert Russland immer wieder wichtige Aufklärungsdaten über die Lage in einzelnen afghanischen Provinzen, über die Tätigkeit diverser paramilitärischer Gruppierungen. Auch über die Aktivitäten der Terroristenlager in Afghanistan und im benachbarten Pakistan, über geheime Routen zum Einschleusen von Terroristen nach Tadschikistan, Kirgisien und Usbekistan, um dort die Situation zu destabilisieren, über das Wachstum der Drogenproduktion und des Drogenhandels werden Daten geliefert. Doch diese Informationen brachten bis jetzt leider keinen bedeutenden Nutzeffekt. „In Afghanistan und in den an Afghanistan anliegenden Grenzgebieten Pakistans werden Terroristen unter Mitwirkung von Ex-Taliban ausgebildet, unter anderem auch für das Verüben von Anschlägen in Russland", erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Treffen mit Jaap de Hoop Scheffer. „Es liegen Hinweise darauf vor, dass solche Leute ab und zu ins Fergana-Tal eingeschleust werden". Aber das Kommando des Anti-Terror-Einsatzes in Afghanistan scheint das nicht zu bemerken. Vielleicht, weil es die ganze Aufmerksamkeit auf demokratische Wahlen in afghanischen Provinzen konzentrierte und das eigentliche Ziel der AFOR-Operation außer Acht ließ?

    Was die Zusammenarbeit Russlands mit der Nato insgesamt angeht, so seien die regelmäßigen Treffen und politischen Konsultationen im Rahmen des Russland-Nato-Rates erwähnt, auch die praktische Arbeit der gemeinsamen Gruppen zur Bekämpfung des Terrorismus, für die operative Kompatibilität der Truppenkontingente und nicht zuletzt die gemeinsamen taktischen Manöver zu See und zu Lande. Die Seiten führten gemeinsame Kommando- und Stabsübungen durch, um die Wirksamkeit der der Luftverteidigung und der regionalen Raketenabwehr (TMD) zu testen. Russische Kriegsschiffe beteiligen sich an der Nato-Operation "Active Endeavour" im Mittelmeer gegen illegale Migration, Beförderung von Terroristen, Drogen und Massenvernichtungswaffen. Man kann noch vieles aufzühlen. Bei einer eingehenden Analyse dieser „Errungenschaften" stellt sich jedoch heraus, dass es in der Tat nicht so glänzend bestellt ist, wie es die Nato-Führung gerne haben würde oder darzustellen versucht. Denn die Kooperationsprogramme an sich können die Besorgnis Moskaus zu einigen Schlüsselproblemen nicht abbauen. So gibt es ein Problem, das bei Moskau tiefe Besorgnis erregt und die Partnerschaft zwischen Russland und der Nato überschattet: die amerikanischen taktischen Atomwaffen auf den Nato-Stützpunkten in Europa. Darüber schrieben unlängst der ehemalige britische Außenminister Robin Cook und der ehemalige US-Verteidigungsminister Robert McNamara in The Financial Times.

    Es handelt sich um 150 bis 500 Atombomben B61. „Gegen welche Terroristen will man denn mit diesen Waffen kämpfen?", fragte der militärische Kommentator der RIA Nowosti den Nato-Generalsekretär. Jaap de Hoop Scheffer sagte zuerst, er wisse nicht, von welchen Waffen die Rede sei. Dann aber verbesserte er sich: Dies seien Waffen zur politischen Abschreckung, sie würden gegen niemanden eingesetzt. Es ist völlig unverständlich, wozu man in Europa dieses Relikt des Kalten Krieges braucht, das die Nato, wie Scheffers Antwort zeigte, bemüht ist, zu übersehen.

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