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    Wie kann Russland seine holländische Krankheit heilen?

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    MOSKAU, 28. Juni (Nina Kulikowa, Wirtschaftskommentatorin der RIA Nowosti). Das Wirtschaftswachstum in Russland verlangsamt sich.

    In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurde nach den jüngsten Angaben des Staatlichen Statistikamtes Russlands ein Anstieg von 5,3 Prozent registriert, während die russische Wirtschaft im Vergleichszeitraum des Vorjahres um 7,3 Prozent gewachsen war. Die neuen Wachstumszahlen stimmen im Grunde genommen mit der Prognose des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel Russlands für 2005 überein. Dennoch wurden die Angaben der Statistikbehörde über den Rückgang des Wachstumstempos in der Industrie, das im Mai gegenüber April um 6,4 Prozent zurückging, zu einer unangenehmen Überraschung und belebten die Diskussion über die holländische Krankheit in Russland wieder. Die holländische Krankheit wurde derzeit in mehreren anderen Ländern registriert. Die Situation ist einem jeden Wirtschaftsexperten gut bekannt: Unter den Bedingungen einer intensiven Entwicklung des Rohstoffsektors, der durch den Export Superprofite erzielt, stagnieren die verarbeitenden Zweige der Wirtschaft, weil alle Finanz- und sonstigen Ressourcen in lukrativeren Sparten angelegt werden. Die Gefahr der Krankheit besteht darin, dass fremde Währungen infolge der riesigen Menge von Öldollars in der Wirtschaft entwertet und Importerzeugnisse billiger werden. Dagegen wird die einheimische Währung teurer, wodurch die russischen Exporteure ihre einstigen Konkurrenzvorteile einbüßen. Derzeit sind alle Merkmale der holländischen Krankheit in Russland vorhanden. Der Rohstoffsektor in der Wirtschaft dominiert. Im Export dominieren Rohstoffe und Halbfabrikate mit niedrigem Mehrwert. Die meisten Branchen der verarbeitenden Industrie stellen Erzeugnisse her, die auf dem Weltmarkt nicht konkurrenzfähig sind. Der Wechselkurs des Russischen Rubel gegenüber dem Dollar steigt. Nach Angaben der Zentralbank hat sich der reale effektive Wechselkurs der russischen Währung gegenüber der US-Devise im vergangenen Jahr um 4,9 Prozent gefestigt, größtenteils durch die immer höher werdenden Preise für Energieträger. Dem Statistikamt zufolge betrug das Wachstum bei der Industrieproduktion zwischen Januar und Ende Mai dieses Jahres 3,6 Prozent, während die Industrieproduktion in den ersten fünf Monaten 2004 um 6,9 gewachsen war. Dabei verlangsamte sich der Anstieg sowohl in der extraktiven als auch in der verarbeitenden Industrie. Weitere Probleme resultieren aus der beständigen Zunahme der Geldmenge, die die Inflation anpeitscht. Die Regierung versucht, die Inflation einzudämmen, und akkumuliert "überflüssige" Einnahmen aus dem Rohstoffexport im so genannten Stabilisierungsfonds. Einigen Schätzungen zufolge soll der Stabilisierungsfonds gegen Ende 2008 auf mehr als 2 Billionen Rubel (knapp 58 Milliarden Euro) anwachsen.

    In den zurückliegenden Jahren versuchte Russland, die holländische Krankheit durch groß angelegte Valuta-Interventionen zu neutralisieren und die weitere Festigung des Rubels einzudämmen. Nach Angaben von Analysten der internationalen Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) wird diese Methode immer weniger wirksam. "Im Gegenteil könnte Russland heute durch die Politik eines starken Rubels profitieren, die die Konkurrenzfähigkeit veralteter Produktionen untergraben und diese zur Umstrukturierung anspornen würde", hieß es bei S&P.

    Aber die Wechselkurspolitik allein war nie ein effektives Mittel im Kampf gegen die holländische Krankheit gewesen. Nach Ansicht des Leiters des Föderalen Dienstes für Wertpapiermärkte, Oleg Wjugin, könnte der Stabilisierungsfonds zu einem guten Mittel gegen die holländische Krankheit werden. "Der Stabilisierungsfonds stellt einen Mechanismus dar, der normale Konkurrenzbedingungen für die russischen Unternehmen schaffen soll", sagte er. Zugleich warnte Andrej Illarionow, Wirtschaftsberater von Präsident Wladimir Putin, davor, dass Mittel aus dem Stabilisierungsfonds auf dem Binnenmarkt verwendet werden. Eine Arznei gegen die holländische Krankheit sollten nach seiner Ansicht die Privatisierung der Erdöl- und Erdgasbranche wie auch die Aufhebung jeglicher Einschränkungen für die ausländische Beteiligung im Brennstoff- und Energiekomplex sein.

    Aber in jedem Fall liegt klar auf der Hand, dass die Möglichkeiten für das weitere Wachstum der russischen Wirtschaft, das durch die außenwirtschaftliche Konjunktur bedingt ist, bereits erschöpft sind. Die Behörden arbeiten jetzt darauf hin, dass die Erhöhung der Nachfrage auf dem Binnenmarkt und die Erweiterung der Investitionsaktivitäten zu den wichtigsten Faktoren des weiteren Wirtschaftswachstums werden. Die erforderlichen Ressourcen dafür sind im Prinzip vorhanden. Nach Worten des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Vereinigten Finanzgruppe (UFG), Michail Moschiaschwili, könnten der Stabilisierungsfonds und die riesigen Restbestände in den Bilanzen privater Unternehmen zu einer Investitionsquelle von bis zu 500 Milliarden Dollar werden. Aber das Problem bestehe darin, dass der Mechanismus zur Umverteilung von Investitionen in Russland noch nicht ordnungsgemäß funktioniert. Es mangele an strikten Instrumenten und einem gesetzlichen Investitionsrahmen, sagte er.

    In der Welt gibt es Erfahrungen bei der Überwindung der holländischen Krankheit. Dieses Übel kann nur mit einer Methode geheilt werden: Durch die Diversifizierung der Wirtschaft. Die Behörden sind sich darüber im Klaren. Laut Vizeregierungschef Alexander Schukow wird jetzt der Entwicklung des Maschinenbaus, darunter auch des Energiemaschinenbaus, aber auch der Kommunikation und einigen anderen Produktionsbranchen viel Aufmerksamkeit geschenkt. Bislang sind die Behörden aber zu stark auf das Erreichen konkreter Zahlen bei den wichtigsten ökonomischen Eckwerten orientiert - Bruttoinlandsprodukt (BIP) und Inflation. Diese Aufmerksamkeit für rein formelle Eckwerte musste sich auf die Qualität des Wachstums auswirken: Bislang war es ein Wachstum durch teures Öl, die Maßnahmen zur Diversifizierung der Wirtschaft ließen jedoch noch zu wünschen übrig. Sollten auch in Zukunft keine aktiven Maßnahmen zur Diversifizierung ergriffen werden, könnte die Verlangsamung des Produktionswachstums, die im Mai hoffentlich nur vorübergehend war, zu einer Tendenz werden und in eine Stagnation ausarten.