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    Russlands Transportbranche wartet auf Investitionen

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    MOSKAU, 29. Juni (Wassili Subkow, Wirtschaftskommentator der RIA Nowosti). Alexander Mischarin, stellvertretender Transportminister Russlands, ist überzeugt, dass internationale Finanzinstitute bereit seien, bis zu 10 Milliarden US-Dollar jährlich in große russische Transportprojekte zu investieren.

    Das erklärte er auf dem jüngsten Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Was ist in der Branche passiert, wenn man im Ausland ein solches Interesse für die russische Transportinfrastruktur zeigt?

    Erstens: Es gibt ganz neue Ansätze bei der Gestaltung der staatlichen Wirtschaftspolitik im Transportbereich. Es wurden die Strategie zur Entwicklung des Zweiges bis zum Jahr 2010 und die Transportstrategie Russlands bis zum Jahr 2020 angenommen. Bekanntlich wollen Investoren klare Perspektiven. Heute gibt es eine solche Klarheit.

    Zweitens: Russland beteiligt sich aktiver an Prozessen der internationalen Wirtschaftsintegration. Der Transport wird unter anderem zu einem der Schlüsselfaktoren der Sicherung der Konkurrenzfähigkeit der nationalen Produzenten beim Export.

    Die Wachstumszahlen des Zweiges liegen vor: Jedes Jahr nehmen der Warenumsatz und die Personenbeförderungsleistung im Kraftfahrzeug- und Eisenbahnverkehr (im Jahr 2004 um 5,5 Prozent) sowie der Umfang des Güterumschlags in russischen Seehäfen (im Jahr 2004 um 23,4 Prozent) zu. Entsprechend erhöhen sich auch die Ausgaben für den Umschlag von Exportgütern in Häfen der anliegenden Staaten (um 3,4 Prozent).

    Wichtig ist, dass der russische Staat selbst mit der Erhöhung der Ausgaben für die Modernisierung des Transportsystems beginnt. Wie Mascharin sagte, werden in diesem Jahr etwa 17 Milliarden US-Dollar aus allen Finanzierungsquellen für diese Ziele bereitgestellt. 60 Prozent dieser Summe werden für den Bau und die Modernisierung von Autostraßen ausgegeben, weil sie ein „wunder Punkt" des Zweiges sind. Aber im ganzen häuften sich, wie im russischen Transportministerium gesagt wurde, in den vorangegangenen Jahren so viel Probleme an, dass allein für Investitionen in der Branche jährlich bis zu 4 Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts (über 21 Milliarden US-Dollar) erforderlich sind.

    Der Staat, der die Rolle des Chefverwalters des Investitionsmarktes beibehält und selbst als großer Investor auftritt, beginnt aktiv fremde Mittel für die Entwicklung seines Eigentums - der Infrastrukturobjekte - zu mobilisieren. Und für das private russische und ausländische Kapital eröffnet sich eine zusätzliche Nische für umfassende und gewinnbringende Geschäfte in Russland.

    Heute stehen 150 Objekte auf der Liste von hocheffektiven Investitionsprojekten. Darunter die Hochgeschwindigkeitseisenbahn und die Autobahn Moskau-Sankt Petersburg, die Brücken über die Wolga in Wolgograd, die Kama in Tatarstan und die Angara in Irkutsk. Auf dieser Liste stehen auch der Bau oder die Ausrüstung von Flughafenknotenpunkten, die eine minimale Anschlusszeit für die Passagiere sichern und ihnen maximale Auswahl an Fluglinien anbieten werden. Das sind die Flughafenknotenpunkte in Moskau, Krasnojarsk und Jekaterinburg. Erwähnt werden muss auch der Transportkomplex Europa-Asien (Tunnel unter dem Meer und Bodeninfrastruktur auf der Strecke Insel Sachalin-Japan) und andere Projekte. Für die Nutzung der privatstaatlichen Partnerschaft im Verkehrswesen ist auch das staatliche Programm „Entwicklung des Exports von russischen Transportleistungen (2006-2010)" berechnet. Es soll enorme Transitpotential Russlands durch die Nutzung internationaler Transportkorridore realisieren, den Transport beim Rohstoffexport verbessern, die Konkurrenzfähigkeit der nationalen Spediteure steigern und ihren Anteil am Weltmarkt der Transportleistungen erhöhen.

    Wie Alexander Mischarin meint, werde die Umsetzung dieses Programms es bereits in der mittelfristigen Perspektive ermöglichen, die Einnahmen aus dem Transit auf das 8 bis 10fache, die Zahl der Transferfluggäste auf das 5 bis 7fache zu erhöhen und den Umfang des Güterumschlags in Häfen der anliegenden Staaten zu vermindern. Und all das sogar beim Ausgleich der Eisenbahntarife beim Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation.

    Der Investitionszufluss des russischen und ausländischen Kapitals in den Transportbereich, der in Russland im Laufe der nächsten zehn Jahre erwartet wird - das sind nicht nur Dutzende Milliarden US-Dollar, sondern auch neue Technologien und modernes Know-how, die nach Russland kommen.

    Aber große Investitionen könne man nach Meinung Mischarins erst auf der Grundlage eines neuen Rechtsinstituts - der Beziehungen im Rahmen des Konzessionsrechts - erwarten, wie dies China und andere Länder der asiatisch-pazifischen Region getan haben. Deshalb werden die Gesetzentwürfe „Über Konzessionsabkommen", „Über Maut-Straßen", „Über das Internationale (zweite) Register von Seeschiffen" und andere im Parlament Russlands in einem beschleunigten Tempo vorbereitet und besprochen.

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