02:12 17 Oktober 2017
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    Iran und USA: Folter mit dem gesunden Menschenverstand

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    MOSKAU, 11. Juli (Pjotr Romanow, politischer Kommentator der RIA Nowosti). Bei der Unterhaltung mit einem westeuropäischen Monarchen prägte Papst Julius III. einen der denkwürdigsten Sprüche in der Menschheitsgeschichte: "Weißt du nicht, mein Sohn, mit wie wenig Verstand die Welt regiert wird?"

    Hätte ich die entsprechenden Mittel und die Erlaubnis der amerikanischen Polizei dazu, so würde ich diesen Satz in goldenen Lettern irgendwo am Fuß der Freiheitsstatue hinzeichnen. Denn es sieht so aus, als würde dieser Spruch schon mehr als eine Generation der Herren im Oval Office des Weißen Hauses beflügeln. Bisweilen habe ich den Eindruck, dass Bush sen. diese Worte vor der Inauguration Bush jun. sagte. Sonst ist nicht zu erklären, warum die heutige amerikanische Administration in ihrer Außenpolitik so unbedacht und so ungestüm handelt.

    In den letzten Jahren hat es keine anderen Wahlen gegeben, die in Washington so stürmische Emotionen ausgelöst hätten wie die iranischen. Die Situation im Weißen Haus ist offenkundig stressig, was besorgniserregend ist: Eine Nervenkrise scheint bedrohlich nah zu sein. Der Sieg von Mahmoud Ahmadijneschad in Iran ist eine Art Lackmuspapier, das über den Grad des gesunden Menschenverstandes in der derzeitigen politischen Elite Aufschluss gibt.

    Einerseits ist in Teheran laut verbreiteter Meinung ein Populist und Radikaler an die Macht gekommen, der offen von einer Konfrontation mit den USA und seinem festen Wunsch spricht, das nukleare Programm fortzusetzen, das potentiell zur Entstehung einer weiteren Kernwaffenmacht führen kann. Andererseits war dies die demokratische Wahl des iranischen Volkes. Und sie ist zu respektieren. Die abermaligen Erklärungen von Washington und London über Fälschungen bei den Wahlen sind eine ebenso abermalige Demagogie. Die Wahlen in Irak vor dem Donner der Explosionen und unter den Bedingungen der Okkupation sollen demokratisch gewesen sein, die Wahlen in Iran, mit einer zweiten Runde und einem überzeugenden Sieg von Ahmadijneschad, sind es angeblich nicht. Dabei zeichnet sich Demokratie unter anderem dadurch aus, dass sie nicht unbedingt Leute an die Macht bringt, die gewissen anderen Leuten passen würden.

    Denkt man an die alte gegenseitige "Liebe" zwischen den USA und Iran, an all die amerikanischen Drohungen an die Adresse von Teheran während der Wahlkampagne und fügt man all dem den beharrlichen Druck Washingtons auf die IAEA, Russland und Europa in der ganzen letzten Zeit anlässlich des nuklearen "iranischen Dossiers" hinzu, so stellt sich heraus, dass gerade die Amerikaner in nicht geringem Maße den Wahlausgang bestimmt haben. Ein seltener Fall, da ich der Hisbollah zustimmen muss, die sofort erklärte, die Wahlergebnisse in Iran hätten den USA eine Ohrfeige verabreicht. Sicherlich hatten die iranischen Wähler neben dem Wunsch, es Bush zu zeigen, auch andere Interessen. Es gibt zum Beispiel noch das Problem "unser täglich Brot". Daran mangelt nämlich nach den vielen Jahren der liberalen Reformen dem Gros der Bevölkerung. Ahmadijneschad versprach soziale Veränderungen, und der Wähler folgte ihm. Dennoch spielte der amerikanische Faktor eine nicht geringere Rolle.

    Es sieht nicht so aus, als wäre sich die Bush-Administration dessen bewusst, aber sie ist in eine Sackgasse geraten. Selbst die meisten Amerikaner sind laut den jüngsten Befragungen der Meinung, dass die USA "in Irak stecken geblieben sind". Nun hat sich das iranische Problem zugespitzt, und dies wiederum nicht ohne das Dazutun des Weißen Hauses.

    Man kann sich vorstellen, welch eine Folter des gesunden Menschenverstandes Mr. Bush heute erlebt. Sein innerer Wunsch, die "verdammten Ajatollahs" auszutilgen, ist leicht zu erraten, aber das amerikanische Imperium, das erst gestern allmächtig schien, ist am Rande seiner Möglichkeiten angelangt. Im Übrigen erweist es sich, dass besagte Möglichkeiten nicht so groß sind. Die Amerikaner können sehr wohl Faludja zerbomben, was sie dagegen nicht können, ist die Herstellung der elementaren Ordnung im okkupierten Irak, von Demokratie ganz zu schweigen. Das bedeutet, dass die Operation in Irak vom Standpunkt ihrer militärstrategischen und politischen Aufgabe völlig gescheitert ist. Und das Schlimmste für die USA: Ihre Politik bewegt sich mechanisch, dieser Tage bestätigte Präsident Bush erneut, er werde Irak so lange okkupieren, wie es nötig sein werde. Offenbar wird dem so sein, zumindest bis zu den neuen Präsidentschaftswahlen in den USA. Ist man in eine ausgefahrene Bahn geraten, so fällt es wirklich schwer, sich da herauszuarbeiten.

    Im Ergebnis sind die Grenzen der USA nach dem 11. September nicht sicherer geworden. Niemand würde garantieren, dass es morgen irgendwo auf dem amerikanischen Territorium nicht wieder zu einer katastrophalen Explosion kommt. Darüber hinaus hat die Bush-Administration das gesamte gewaltige internationale Mitgefühl, das nach der Tragödie vom 11. September entstand, stümperhaft vergeudet. Das Image der USA ist ebenso schwer angeschlagen wie zu den Zeiten des Vietnamkrieges. Die Tatsache, dass die USA die UNO und das Völkerrecht herausfordern, hat das Land ebenfalls nicht gerade beliebter gemacht. Um die Isolation zu überwinden, mussten sie alle Ressourcen aufbringen, bis hin zum Zusammenzimmern einer mächtigen operettenhaften Koalition. Das ist nicht die Handschrift der Weltmacht Nr. 1, sondern ein gegenseitiges Aus-der-Patsche-Helfen. Beim Abprallen streifte der Schlag auch Europa. Die heutigen europäischen Komplikationen sind in recht hohem Maße ein Echo der irakischen Krise und der Spaltung in der Europäischen Union selbst.

    Hat man sich erst mit gegenseitigen Vorwürfen beworfen, so fällt eine Aussöhnung nachher immer etwas schwerer. Und so kommt es, dass das Weiße Haus, formell Anhänger des einheitlichen Europa als eines Verbündeten im Kampf gegen den Terrorismus, seinen Partner nur geschwächt hat.

    Die Wahlen in Iran werden der antiterroristischen Koalition nicht zu mehr Einheit verhelfen. Russland hat normale politische Beziehungen zu Iran und ist sein Wirtschaftspartner, so dass sich amerikanische Sanktionen - das Mindeste, was die Administration Bush tun kann und unbedingt tun wird - auf Moskau auswirken werden. Das aber wird die zweiseitigen Beziehungen nur komplizieren.

    Nicht so einfach wird es Bush auch mit Ländern haben, die schon früher gegen den Krieg in Irak auftraten. Auf die Ereignisse in Teheran reagieren sie ebenfalls weit nüchterner als Washington - wie zum Beispiel Paris, das den Dialog mit der neuen Regierung von Iran fortzuführen beabsichtigt, aber "in so besorgniserregenden Fragen wie der nuklearen Nichtweiterverbreitung und den Menschenrechten Wachsamkeit bewahren" werde.

    Das wäre die Logik des gesunden Menschenverstandes.

    Dabei ist ein Schlag so verlockend! Zumal man auch einen Globus unter der Hand hat. "Weißt du nicht, mein Sohn, mit wie wenig Verstand die Welt regiert wird?"