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    Russland wird Anleihen machen, aber vorwiegend bei sich selbst und für lange Zeit

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    MOSKAU, 18. Juli (Jana Jurowa, politische Kommentatorin der RIA Nowosti).

     Das Ministerkabinett Russlands musste bei der Erörterung des Programms für staatliche Anleihen 2006 eine anscheinend einfache Frage beantworten: Muss man überhaupt Geld leihen, wenn die eigene Geldbörse wegen Geldüberschuss zu platzen droht?

     Die russischen Behörden entschieden - man muss. Auch in einer solchen Situation darf man auf Anleihen nicht verzichten. Damit aber diese Schulden nicht lediglich banale Zinszahlungen, sondern eine Belebung des Wertpapiermarktes zur Folge haben, gilt es, bei sich selbst zu leihen.

    In dem vom russischen Finanzministerium ausgearbeiteten Programm ist die Tendenz, so wenig wie nur möglich bei Ausländern zu leihen, unverkennbar. Es ist geplant, im nächsten Jahr bei anderen Staaten nur eine Milliarde, genauer gesagt, 1,112 Milliarden US-Dollar, zu leihen. Das kommt ungefähr der Kennziffer für dieses Jahr - 1,127 Milliarden US-Dollar - gleich. Dabei sind 959,94 Millionen davon die neuen Kredittranchen internationaler Finanzinstitute, zu denen Russland die Verträge bereits früher geschlossen hatte. Die restlichen 152,9 Millionen US-Dollar sind Anleihen von Regierung, Banken und Firmen, die zum Großteil ebenfalls früher ausbedingt worden waren. "Von den neuen Anleihen wurde für 2006 nur eine einzige in einem Umfang von 50 Millionen US-Dollar geplant, und zwar für das Projekt ‚Infrastruktur der wirtschaftlichen Sonderzonen", sagte Finanzminister Alexej Kudrin. Bemerkenswert ist dabei, dass dieses Programm einzig und allein zweckgebundene Kredite, das heißt Kredite für konkrete Projekte, betrifft. Von anderen Schulden in Geldform ist überhaupt keine Rede.

    Auf dem Inlandsmarkt plant die Regierung aber auf das Achtfache mehr als auf dem Außenmarkt zu leihen, und zwar 8,2 Milliarden US-Dollar. Das ist um fast eine Milliarde US-Dollar mehr als in diesem Jahr. Die Inlandsanleihen sollen durch die Unterbringung staatlicher Wertpapiere erhöht werden. Mehr noch, es ist ein Wechsel der Politik des Staates in diesem Sektor des Wertpapiermarktes zu erkennen. Heute setzt Russland vorwiegend auf mittel- und langfristige Papiere. Der Umfang des Marktes der Föderalen Obligationsanleihen mit einer Tilgungsfrist von drei Jahren und mehr soll um mehr als 4 Milliarden US-Dollar zunehmen. Es wird auch mehr (um rund drei Milliarden US-Dollar) Staatliche kurzfristige Sparobligationen für 15-17 Jahre geben. Die in Russland nach der Finanzkrise von 1998 skandalös bekannte Staatliche kurzfristige Obligation (gerade die Pyramide dieser Obligationen stürzte als erste ein, als die Erdölpreise auf den Weltmarkten sanken), die für ein Jahr emittiert wird, soll allmählich überhaupt aus dem Spiel scheiden. Sie wird voraussichtlich von der Zentralbank Russlands nur im Falle einer akuten Notwendigkeit ausgegeben.

    Es ist nicht weiter verwunderlich, dass Russland beschlossen hat, seine Schuldenpolitik zu überprüfen. Vor rund einem Jahrzehnt, in der Epoche der Regierung von Präsident Jelzin, nahm das Land Kredite auf, ohne sie nachzurechnen. Im Ergebnis geriet es in Abhängigkeit vom IWF, der begann, an die Behörden harte politische Forderungen zu stellen. Dadurch wurden die politischen Diskussionen innerhalb Russlands stark angefacht. Ende vorigen Jahrhunderts schuldete Russland allen: dem IWF, dem Pariser und dem Londoner Klub, der Weltbank und der EBWE. Erst nach dem Machtantritt von Wladimir Putin begann sich die Schuldenpolitik stark zu ändern.

    Die letzten zwei Jahre stehen in Russland im Zeichen einer intensiven Abzahlung der bisherigen Schulden: Die vom IWF gewährten Kredite sind in vollem Umfang zurückgezahlt worden, es erfolgt der Prozess der vorfristigen Abzahlung der Schulden gegenüber dem Pariser Klub (per 1. April 2005 betrugen die Außenschulden Russlands 108,3 Milliarden US-Dollar). Selbstverständlich wurde diese Handlungsweise auch durch die Situation auf dem Weltölmarkt begünstigt, weil das an diesem Rohstoff reiche Russland dadurch viel mehr Erdöldollars zu verdienen begann. Im vorigen Jahr kam das Land nach dem Umfang der Gold- und Valutabestände auf den vierten Platz in der Welt. 2004 hatte Russland geplant, bei den Regierungen anderer Staaten, Banken und Firmen Kredite in Höhe von 453,6 Millionen Dollar zu nehmen, davon wurden jedoch nur 332,2 Millionen, das heißt nur 76 Prozent in Anspruch genommen. Das bestätigt lediglich, dass Russland es lernt, ohne Außenanleihen auszukommen.

    Anders ist es um die Inlandsanleihen bestellt. Sie lassen sich nicht beiseite schieben. Und nicht etwa, weil der Staat dringend Geld braucht. Durch die Emission staatlicher Wertpapiere bekommt Russland nämlich ein rechts wirksames Instrument für die Regulierung des inneren Finanzmarktes. Das ist eine gute Möglichkeit, um die überschüssige Liquidität zu binden, was gerade heute, da Russlands Präsident der Exekutive die Aufgabe gestellt hat, die wachsende Inflation zu bewältigen, besonders wichtig ist. Die Wertpapiere sind auch noch für die Regulierung der Bankliquidität notwendig.

    Dazu noch wird der Wertpapiermarkt dabei, wenn nicht durch höchst einträgliche, so doch durch zuverlässige staatliche Wertpapiere aufgefüllt. Das wird konservative Investoren auf den Markt locken. Zum Beispiel Unternehmen, die die Gelder des Rentenfonds Russlands verwalten, die laut Gesetz nur in konservativen Wertpapieren angelegt werden dürfen. Das sind aber rund zwei Milliarden US-Dollar, durch die der russische Markt stark belebt werden könnte. Wenn aber der Wertpapiermarkt einen solchen Auftrieb erhält, so wird er dynamisch zu wachsen beginnen, wie es vor zwei Jahren der Fall gewesen ist. Damals erreichte seine Ertragsfähigkeit 200 Prozent.

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