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    Generale im Mittelpunkt eines internationalen Skandals

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    MOSKAU, 19. Juli (Viktor Litowkin, militärpolitischer Kommentator der RIA Nowosti). Zwei Generale sind in den Mittelpunkt eines internationalen Skandals gerückt. Es handelt sich um General Richard Myers, Chef des Vereinigten Komitees der Generalstabschefs der USA und um Generalmajor Zhu Chenghu, Professor an der Nationalen Universität für Verteidigung der VR China.

     Myers hatte sich zur jüngsten Deklaration der Schanghaier Kooperationsorganisation (SCO) geäußert, nach der die Präsenz amerikanischer Militärstützpunkte auf dem Territorium Usbekistans und Kirgisiens zeitlich begrenzt ist. Myers erklärte, die Deklaration der SCO mit der Forderung nach einer Auflösung der amerikanischen Stützpunkte in Zentralasien sei unter dem Druck Russlands und Chinas angenommen worden und kaum nützlich. Die USA unterhielten ihre Militärstützpunkte in Usbekistan und Kirgisien nicht nur "wegen der Operation in Afghanistan", sondern auch, weil diese Region für die USA "in vieler Hinsicht wichtig" sei. Das Außenministerium Russlands äußerte offiziell Befremden im Zusammenhang mit dieser Erklärung. "Bekanntlich werden alle Entscheidungen im Rahmen der SCO gemäß ihrer Satzung auf der Grundlage eines Konsens getroffen und widerspiegeln demzufolge die kollektive Meinung aller Mitgliedsländer", verlautete aus dem Informations- und Presseamt des russischen Außenministeriums an die Adresse des ranghohen US-Militärs.

    Dagegen löste der chinesische General eine stürmische Reaktion des amerikanischen State Departments aus. Bei einem Treffen mit ausländischen Journalisten sagte Zhu nach Angaben der "Financial Times", dass China mit Atomwaffen antworte, falls die Amerikaner ihre Raketen auf das Territorium Chinas richten würden. "Wenn sich die USA in unsere Beziehungen zu Taiwan einmischen, werden wir ihnen eine gebührende Abfuhr erteilen. Wir werden darauf gefasst sein, alle Städte östlich der Stadt Xiang zu verlieren. Aber in diesem Fall müssen die Amerikaner damit rechnen, dass hunderte Städte in den USA von China vernichtet werden", sagte Zhu. Shen Guofang, Berater des chinesischen Außenministers, musste diese Äußerung widerrufen. Die Worte des Professors, nach denen ein Atomkrieg zwischen China und den USA möglich sei, seien seine persönliche Meinung und hätten mit der offiziellen Position der VR China nichts gemein, sage Shen. Dennoch kann sich Washington von diesen undiplomatischen Äußerungen des Professors in Generaluniform immer noch nicht erholen.

    Natürlich hätte man diese internationalen Skandale infolge der peinlichen, aber auch vielleicht vorsätzlich schroffen Äußerungen der beiden Generale übersehen können. Generale mögen vieles reden, wobei ihre Worte bei weitem nicht immer den offiziellen Standpunkt der Führung dieses oder jenes Landes widerspiegeln. Auch in Russland gibt es solche Generale, zum Beispiel Leonid Iwaschow, der sich nicht selten schroff gegenüber den USA und China äußert. Aber die Außenministerien dieser Länder geben diesbezüglich keine Erklärungen ab. Der Grund dafür liegt nahe: Iwaschow ist nicht in staatlichem Dienst, sondern ein General a. D., eine Privatperson. Deshalb können die Landesführung oder ihre Strukturen nicht für Iwaschows Äußerungen haften. Aber General Myers oder General Zhu sind eine ganz andere Sache. Die beiden sind immer noch im Dienst, bekleiden verantwortliche Militärposten (die Tätigkeit als Professor gilt ebenfalls als regulärer Militärdienst), und ihre Worte können nicht einfach als "private Meinung" aufgefasst werden.

    Dennoch lässt kein einziges zivilisiertes und demokratisches Land zu, dass seine ranghohen Militärs irgendwelche Erklärungen zu politischen oder außenpolitischen Fragen abgeben und sie dabei als offiziellen Standpunkt hinstellen. Die Politiker haben das Ihre die Militärs das Ihre zu tun. Warum haben die beiden Generale derart harte Erklärungen abgegeben? Vielleicht deshalb, weil es sich um zwei "halboffizielle" Äußerungen, wenn nicht sogar um Demarchen handelt.

    Die Erste ist eine Reaktion auf die Deklaration der SCO, die Interesse am Problem des Abzugs der amerikanischen Militärs aus Zentralasien bekundet hat. Aus irgendeinem Grunde hat die Administration in Washington diese Deklaration träge aufgenommen. Somit wurde Myers im Grunde genommen grünes Licht für derartige Erklärungen gegeben. Im zweiten Fall geht es um eine schwer zu verbergende Unzufriedenheit des chinesischen Establishments mit der ständigen Einmischung Washingtons in die Beziehungen zwischen Peking und Taipeh, aber auch mit den immer häufiger werdenden Versuchen der USA, die Rechte eines internationalen Friedensrichters wahrzunehmen, die von niemandem an Washington delegiert wurden. Daraus resultiert übrigens die Deklaration der SCO, nach der Termine für die Auflösung der US-Stützpunkte in Zentralasien festzulegen sind, egal, ob das manch einem in Washington passt oder nicht. Daraus resultiert die Äußerung des chinesischen Generals, dass die USA bei weitem nicht allmächtig und vor den strategischen Waffen nicht nur Russlands, sondern auch anderer Länder, darunter auch Chinas, nicht zuverlässig genug geschützt sind.

    Trotz allem erwiesen sich die beiden Mini-Skandale als äußerst nützlich. Für alle Länder ist es an der Zeit, ihre Illusionen aufzugeben, dass es in der Welt nur ein Zentrum der Macht gibt und nur ein einziges Land das Recht hat, das Schicksal souveräner Völker zu bestimmen. Heute ist niemand in der Lage, jemandem absolute Sicherheit zu garantieren, und zwar nicht nur vor strategischen Atomwaffen. Es gibt nicht wenig akute und ernstzunehmende Gefahren - den internationalen Terrorismus sowie die Verbreitung von Raketentechnologien und Massenvernichtungswaffen. Gegen diese Gefahren muss gemeinsam gekämpft werden, nicht verbal, sondern mit realen Taten, wobei einem jeden Land und einer jeden internationalen Organisation Gehör geschenkt werden müsste. Das wäre wohl die einzige Garantie vor katastrophalen Fehlern.

    Einige Generale müssen manchmal sowohl mit diplomatischen und nicht ganz diplomatischen Mitteln an diese einfache Wahrheit erinnert werden.