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    Georgien als explosionsbereite Granate

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    MOSKAU, 21. Juli (Jewgeni Sidorow, RIA Nowosti). Die Ermittlungen zum Attentatsversuch auf die Präsidenten der USA und Georgiens stehen kurz vor dem Abschluss.

     Der mutmaßliche Attentäter wurde gefasst und macht bereits Aussagen. Der Tatverdächtige Wladimir Arutjunjan, der bei seiner Festnahme verletzt wurde, soll sich, wie seine Ärzte sagten, bereits zu dem Attentat auf George Bush und Michail Saakaschwili bekannt haben.

    Als US-Präsident Bush am 10. Mai in Tiflis eine Rede hielt, schleuderte Arutjunjan eine in ein Tuch gewickelte Handgranate in Richtung der Rednertribüne. Später stellte sich heraus, dass die Granate scharf war und nur durch einen glücklichen Zufall nicht explodierte.

    Wie der stellvertretende Gesundheitsminister Georgiens Irakli Giorgobiani unter Hinweis auf die Ärzte mitteilte, bereue der Täter seine Tat keinesfalls, im Gegenteil, er habe "erklärt, dass er bereit sei, einen neuen Anschlag auf die Präsidenten zu verüben".

    Wie aus dem georgischen Innenministerium verlautet, haben Vertreter der US-Bundespolizei FBI bereits das republikanische Krankenhaus aufgesucht und mit dem Verdächtigen gesprochen.

    Man könnte schon einen Schlussstrich unter die Sache ziehen: Der "böse Kerl" wurde gefasst und wird nun kaum einer harten Strafe entkommen.

    In Wirklichkeit ist das nur der Anfang.

    Der US-Präsident war erstmals in ein Land gekommen, das im Westen als ein "Strahl der Freiheit und Demokratie im finsteren postsowjetischen Reich des Autoritarismus" aufgefasst wird. Merkwürdig, dass der am stärksten bewachte Staatschef der Welt ausgerechnet in Tiflis nur knapp einem Attentat entging.

    Nicht genug, dass das Gastgeberland die Sicherheit nicht gewährleisten konnte, war es auch nach dem Attentat nicht in der Lage, klar zu erläutern, was eigentlich passiert war. So hatte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates Georgiens, Gela Beschuaschwili, zuerst erklärt: "...die gefundene Granate stellte keine Gefahr dar". Wie es sich später herausstellte, war gerade das Gegenteil der Fall.

    Damit nicht genug. Viel schlimmer war, wie die Quellen in Moskau mitteilen, dass die georgischen Behörden die USA über die Warnung aus Moskau, dass gegen den US-Präsidenten ein Anschlag möglich sei, nicht in Kenntnis gesetzt hatten.

    Die USA beginnen erst, sich in Transkaukasien umzusehen. Und es liegt kein Grund für die Vermutung vor, dass das Attentat auf Bush die einzige unangenehme Überraschung für die Amerikaner sein wird.

    Eine weitere Überraschung könnte eine Militarisierung Georgiens sein. Denn Georgien hat heute leider alle Anzeichen eines "gescheiterten Staates" (failed state), wobei der vom Westen favorisierte Präsident Michail Saakaschwili unverhüllt eine militaristische Politik betreibt und die Staatsmacht unter Einsatz der "bewährten Methoden" wie Druck auf Medien, Änderung des Wahlrechts usw. weiter in den eigenen Händen konzentriert.

    Ungeachtet des innenpolitischen Chaos und der schweren Sozial- und Wirtschaftskrise gibt Georgien für die Verteidigung und den Rechtsschutz eine Summe aus, die für dieses äußerst arme Land einfach riesig ist. Allein 2005 wurden für diese Zwecke 324 Millionen Dollar bewilligt, was ein Fünftel des gesamten Staatshaushalts ausmacht. Nach den Worten des georgischen Verteidigungsministers Irakli Okruaschwili hat Georgien "in diesem Jahr den größten Etat (in diesem Bereich) unter allen südkaukasischen Staaten, der dem ganzen Staatshaushalt unter Eduard Schewardnadse entspricht". Darüber hinaus werden georgische Militär- und Sicherheitsstrukturen, wie aus einer Quelle in Moskau verlautet, aus außerbudgetären Quellen - durch spezielle "geheime" Fonds im Rahmen des Verteidigungs- und des Innenministeriums GUeorgiens finanziert.

    Die Waffen, unter anderem auch schwere, bezieht Georgien aus dem Ausland. Hauptsächlich aus den Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, die nach ihrem Beitritt zur Nato das alte Rüstungsarsenal loszuwerden suchen. So wurden im Mai und April Verträge mit Mazedonien und Bulgarien über die Lieferung von sieben Schlachtflugzeugen SU-25 geschlossen. Darüber hinaus kündigten Ungarn, Tschechien, Rumänien und Mazedonien an, der georgischen Seite rund 2.000 Stück automatische Waffen und eine große Menge Munition zu schenken. Nach Angaben der Quelle in Moskau war das amerikanische Militär der Koordinator dieser Deals.

    Es entsteht der Eindruck, dass die Verantwortlichen, die Entscheidungen über Waffenlieferungen nach Georgien treffen, sich nicht bewusst sind, mit welchen Folgen die aktive Aufrüstung des Kaukasus-Staates droht, dessen Sicherheitsbehörden heute nicht einmal in der Lage sind, den eigenen Staatschef und den Präsidenten eines freundschaftlichen Landes effektiv zu schützen.

    Hinzu kommt, dass die Konflikte Georgiens mit seinen Teilrepubliken Abchasien und Südossetien noch nicht beigelegt sind.

    Die Äußerungen einiger Spitzenpolitiker in Tiflis lassen auf ihren Wunsch schließen, in den Konfliktzonen "mit Feuer zu spielen". Wenn sie der Versuchung erliegen und gegen die abtrünnigen Republiken Gewalt einsetzen, würde das die Lage nicht nur in Georgien, sondern auch in ganz Transkaukasien destabilisieren.

    Daran ist wohl keiner der ernsthaften Akteure interessiert, weder innerhalb noch außerhalb der Region. Das um so mehr, als die Ölleitung Baku-Tiflis-Ceyhan bereits in Betrieb ist und der Bau der Gasleitung Baku-Tiflis-Erzurum beginnt.

    Angesichts der massiven Korruption in Georgien erscheint die Gefahr, dass sich die Waffen über die ganze Region ausbreiten und schließlich in die Hände von Terroristen fallen, durchaus realistisch.

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